Europäisches Wettbewerbs- und Kartellrecht gem. ARTIKEL 81 ff. EGV

Seminararbeit , 2001 , 18 Seiten , Note: 1.0

BWL - Recht

Diese Seminararbeit behandelt das Thema „Europäisches Wettbewerbs- und Kartellrecht gem. Art. 81 ff. EGV“.
Einleitend folgt eine kurze Umschreibung des Wettbewerbsbegriffes, da dieser eine zentrale Rolle im Wettbewerbs- und Kartellrecht spielt.
Um den Rahmen dieser Ausarbeitung nicht zu sprengen habe ich mich auf die in meinen Augen wichtigsten Teile der ARTIKEL 81 – 89 beschränkt. Wettbewerb oder Konkurrenz ist volkswirtschaftlich der Leistungskampf zwischen unabhängigen Wirtschaftseinheiten am Markt. Anbieter versuchen möglichst vorteilhaft zu Lasten ihrer Konkurrenten Waren und Dienstleistungen zu verkaufen1. Umgekehrt versuchen Nachfrager möglichst günstig zu kaufen. Dadurch kommt es unter marktwirtschaftlichen Bedingungen zu einer Selektion der besten Produkte zu den günstigsten Preisen.

Wettbewerb ist daher das in einer Marktwirtschaft dominierende Verfahren zur Lösung des Problems, was, wie und für wen produziert werden soll. Gablers Wirtschaftslexikon spricht in diesem Zusammenhang unter anderem von einer Verteilungsfunktion. Charakterisiert ist die Verteilungsfunktion dadurch, dass Einkommen entsprechend der Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens und damit entsprechend seinem Leistungsvermögen verteilt werden.
Zusätzlich kann bei Wettbewerb von Konsumentensouveränität gekoppelt mit einer optimalen Faktorallokation gesprochen werden: Hierbei wird die Zusammensetzung des Güterangebots nach den Präferenzen der Konsumenten bestimmt sowie die Lenkung der Produktionsfaktoren in effiziente Verwendungen.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• 1.1 Ziele der Wettbewerbspolitik
• 2 Das Kartellverbot (ARTIKEL 81 EGV)
• 3 Das Verbot des Monopolmissbrauchs (ARTIKEL 82 EGV)
• 4 Öffentliche Unternehmen und die Liberalisierung des Marktes (ARTIKEL 86 EGV)
• 5 Die Kontrolle staatlicher Beihilfen (ARTIKEL 87 — 89 EGV)
• 6 Verfahrensrecht im Europäischen Kartellrecht
• 7 Ausblick
• 8 Literaturverzeichnis
• 9 Internet-Quellen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Seminararbeit befasst sich mit dem Europäischen Wettbewerbs- und Kartellrecht, insbesondere mit den Artikeln 81 bis 89 des EG-Vertrages. Sie analysiert die zentralen Ziele der Wettbewerbspolitik und die verschiedenen Instrumente, die zur Durchsetzung eines freien Wettbewerbs im Binnenmarkt eingesetzt werden. Die Arbeit untersucht die Rechtsgrundlagen und die praktische Anwendung des Kartellverbots, des Verbots des Monopolmissbrauchs, der Liberalisierung des Marktes sowie der Kontrolle staatlicher Beihilfen.

• Ziele der Wettbewerbspolitik und der freie Wettbewerb im Binnenmarkt
• Das Kartellverbot und die verschiedenen Arten von Kartellen
• Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
• Öffentliche Unternehmen und die Liberalisierung des Marktes
• Kontrolle staatlicher Beihilfen und ihre Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt zunächst in den Begriff des Wettbewerbs ein und erläutert seine Bedeutung für eine funktionierende Marktwirtschaft. Anschließend werden die Ziele der Wettbewerbspolitik der Europäischen Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten dargestellt.

Das Kapitel "Das Kartellverbot (ARTIKEL 81 EGV)" beleuchtet verschiedene Methoden, die zur unlauteren Entstehung von Marktmacht führen. Der Artikel 81 EGV verbietet Vereinbarungen zwischen Unternehmen, die den Handel zwischen Mitgliedstaaten beeinträchtigen und den Wettbewerb im Binnenmarkt verfälschen. Es werden verschiedene Fallgruppen von Kartellabsprachen, wie horizontale und vertikale Absprachen sowie die Ausübung gewerblicher Schutzrechte, analysiert. Zudem wird die Unterscheidung zwischen Kartellabsprachen mit geringer und spürbarer Auswirkung auf den innergemeinschaftlichen Handel erläutert.

Das Kapitel "Das Verbot des Monopolmissbrauchs (ARTIKEL 82 EGV)" behandelt die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt. Es wird definiert, wann von einer Monopolstellung gesprochen werden kann, und welche Kriterien für die Beurteilung der Marktbeherrschung relevant sind. Anschließend werden verschiedene Regelbeispiele für den Monopolmissbrauch aufgezeigt.

Das Kapitel "Öffentliche Unternehmen und die Liberalisierung des Marktes (ARTIKEL 86 EGV)" befasst sich mit der Liberalisierungspolitik der Europäischen Kommission, die eine Monopolisierung von Märkten verhindern soll, die traditionell in öffentlicher Hand waren. Die Liberalisierungspolitik erstreckt sich hauptsächlich auf die Bereiche Gas- und Stromerzeugung und -versorgung, Telekommunikation und Verkehr.

Das Kapitel "Die Kontrolle staatlicher Beihilfen (ARTIKEL 87 — 89 EGV)" analysiert die Kontrolle staatlicher Beihilfen durch die Europäische Kommission. Es wird erläutert, warum staatliche Beihilfen grundsätzlich verboten sind und welche Ausnahmen von diesem Verbot bestehen. Die Arbeit beschreibt die Notifizierungspflicht für staatliche Beihilfen und die Rolle der Kommission bei der Genehmigung oder Ablehnung von Beihilfen.

Das Kapitel "Verfahrensrecht im Europäischen Kartellrecht" behandelt die Ermittlungsmöglichkeiten der Europäischen Kommission und die verschiedenen Formen des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Kartellrecht. Es werden die Sanktionsmöglichkeiten der Kommission sowie die zivilrechtlichen Sanktionen für Verstöße gegen die Wettbewerbsvorschriften erläutert.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Europäische Wettbewerbs- und Kartellrecht, den Gemeinsamen Markt, das Kartellverbot, den Monopolmissbrauch, die Liberalisierung des Marktes, die Kontrolle staatlicher Beihilfen, die Wettbewerbspolitik, die Europäische Kommission, die Mitgliedstaaten, der Binnenmarkt, die Rechtsgrundlagen, die praktische Anwendung, die Fallgruppen, die Kriterien, die Sanktionsmöglichkeiten und die zivilrechtlichen Sanktionen.

• Hochschule: Hochschule Ludwigshafen am Rhein (Wirtschaftswissenschaften)
• Veranstaltung: Europa Recht
• Note: 1.0
• Autor: Daniel Walzenbach (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2001
• Seiten: 18
• Katalognummer: V8405
• ISBN (eBook): 9783638153829
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Europäisches Wettbewerbsrecht Kartellrecht