Die Staaten in der Mitte und im Osten des Kontinents klopfen heftig an die Wohnungstüren im luxuriösen Westen des "Hauses Europa". Und höchstwahrscheinlich ist eine EU-Erweiterung in Richtung Osten auch ein erheblicher Stabilitätsexport für die politischen und ökonomischen Systeme MOEs. Doch in der Europäischen Union ist noch einiges zu tun, bevor die reiche Wohngemeinschaft West die neuen Mitbewohner Ost aufnehmen kann.
Der Startschuß für die Verhandlungen mit sechs der derzeit zwölf Bewerber ist auf der Sitzung des Europäischen Rates in Luxemburg 1996 gefallen. Das Institutionensystem ist auch ohne die anstehende Osterweiterung seit langem dringend reformbedürftig. Und man muß schon - wie die Europäische Kommission in der "Agenda 2000" - beide Augen kräftig zudrücken, wenn man behauptet, daß die Erweiterung ohne kräftige Anstrengungen und umfangreiche Reformen des gemeinschaftlichen Finanzsystems bezahlbar sei. Denn die fünf MOEL sind im Vergleich zum EU?Durchschnitt bettelarm. Im folgenden wird anhand der beiden Schlaglichter Finanz- und Institutionensystem gezeigt, von welcher Größenordnung die Hindernisse sind, welche die Union vor einer Aufnahme von sechs neuen Mitgliedern im eigenen Hause aus dem Weg räumen muß.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Überblick
- Willkommen im Club? Antragsstau in Brüssel
- Der Weg nach Osten
- Die "offene Gruppe" als Königsweg
- Rechnung mit Unbekannten: die EU-Finanzen und die Osterweiterung
- Der Status quo
- Ohne Finanzreform keine Erweiterung
- Erweiterungshindernis Nummer Eins: das Institutionensystem
- Der schwache Riese: das Europäische Parlament
- Strukturverlust durch Wucherung: Die Kommission
- Das komplizierte Gleichgewicht: Der Rat der EU
- Zusammenfassung und Fazit
- Bibliographie
- Materialanhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Herausforderungen der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) im Hinblick auf die Finanz- und Institutionensysteme. Sie zielt darauf ab, die Hürden zu identifizieren, die eine Aufnahme neuer Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa (MOE) für die EU darstellen. Die Arbeit betrachtet die Situation aus der Perspektive Deutschlands und beleuchtet die Auswirkungen der Erweiterung auf die Interessen der Bundesrepublik.
- Finanzielle Auswirkungen der Osterweiterung
- Reform des EU-Haushalts
- Institutionelle Herausforderungen der Erweiterung
- Reform des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rates
- Politische und ökonomische Folgen für Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Situation der EU im Hinblick auf die Osterweiterung. Sie stellt fest, dass die EU zwar bereit ist, neue Mitglieder aus dem Osten aufzunehmen, aber noch einige Hürden zu überwinden sind, bevor die Aufnahme der neuen Mitglieder möglich ist.
Kapitel 2 beleuchtet die Entwicklung der Beitrittsgesuche und die verschiedenen Modelle, die für die Aufnahme der neuen Mitglieder diskutiert wurden. Es wird deutlich, dass die EU nicht ausreichend auf den Ansturm der Beitrittsgesuche vorbereitet war und dass ein "offenes Gruppenmodell" als Königsweg gilt.
Kapitel 3 analysiert die finanziellen Auswirkungen der Osterweiterung. Es wird gezeigt, dass die EU-Finanzen nicht ausreichend sind, um die Aufnahme neuer Mitglieder ohne Reformen zu finanzieren. Die Arbeit beleuchtet die wichtigsten Ausgabenposten des EU-Budgets und die Notwendigkeit, die Agrar- und Strukturpolitik zu reformieren.
Kapitel 4 befasst sich mit den institutionellen Herausforderungen der Erweiterung. Es wird deutlich, dass die EU-Institutionen, insbesondere das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat, einer grundlegenden Reform bedürfen, bevor neue Mitglieder aufgenommen werden können. Die Arbeit untersucht die Problematik der Sitzverteilung im Europäischen Parlament und die Notwendigkeit, die Struktur und Arbeitsweise der Kommission und des Rates zu reformieren.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Europäische Union, die Osterweiterung, die EU-Finanzen, das Institutionensystem, die Reform des EU-Haushalts, die Reform des Europäischen Parlaments, die Reform der Kommission, die Reform des Rates, die Interessen Deutschlands, die Mittel- und Osteuropäischen Länder, die Beitrittskriterien, die "offene Gruppe" und die "doppelte Mehrheit".
- Citar trabajo
- Malte Priesmeyer (Autor), 1998, Erst reformieren. Dann erweitern., Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8563
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