Maßgeblich für die Fortentwicklung der Rechtsprechung im Bereich der Wahrenverkehrsfreiheit waren die Urteile in den Fällen Dassonville, Cassis de Dijon und Keck auf die ich im Folgenden eingehen werde. Diese drei, für die Entwicklung des Europarechts bedeutenden Fälle werde ich zunächst knapp skizzieren, wobei dem Fall Cassis de Dijon besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Nachdem ich Sachverhalt und Entscheidung in letztgenannter Rechtsache geschildert habe werde ich die Bedeutung dieses Urteils zunächst in Bezug auf die (Tragweite der) Dassonville-Formel und anschließend das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von Rechtsvorschriften im Binnenmarkt betreffend darlegen. Anhand dessen wird auch der Inhalt des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung erläutert. Im Anschluss gehe ich auf die rechtlichen Grenzen und praktischen Probleme bei der Anwendung des Herkunftlandprinzips ein. Bevor ich die Arbeit mit einem Fazit abschließe werde ich noch Vorschläge der Kommission anführen, die zuvor genannten Probleme abzumildern.
Inhaltsverzeichnis
- A: Einleitung
- Der gemeinsame Binnenmarkt
- B: Hauptteil
- 1. Meilensteine der EuGH-Rechtsprechung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit
- 1.1 Der Fall Dassonville (Maßnahme gleicher Wirkung)
- 1.2 Der Fall Keck (Vertriebsbezogene vs. Produktbezogene Maßnahme)
- 1.3 Der Fall Cassis de Dijon (immanente Schranken des Art.28 EGV)
- 2. Die Bedeutung der Cassis-Rechtsprechung
- 2.1 Die Tragweite der Dassonville-Formel
- 2.2 Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von Waren und Dienstleistungen (Herkunftslandprinzip/ Ursprungslandprinzip)
- 2.3 Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung
- 2.4 Auswege bzw. Lösungsvorschläge der Kommission
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Inhalt und den Grenzen des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit. Sie analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in diesem Bereich und untersucht die Tragweite des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Hinblick auf die freie Zirkulation von Waren. Im Mittelpunkt stehen die Urteile in den Fällen Dassonville, Cassis de Dijon und Keck, die wichtige Meilensteine in der Entwicklung des Europarechts darstellen.
- Die Entwicklung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit
- Die Tragweite der Dassonville-Formel und die Einschränkungen durch die Keck-Rechtsprechung
- Die Bedeutung des Urteils im Fall Cassis de Dijon für die Anerkennung von Warenstandards
- Die Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung und die Herausforderungen für die Anwendung in der Praxis
- Die Vorschläge der Kommission zur Abmilderung der Probleme bei der Anwendung des Herkunftslandprinzips
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den gemeinsamen Binnenmarkt und die Bedeutung der Warenverkehrsfreiheit im Rahmen der Europäischen Union dar. Sie führt in das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ein und erklärt, warum dieses Prinzip als "Eckpfeiler" der wirtschaftlichen Integration gilt.
Der Hauptteil der Arbeit beginnt mit der Darstellung der Meilensteine in der EuGH-Rechtsprechung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit, wobei die Fälle Dassonville, Keck und Cassis de Dijon im Detail erläutert werden. Die Bedeutung der Cassis-Rechtsprechung wird in Bezug auf die Dassonville-Formel und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von Warenstandards analysiert. Anschließend werden die rechtlichen Grenzen und praktischen Probleme bei der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung diskutiert.
Schlüsselwörter
Warenverkehrsfreiheit, gegenseitige Anerkennung, Herkunftslandprinzip, Ursprungslandprinzip, Dassonville-Formel, Keck-Formel, Cassis de Dijon, EuGH-Rechtsprechung, innergemeinschaftlicher Handel, Subsidiarität, nationale Standards, Produktstandards, Marktzugang, Verkaufsmodalitäten.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Herkunftslandprinzip im EU-Binnenmarkt?
Es besagt, dass eine Ware, die in einem EU-Mitgliedstaat rechtmäßig hergestellt wurde, grundsätzlich auch in allen anderen Mitgliedstaaten verkauft werden darf.
Warum ist das Urteil "Cassis de Dijon" so bedeutend?
Dieses Urteil des EuGH etablierte den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und begrenzte die Möglichkeit der Staaten, den Import durch nationale Vorschriften zu behindern.
Was besagt die "Dassonville-Formel"?
Sie definiert Handelshemmnisse als jede Maßnahme, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel direkt oder indirekt, tatsächlich oder potenziell zu behindern.
Wie grenzt das "Keck-Urteil" die Warenverkehrsfreiheit ein?
Das Keck-Urteil unterscheidet zwischen produktbezogenen Regeln und bloßen Verkaufsmodalitäten, wobei letztere nicht unter das Verbot von Handelshemmnissen fallen.
Gibt es Grenzen für die gegenseitige Anerkennung?
Ja, zwingende Erfordernisse wie der Schutz der öffentlichen Gesundheit, des Verbraucherschutzes oder der Umwelt können Ausnahmen rechtfertigen.
- Arbeit zitieren
- Volker Schmidt (Autor:in), 2006, Inhalt und Grenzen des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit (Herkunftslandprinzips), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77274
