Ziel der vorliegenden Arbeit ist eine Darstellung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen im E-Commerce bzw. bei Online-Shops und Internet-Auktionen (eBay) bei der Bestellung bzw. Lieferung von Waren. Das Bestehen eines Widerrufsrechts und die Länge der Widerrufsfrist ist von unterschiedlichen Eventualitäten abhängig, deren ausschlaggebendsten in der vorliegenden Arbeit dargestellt werden. Da das Bestehen eines Widerrufsrecht für Verbraucher bei Internetauktion des Typs eBay für lange Zeit umstritten war, wird auf die wesentlichen Aspekte dieser Debatte eingegangen, auch wenn seit Ende 2004 nun höchstrichterlich (BGH) entschieden ist, dass bei Internetauktion dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zusteht. Auf Veränderungen im Fernabsatzrecht nach der Schuldrechtmodernisierung, die u.a. auch auf die Umsetzung von EU-Richtlinien zurückzuführen sind, wird nicht eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung – Problemstellung – Überblick
- 2. Kurzer einführender Überblick über die relevanten Normen
- 3. Fernabsatzrecht als Verbraucherschutzrecht
- 4. Fernabsatzrecht als Verbraucherschutzrecht
- 4.1 Vertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer
- 4.2 Vertrag über die Lieferung von Waren (und/oder über die Erbringung von Dienstleistungen)
- 4.3 Ausnahmebereiche
- 4.4 Zustandekommen des Vertrags durch ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln
- 4.5 Vertragsschluss im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssytems
- 5. Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen (§ 312c BGB) und zusätzliche Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr (312e BGB)
- 5.1 Vorvertragliche Pflichten - § 312c Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1 BGB-InfoV
- 5.2 Vertragliche Pflichten - § 312c Abs. 2. BGB i.V.m. § 1 BGB-InfoV
- 5.3 Verletzung der Informationspflichten
- 5.4 Zusätzliche Informationspflichten im E-Commerce nach § 312e BGB
- 6. Das Widerrufs- oder Rückgaberecht nach § 312d, §§ 355, 356 BGB
- 6.1 Widerrufsrecht oder Rückgaberecht?
- 6.2 Ausschluss des Widerrufs
- 6.3 Widerrufsrecht bei Internetauktionen des Typs eBay
- 6.4 Die Widerrufsfrist nach § 312d Abs. 2 BGB
- 6.5 Der Widerruf (§ 355 Abs. 1 S. 2 BGB) und die Rechtsfolgen (§§ 357, 346ff. BGB)
- 6.5.1 Rücksendung der Sache
- 6.5.2 Rückabwicklung und Wertersatz
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist die Darstellung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen im E-Commerce, insbesondere bei Online-Shops und Internetauktionen (eBay). Die Arbeit untersucht die Abhängigkeit des Bestehens eines Widerrufsrechts und der Länge der Widerrufsfrist von verschiedenen Faktoren. Die Debatte um das Widerrufsrecht bei Internetauktionen auf eBay wird ebenfalls beleuchtet.
- Widerrufsrecht im E-Commerce
- Verbraucherschutz im Fernabsatzrecht
- Informationspflichten des Unternehmers
- Widerrufsrecht bei Internetauktionen (eBay)
- Rechtsfolgen des Widerrufs
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung – Problemstellung – Überblick: Diese Einleitung stellt den rasanten Anstieg des E-Commerce und seine Relevanz für das Verbraucherrecht heraus. Sie konzentriert sich auf Online-Shops und Internetauktionen (eBay) als zentrale Erscheinungsformen des B2C-E-Commerce. Besonders die Preisfindungsmechanismen bei eBay und die zusätzlichen Risiken für Verbraucher durch elektronische Kommunikation werden hervorgehoben. Die Arbeit fokussiert auf das Widerrufsrecht des Verbrauchers, das im Gegensatz zum Prinzip „pacta sunt servanda“ unter bestimmten Umständen eine Vertragsauflösung ermöglicht, und begründet die Notwendigkeit dieser Arbeit durch die Komplexität und die lange Zeit umstrittene Rechtslage, besonders im Kontext von eBay-Auktionen.
2. Kurzer einführender Überblick über die relevanten Normen: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die relevanten Normen des BGB, die für das Widerrufsrecht im Fernabsatz relevant sind. Es werden die §§ 312b bis 312d BGB (Fernabsatzgesetz), die §§ 13, 14 BGB (Definition von Verbraucher und Unternehmer) und § 312e BGB (zusätzliche Informationspflichten im E-Commerce) genannt. Die Bedeutung der Informationspflichten als verbraucherschützendes Element und das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht nach §§ 355-357 BGB in Verbindung mit § 312d BGB werden hervorgehoben. Das Kapitel betont, dass das Fernabsatzrecht als Verbraucherschutzrecht gestaltet ist und die Ungleichgewichte zwischen Verbraucher und Unternehmer ausgleicht.
3. Fernabsatzrecht als Verbraucherschutzrecht: Dieses Kapitel beleuchtet den Verbraucherschutzgedanken im Fernabsatzrecht. Es erklärt, dass Fernabsatzverträge keine eigenständige Vertragsform darstellen, sondern verschiedene Gestalten annehmen können. Das Kapitel betont die erhöhten Risiken für den Verbraucher aufgrund mangelnder Informationen über den Unternehmer und die Ware im Fernabsatz. Der Verbraucher wird als die schwächere Vertragspartei angesehen, da er aufgrund von Unerfahrenheit und der besonderen Vertriebsform möglicherweise unüberlegte Entscheidungen trifft. Dies rechtfertigt die verbraucherschützenden Maßnahmen des Fernabsatzrechts.
Schlüsselwörter
E-Commerce, Fernabsatzrecht, Verbraucherschutz, Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Internetauktionen, eBay, BGB, Informationspflichten, Online-Shops, § 312b BGB, § 312c BGB, § 312d BGB, § 312e BGB, § 355 BGB, § 356 BGB, § 357 BGB.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Thema Widerrufsrecht im E-Commerce
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über das Widerrufsrecht im E-Commerce, insbesondere im Kontext von Online-Shops und Internetauktionen (eBay). Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Analyse des Widerrufsrechts, der relevanten gesetzlichen Bestimmungen und der daraus resultierenden Rechtsfolgen.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt verschiedene Aspekte des Widerrufsrechts im Fernabsatz, darunter:
- Einleitung und Problemstellung des Widerrufsrechts im Kontext des rasant wachsenden E-Commerce.
- Ein Überblick über die relevanten Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), wie z.B. §§ 312b bis 312d, §§ 13, 14 BGB und § 312e BGB.
- Das Fernabsatzrecht als Verbraucherschutzrecht und die damit verbundenen Informationspflichten des Unternehmers.
- Das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht nach §§ 355-357 BGB in Verbindung mit § 312d BGB, einschließlich der Ausschlussgründe.
- Spezifische Betrachtung des Widerrufsrechts bei Internetauktionen auf Plattformen wie eBay.
- Die Rechtsfolgen des Widerrufs, wie z.B. Rücksendung der Ware und Rückabwicklung des Vertrages.
Welche Rechtsnormen sind relevant?
Die relevanten Rechtsnormen umfassen primär das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), insbesondere die §§ 312b bis 312d BGB (Fernabsatzgesetz), die §§ 13, 14 BGB (Definition von Verbraucher und Unternehmer) und § 312e BGB (zusätzliche Informationspflichten im E-Commerce). Weiterhin sind die §§ 355-357 BGB in Bezug auf das Widerrufsrecht und die Rechtsfolgen relevant.
Welche Zielsetzung verfolgt das Dokument?
Das Dokument zielt darauf ab, das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen im E-Commerce, besonders bei Online-Shops und Internetauktionen, darzustellen und die Abhängigkeit des Bestehens und der Länge der Widerrufsfrist von verschiedenen Faktoren zu untersuchen. Die Debatte um das Widerrufsrecht bei Internetauktionen auf eBay wird ebenfalls beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: E-Commerce, Fernabsatzrecht, Verbraucherschutz, Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Internetauktionen, eBay, BGB, Informationspflichten, Online-Shops, § 312b BGB, § 312c BGB, § 312d BGB, § 312e BGB, § 355 BGB, § 356 BGB, § 357 BGB.
Gibt es eine Zusammenfassung der Kapitel?
Ja, das Dokument enthält Zusammenfassungen für jedes Kapitel, beginnend mit der Einleitung, die den Kontext des E-Commerce und die Problematik des Widerrufsrechts darstellt, über einen Überblick über relevante Normen, die Erläuterung des Fernabsatzrechts als Verbraucherschutz und endet mit einer detaillierten Beschreibung der wichtigsten Paragraphen und ihrer Bedeutung im Kontext des Widerrufsrechts.
- Quote paper
- Roman Gerdes (Author), 2006, Das verbraucherrechtliche Widerrufs- und Rückgaberecht im E-Commerce und bei Internetauktionen (eBay) bei der Bestellung bzw. Lieferung von Waren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86091
