Der Titel meiner Hausarbeit lautet „Hartz – Arbeitsmarktpolitik in der Kritik“ An diesen Titel möchte ich im Inhalt konsequent anknüpfen. Die Hartz Reformen, besonders das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt sorgten in den Medien für rege Diskussionen. Eine erhebliche Reduktion der Arbeitslosigkeit wurde von der damaligen Regierung Schröder allein durch diese Reformen versprochen, ein Lichtblick trat jedoch erst in Zeiten der großen Koalition auf, einhergehend mit einer günstigen konjunkturellen Lage. Um zu klären welchen Anteil an der derzeitigen Trendwende die Hartz Reformen haben liegt es nahe diese auf ihre Wirksamkeit hin sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen zu untersuchen. Zu diesem Zwecke werde ich zunächst den Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einem modernen Dienstleister darstellen und die zum Aktualitätszeitpunkt der herangezogenen Quellen beobachteten Effekte auf Integrationen in den Arbeitsmarkt nennen. Im zweiten Teil möchte ich auf arbeitsmarktpolitische Instrumente eingehen die während der Hartz Reformen neu eingeführt, verbessert oder beibehalten worden sind und diese ebenfalls auf ihre Wirksamkeit hin untersuchen. Der dritte Teil soll sich mit dem umstrittenen Hartz 4 Gesetz beschäftigen und erklären mit welchen Mitteln versucht worden ist Leistungsempfänger in einem „Fördern und Fordern“ System zur Wiederaufnahme einer Beschäftigung zu motivieren. Im vierten Teil stelle ich Arbeitsmarktreformen in Dänemark und Großbritannien dar ,um die Perspektive aus der ich die Hartz Reformen analysiere zu erweitern, für die Beantwortung der Eingangsfrage die Hartz Reformen mit erfolgreichen Reformprojekten aus dem Ausland vergleichen zu können. Diese soll lauten:
Haben die Hartz Reformen zu einem Mehr an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Deutschland geführt und welche Parallelen gibt es zu erfolgreichen Reformmodellen?
Es soll also im Kern darum gehen ob die Hartz Reformen sinnvoll waren und wie groß, auf der Basis der herausgearbeiteten Ergebnisse, der Anteil an der sich aktuell abzeichnenden Trendwende am Arbeitsmarkt sein kann.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1.0 Der Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einem modernen Dienstleister
1.1 Das neue Steuerungssystem der BA
1.3 Kundendifferenzierung und Handlungsprogramme
2.0 Die Wirksamkeit der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente
2.1 Vermittlungsgutschein:
2.2 Beauftragung Dritter mit der Vermittlung
2.3 Beauftragung von Trägern mit Eingliederungsmaßnahmen
2.4 Personal Service Agenturen
2.5 Förderung beruflicher Weiterbildung
2.6 Transfermaßnahmen und Kurzarbeitergeld
2.7 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
2.8 Überbrückungsgeld und Existenzgründungszuschuss
2.9 Eingliederungszuschuss
2.10 Beitragsbonus
2.11 Entgeltsicherung
2.12 Erleichterung der Befristung von Arbeitsverhältnissen älterer Arbeitnehmer
2.13 Minijobs
2.14 Midi Jobs
3.0 Hartz IV
3.1 Leistungen
3.2 Zumutungen bei der Annahme einer neuen Arbeit
3.3 Sanktionsmöglichkeiten
4.0 Arbeitsmarktreformen in Dänemark und Großbritannien
4.1 Das Dänische Reformmodell
4.2 Der New Deal in Großbritannien
5 Fazit
6 Literaturverzeichnis
Einleitung
Der Titel meiner Hausarbeit lautet „Hartz – Arbeitsmarktpolitik in der Kritik“ An diesen Titel möchte ich im Inhalt konsequent anknüpfen. Die Hartz Reformen, besonders das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt sorgten in den Medien für rege Diskussionen. Eine erhebliche Reduktion der Arbeitslosigkeit wurde von der damaligen Regierung Schröder allein durch diese Reformen versprochen, ein Lichtblick trat jedoch erst in Zeiten der großen Koalition auf, einhergehend mit einer günstigen konjunkturellen Lage. Um zu klären welchen Anteil an der derzeitigen Trendwende die Hartz Reformen haben liegt es nahe diese auf ihre Wirksamkeit hin sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen zu untersuchen. Zu diesem Zwecke werde ich zunächst den Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einem modernen Dienstleister darstellen und die zum Aktualitätszeitpunkt der herangezogenen Quellen beobachteten Effekte auf Integrationen in den Arbeitsmarkt nennen. Im zweiten Teil möchte ich auf arbeitsmarktpolitische Instrumente eingehen die während der Hartz Reformen neu eingeführt, verbessert oder beibehalten worden sind und diese ebenfalls auf ihre Wirksamkeit hin untersuchen. Der dritte Teil soll sich mit dem umstrittenen Hartz 4 Gesetz beschäftigen und erklären mit welchen Mitteln versucht worden ist Leistungsempfänger in einem „Fördern und Fordern“ System zur Wiederaufnahme einer Beschäftigung zu motivieren. Im vierten Teil stelle ich Arbeitsmarktreformen in Dänemark und Großbritannien dar ,um die Perspektive aus der ich die Hartz Reformen analysiere zu erweitern, für die Beantwortung der Eingangsfrage die Hartz Reformen mit erfolgreichen Reformprojekten aus dem Ausland vergleichen zu können. Diese soll lauten:
Haben die Hartz Reformen zu einem Mehr an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Deutschland geführt und welche Parallelen gibt es zu erfolgreichen Reformmodellen?
Es soll also im Kern darum gehen ob die Hartz Reformen sinnvoll waren und wie groß, auf der Basis der herausgearbeiteten Ergebnisse, der Anteil an der sich aktuell abzeichnenden Trendwende am Arbeitsmarkt sein kann.
1.0 Der Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einem modernen Dienstleister
1.1 Das neue Steuerungssystem der BA
Das neue Steuerungssystem der BA ist auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtet. Die Leitlinien hierzu sind folgendermaßen formuliert:
"Produkte werden so eingesetzt, dass die Gesamtdauer des Kundenkontakts verkürzt wird."(Bender, Gerd, u.a. ,2006, S.72)
"Die Wirkung des Produkteinsatzes muss mit hoher Wahrscheinlichkeit vor dem Übertritt in SGB 2 erfolgen“(Bender, Gerd, u.a. ,2006, S.72)
Umgesetzt in die Praxis heißt das, Maßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sollen zu einem betriebswirtschaftlichen Nettoeffekt führen, indem durch kürzere Vermittlungszeiten Leistungen eingespart und durch die frühere Integration Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt zu einem früheren Zeitpunkt Beiträge eingenommen werden. Die eingesparten Leistungen und der frühere Zahlungsbeginn von Beiträgen soll die angefallenen Kosten für die Integration in den Arbeitsmarkt übersteigen. Leistungen werden also nur dann vergeben wenn der Einsatz wirtschaftlich sinnvoll erscheint was in den später dargestellten Handlungsprogrammen deutlich wird.[1] S.67-68
Durch eine konsequente Zielsteuerung sollte eine stärkere Ergebnisorientierung ermöglicht werden. Diese Zielsteuerung basiert auf einer Hierarchie aus Zielindikatoren, Richtgrößen und Leitwerten. An den Zielindikatoren soll der Erfolg der Arbeitsagenturen gemessen werden. Richtgrößen stehen hinter den Zielindikatoren und beeinflussen die finanziellen Mittel welche für die Zielerreichung aufgewendet werden. Leitwerte sorgen für die Einhaltung europäischer und nationaler Bestimmungen und liefern bei Nichteinhaltung von Quoten Impulse für Gegenmaßnahmen.[1] S.71
1.2 Das neue Kundenzentrum:
Das Kundenzentrum gilt als Herzstück bei der Reform der BA. „Es stellt den Versuch dar eine funktional gegliederte Organisationsform zu schaffen, die zum ersten mal den Geschäftsprozess in seiner Gesamtheit nach Effizienz-, Führungs- und Steuerungsgesichtspunkten systematisch durchstrukturiert.“
Das Kundenzentrum ist darauf ausgelegt große Kundenvolumina effizient abzuarbeiten, hierzu wurde zunächst der Kundenstrom in 3 Bearbeitungswege unterteilt die separat voneinander fungieren: Elektronisch,persönlich und telefonisch. Bei persönlicher Vorstellung wird unterschieden zwischen Standardanliegen und komplexeren Kundenanliegen, auch sind für Vermittlung und Leistung auf den jeweiligen Bereich spezialisierte Teams zuständig. Der Einsatz von Ressourcen für einen Arbeitslosen hängt ab von dessen Wahrscheinlichkeit wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden zu können, was in den Handlungsprogrammen systematisiert wurde. Durch ein effizientes System sollen Ressourcen der BA für den Kernbereich Vermittlung freigesetzt werden.[1] S.103-114 Eine mikroökonometrische Schätzung ergab, dass die reformierte Arbeitsvermittlung, auf Gesamtdeutschland bezogen, keinerlei Effekt auf Abgänge in reguläre Beschäftigung hat, differenziert man zwischen Ost und West, so erkennt man einen positiven Effekt für Männer im Osten und Frauen im Westen im Hinblick auf eine schnellere Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt.Den Abgang aus dem Leistungsbezug beschleunigt das neue Kundenzentrum weder im Osten noch im Westen. [2] S.104-107
1.3 Kundendifferenzierung und Handlungsprogramme
Um ihre Ressourcen nach wirtschaftlichen Kriterien effizient einsetzen zu können unterteilt die BA ihre Kunden in verschiedene Gruppen, differenziert nach Wahrscheinlichkeit der Wiederintegration in den Arbeitsmarkt. Anhand dieser Differenzierung werden die für die jeweiligen Kundengruppen vorgesehenen Handlungsprogramme angewendet.
Es wurden 4 Kundengruppen erstellt: Zur Gruppe „Marktkunde“ zählen Arbeitslose mit guten Integrationschancen welche sich selbst vermitteln können und dabei keine kostenintensive Hilfestellung benötigen.
Die zweite Gruppe „Beratungskunde aktivieren“ umfasst BA Kunden bei denen durch stärkeres und zielgerichteteres Fordern die Chancen auf eine Beschäftigung deutlich steigen. Die dritte Gruppe „Beratungskunde Fördern“ werden Arbeitslose zugerechnet bei denen durch Qualifizierung oder Überwindung von Beschäftigungshemmnissen die Chancen auf eine Integration deutlich erhöht werden. Der vierten Gruppe „Betreuungskunden“ werden Kunden der BA zugerechnet deren Vermittlungschancen trotz Forderung und Förderung mittelfristig als gering angesehen werden.
Den 4 Kundengruppen wurden folgende Handlungsprogramme zugeordnet: Kunden der Gruppe„Marktkunde“ sollen schnellstens und nachhaltig vermittelt werden. Wer der Gruppe „Beratungskunden aktivieren“ zugehörig ist soll motiviert werden und realistische Erwartungen entwickeln um schnellstmöglich und nachhaltig vermittelt zu werden. Bei der Gruppe „Beratungskunden fördern“ sollen erstens eventuelle Beschäftigungshemmnisse abgebaut werden und zweitens die Qualifikationen den Erfordernissen des Arbeitsmarktes angepasst werden. Als „Betreuungskunden“ eingestuften Arbeitslosen soll ihre Marktfähigkeit erhalten bleiben um Passivität zu vermeiden, z.b. durch eine Vermittlung in den zweiten Arbeitsmarkt. Darüber hinaus sollen persönliche Probleme die einer Arbeitsaufnahme im Wege stehen gelöst werden. Je nach Chance der Wiederintegration in den Arbeitsmarkt werden Ressourcen eingesetzt um dieses Ziel zu erreichen, ein Betreuungskunde kann also nicht mit den selben Maßnahmen rechnen wie jemand aus der Gruppe „Beratungskunden fördern“.[1] S. 163 Die Handlungsprogramme werden durch die Fallmanager überwiegend positiv bewertet. Es gebe eine klare Struktur für den Ablauf eines Falles, jedoch fühlen sich einige in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt.[2] S.33-34
2.0 Die Wirksamkeit der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente
2.1 Vermittlungsgutschein:
Durch einen Vermittlungsgutschein hat ein Kunde der BA die Möglichkeit einen privaten Vermittler seiner Wahl mit der Suche nach einer freien Stelle zu beauftragen. Der Vermittlungsgutschein dient als Garant für eine Kostenübernahme dieser Beauftragung durch die Bundesagentur für Arbeit. Durch dieses Modell erhoffte man sich Konkurrenz um die Gutscheine der Kunden was zu einer Verbesserung der privaten Arbeitsvermittlung führen sollte.[2] S.185 Seit der Einführung des neuen Verfahrens mit Vermittlungsgutscheinen 2005 ergaben sich positive Integrationswirkungen. Bezieher von Vermittlungsgutscheinen wurden um 7,7% häufiger in den Arbeitsmarkt integriert als Nicht-Bezieher, dies gilt insbesondere für Arbeitnehmer über 55., jedoch erwies sich eine durch einen Vermittlungsgutschein erlangte Beschäftigung als weniger nachhaltig.[2] S.357-358
2.2 Beauftragung Dritter mit der Vermittlung
Die BA hat die Möglichkeit private Unternehmen mit der Vermittlung von Arbeitslosen zu beauftragen. Bis 2005 gab es auch die Möglichkeit Dritte mit Teilaufgaben der Vermittlung zu beauftragen (z.b. Bewerbertraining, Aktivierung der Eigenbemühungen). Seit 2006 werden nur noch komplette Vermittlungsaufträge vergeben. Die privaten Vermittlungsunternehmen werden ausschließlich erfolgsorientiert vergütet. Mit der Gesamtvermittlung beauftragte Dritte konnten keine besseren Ergebnisse erzielen als die Bundesagentur für Arbeit. Ein möglicher Grund hierfür ist fehlender Wettbewerb zwischen den privaten Vermittlern. Die meisten Agenturen arbeiteteten mit einem bestimmten Unternehmen zusammen welches nach Preis für eine Vermittlung und nicht nach Qualität ausgewählt wurde. So konnte kein Markt entstehen auf dem sich der Anbieter mit dem besten Preis-Leistungs Verhältnis hätte durchsetzen können. Deshalb wurde im Jahre 2006 der reine Preiswettbewerb abgeschafft um qualitative Aspekte zu fördern was zu einem Anstieg der Preise bei den privaten Vermittlern führte.2 S.350-352 Letztendlich ist problematisch, dass bei Vermittlungsgutscheinen keine Markttransparenz gegeben ist und private Vermittler in der Kundengruppe Erfolge vorweisen können wo es auch die BA kann, darüber hinaus sind Mitnahme Effekte zu beobachten. [2] S.362-365
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[1] Bender, Gerd, u.a. (2006) (Bender, Gerd, u.a. ,2006, s.104)
[1] S.160 1 Bender, Gerd, u.a. (2006)
[2] Mosley, Hugh, u.a. (2006)
[1] Bender, Gerd, u.a. (2006)
[2] Mosley, Hugh, u.a. (2006)
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