Diese Arbeit stellt sich dem Problem die bundesdeutsche Jugoslawienpolitik seit der Wiedervereinigung zu analysieren und dadurch eine kritische Bewertung dieser möglich zu machen. Ihr Interesse besteht darin, grundlegendste Determinanten und Systemimmanenzen zu bestimmen, die das Staatshandeln und damit auch die Außen- und Sicherheitspolitik des deutschen Staates beeinflussen. Sie will deshalb, neben der Darstellung der jüngsten bundesdeutschen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel der bundesdeutschen Jugoslawienpolitik, eine gleichzeitige Einordnung dieses Politikfeldes in den kapitalistischen Systemzusammenhang vollziehen.
Die Fragestellung dieser Arbeit ist von sich aus an die dialektische Methode geknüpft, hat doch diese Methode den Anspruch, die wissenschaftliche Untersuchung einer übergeordneten Einheit, durch die Analyse der diese Einheit konstituierenden Struktur, möglich zu machen.
Nach einer grundsätzlichen Systemeinordnung des deutschen Staates und einem Blick auf sich daraus ergebende Konsequenzen, wird die Position Deutschlands im internationalen System thematisiert. Dabei wird sowohl die ökonomische als auch die politische Dimension berücksichtigt. Diese Darstellung schließt in logischer Weise an die Systemeinordnung Deutschlands an, indem sie sich auf deren Ergebnisse und Konsequenzen bezieht. Vor diesem Hintergrund wird anschließend die neue konzeptionelle Ausrichtung bundesdeutscher Außen- und Sicherheitspolitik kritisch dargelegt, um abschließend am Beispiel deutscher Jugoslawienpolitik, die praktische Umsetzung dieser Neukonzeption nachzuvollziehen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Deutschland als ein bürgerlich kapitalistischer Nationalstaat
- Das Wesen des bürgerlichen Staates
- Das Verhältnis zwischen globalem Kapital und territorial definiertem Nationalstaat
- Die Position Deutschlands im intemationalen System
- Das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate als herausragender Einfluss für die Politik eines Industriestaates
- Die Bedeutung des Außenhandels
- Die wiedergewonnene außenpolitische Souveränität Deutschlands
- Die neue außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands
- Die Verteidigungspolitischen Richtliniem
- Die neue NATO- Strategie
- Die neue deutsche Jugoslawienpolitik
- Die Zersplitterung des jugoslawischen Staates
- Der NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien
- Resümee
- Quellenverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die bundesdeutsche Jugoslawienpolitik seit der Wiedervereinigung und zielt auf eine kritische Bewertung dieser Politik ab. Sie untersucht die grundlegenden Determinanten und Systemimmanenzen, die das Staatshandeln und insbesondere die Außen- und Sicherheitspolitik des deutschen Staates beeinflussen. Die Arbeit will neben der Darstellung der jüngsten bundesdeutschen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel der Jugoslawienpolitik, eine gleichzeitige Einordnung dieses Politikfeldes in den kapitalistischen Systemzusammenhang vollziehen.
- Die Rolle des bürgerlichen Staates im kapitalistischen System
- Das Verhältnis von globalem Kapital und Nationalstaat
- Die Bedeutung des Gesetzes vom tendenziellen Fall der Profitrate für die Politik eines Industriestaates
- Die neue außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands nach der Wiedervereinigung
- Die deutsche Jugoslawienpolitik im Kontext der globalen Etablierung des westlichen Kapitalismus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Problem der Arbeit dar, nämlich die bundesdeutsche Jugoslawienpolitik seit der Wiedervereinigung zu analysieren und kritisch zu bewerten. Die Arbeit will dabei die grundlegenden Determinanten und Systemimmanenzen des Staatshandelns und der Außen- und Sicherheitspolitik des deutschen Staates bestimmen.
Kapitel 2 beleuchtet das Wesen des bürgerlichen Staates und sein Verhältnis zum Kapitalismus. Es wird argumentiert, dass der bürgerliche Staat nicht als naturgegeben zu verstehen ist, sondern als eine verfestigte Form gesellschaftlicher Verhältnisse, die sich aus der Gesellschaft und deren Verhältnissen konstituiert. Der Staat ist demnach in erster Linie der Repräsentant des Kapitalverhältnisses, da er sich aufgrund der kapitalistischen Produktions- und Reproduktionsweise herausgebildet hat. Die elementare Funktionsbestimmung des Staates liegt in der Gewährleistung der allgemeinen und äußeren Bedingungen des Reproduktionsprozesses und des Kapitalverhältnisses.
Kapitel 3 thematisiert die Position Deutschlands im internationalen System, wobei sowohl die ökonomische als auch die politische Dimension berücksichtigt wird. Das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate wird als herausragender Einfluss für die Politik eines Industriestaates dargestellt. Der Kapitalexport und der Außenhandel spielen eine zentrale Rolle in diesem Kontext, da sie die Profitrate des exportierenden Landes positiv beeinflussen. Die Wiedervereinigung Deutschlands hat die internationale Position des Landes gestärkt und den Spielraum souveräner außenpolitischer Handlungsmöglichkeiten erheblich erweitert.
Kapitel 4 legt die neue konzeptionelle Ausrichtung bundesdeutscher Außen- und Sicherheitspolitik dar. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) von 1992 sind Ausdruck des deutschen Bestrebens, die nationalen Interessen auf internationaler Ebene durchzusetzen. Sie basieren auf dem Prinzip der Durchsetzung einer auf Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit basierenden Weltinnenpolitik. Die VPR verpflichten sich zur globalen Etablierung und Durchsetzung des westlichen Kapitalismus und zur Verteidigung dieses Gesellschaftsmodells. Die neue NATO-Strategie von 1999 berücksichtigt die deutschen Forderungen nach einer verstärkten europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität innerhalb des Bündnisses und einer Ausweitung des Handlungsspielraums für Krisenreaktionseinsätze außerhalb des NATO-Gebiets.
Kapitel 5 analysiert die neue deutsche Jugoslawienpolitik. Die Zersplitterung Jugoslawiens wird auf die wirtschaftliche Krise und die Einflussnahme der Westmächte zurückgeführt, die den Niedergang der jugoslawischen Wirtschaft und des gesamten Bundesstaates Jugoslawien beschleunigten. Die deutsche Regierung unterstützte die völkerrechtliche Anerkennung Kroatiens und Sloweniens, wodurch sie den Zerfall der jugoslawischen Föderation beschleunigte und den Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina auslöste. Die neuentstandenen Staaten wurden früh an den Westen gebunden und wirtschaftlich und politisch abhängig von den Bretton Woods Institutionen und der Europäischen Entwicklungsbank. Die deutsche Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien im Kosovo stellt einen elementaren Bruch des Völkerrechts dar und wird mit der Rechtfertigungsformel der "humanitären Intervention" begründet. Die Darstellung der "humanitären Katastrophe" im Kosovo durch die deutsche Regierung enthielt jedoch mannigfaltige Übertreibungen und Lügen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den bürgerlichen Staat, den Kapitalismus, die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, die Wiedervereinigung Deutschlands, die Jugoslawienpolitik, die NATO, das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate, der Kapitalexport, die Weltinnenpolitik, die Marktwirtschaft, die "humanitäre Intervention" und das Völkerrecht.
- Citar trabajo
- Matthias Kranz (Autor), 2001, Das wiedervereinigte Deutschland als außenpolitischer Akteur - Eine Analyse der bundesdeutschen Jugoslawienpolitik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8912
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