Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Einsatzes von sogenannten Wahlcomputern bei Bundestagswahlen. Sie beleuchtet praktische und theoretische Argumente für und wider den Einsatz technischer Hilfsmittel bei demokratischen Wahlen und analysiert das "Wahlcomputer"-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2005.
Bei der Betrachtung der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland und der Herausbildung der modernen Demokratie in Europa und der westlichen Welt sind es in den seltensten Fällen Fragen technischer Entwicklung, die prioritäre Stellung einnehmen. Gemeinhin werden lediglich diejenigen geschichtlichen, kulturellen und sozialen Ereignisse für die Beschaffenheit der politischen Verfasstheit als Gründe herangezogen, die positiv normative Wirkung entfalten konnten.
Diese Haltung entbehrt auf den ersten Blick einer gewissen Legitimität nicht, doch ist sie in ihrer Ignoranz hintergründiger Aspekte gegenüber höchst unvollständig. Diese müssen zunächst in ihrem historischen Kontext beleuchtet werden. Trotz aller Schwierigkeiten, die sich unweigerlich mit dem Anspruch auf universelle Darstellbarkeit verknüpfen, erscheint es notwendig, über die üblichen Untersuchungsgegenstände hinauszugehen, um die Genese heutiger Gesellschaftsmuster auch politisch und juristisch angemessen beschreiben zu können. Es ist Bestreben der Arbeit, daran durch die Verbindung der juristischen, politischen und technischen Erfordernisse der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes von Wahlgeräten zu partizipieren.
Inhaltsverzeichnis
- A) Wahlakt und Demokratiekonzeption
- I. Annäherung an das Thema
- II. Begriffsbestimmung
- III. Historische Vorläufer
- B) Entwicklung des Verfahrens der Stimmabgabe
- I. Die direkte Methode der Antike
- II. Der Stimmzettel der Neuzeit
- III. Die Wahlgeräte der 1960er Jahre
- C) Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze
- I. Bestimmungen des GG
- II. Öffentlichkeit der Wahl
- D) Einsatz elektronischer Wahlgeräte in Deutschland
- I. Schleichende Revolution
- II. Digitale Demokratie als Erfolgsmodell
- III. Rationalisierung im politischen Betrieb
- E) Wahlgeräte bei der Bundestagswahl 2005 und das „Wahlcomputerurteil“ des Bundesverfassungsgerichts
- I. Einsatz und Unterschiede nach Wahlkreisen
- II. Marktanalyse: Hersteller der Wahlgeräte
- III. Zulassungsverfahren
- IV. Anfälligkeit für Manipulation?
- V. Richterliche Konkretisierung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
- VI. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Verfassungsgemäßheit des Einsatzes von Wahlgeräten in der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die historische Entwicklung des Verfahrens der Stimmabgabe und die damit einhergehenden Herausforderungen in Bezug auf die Wahlrechtsgrundsätze.
- Entwicklung des Wahlverfahrens von der Antike bis zur Neuzeit
- Die Bedeutung der technischen Entwicklung für die Demokratie
- Die Wahlrechtsgrundsätze des Grundgesetzes
- Der Einsatz elektronischer Wahlgeräte in Deutschland
- Die Problematik der Manipulation von Wahlgeräten
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird der Wahlakt und die Demokratiekonzeption in Bezug auf den Einsatz von Wahlgeräten analysiert. Dabei werden die historische Entwicklung, die Begriffsbestimmung und die historischen Vorläufer beleuchtet. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Entwicklung des Verfahrens der Stimmabgabe von der direkten Methode der Antike über den Stimmzettel der Neuzeit bis hin zu den Wahlgeräten der 1960er Jahre. Im dritten Kapitel werden die allgemeinen Wahlrechtsgrundsätze, insbesondere die Bestimmungen des Grundgesetzes und die Öffentlichkeit der Wahl, betrachtet. Das vierte Kapitel widmet sich dem Einsatz elektronischer Wahlgeräte in Deutschland, beleuchtet die schleichende Revolution, die digitale Demokratie als Erfolgsmodell und die Rationalisierung im politischen Betrieb.
Schlüsselwörter
Wahlrecht, Wahlcomputer, Wahlgeräte, Demokratie, Grundgesetz, Verfassungsrecht, Manipulation, Öffentlichkeit, Digitalisierung, Stimmabgabe, historische Entwicklung, antike Losmaschine, Stimmzettel, Wahlrechtsgrundsätze.
Häufig gestellte Fragen
Was war das Thema des „Wahlcomputer-Urteils“ von 2005?
Das Bundesverfassungsgericht prüfte die Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte im Hinblick auf den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl.
Welche rechtlichen Bedenken gibt es beim Einsatz von Wahlcomputern?
Hauptkritikpunkte sind die mangelnde Transparenz für den Wähler (Öffentlichkeitsgrundsatz) sowie die potenzielle Anfälligkeit für technische Manipulationen.
Wie hat sich das Verfahren der Stimmabgabe historisch entwickelt?
Die Entwicklung reicht von direkten Methoden in der Antike über den klassischen Stimmzettel bis hin zu mechanischen Wahlgeräten in den 1960ern und heutigen digitalen Systemen.
Was bedeutet der Grundsatz der „Öffentlichkeit der Wahl“?
Er besagt, dass alle wesentlichen Schritte der Wahl ohne besondere technische Vorkenntnisse für den Bürger nachvollziehbar und kontrollierbar sein müssen.
Welche Rolle spielt die Digitalisierung für die heutige Demokratie?
Die Arbeit untersucht, ob die „digitale Demokratie“ und die damit einhergehende Rationalisierung des politischen Betriebs mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen vereinbar sind.
- Citation du texte
- Magnus Obermann (Auteur), 2017, Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899567
