Damit Solaranlagen in Deutschland rentabel sind, schuf der Gesetzgeber entsprechende Grundlagen. Aufgrund des Stromeinspeisungsgesetzes von 1990 – seit April 2000 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) – sind die Stromnetzbetreiber verpflichtet, Strom aus Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien in ihr Netz aufzunehmen.
Seit dem 01. Januar 2004 wird auch Strom aus Photovoltaikanlagen, die nicht auf oder an Gebäuden angebracht sind, vergütet. Dadurch wurden Anreize geschaffen, auch Photovoltaikanlagen in der freien Landschaft zu errichten.
Durch vermehrte Anfragen müssen sich die deutschen Behörden immer häufiger mit dem Thema der (städte-)baulichen Relevanz von Solaranlagen auseinandersetzen.
Problematisch sind vor allem Solarstrom-Großanlagen. Diese Anlagen werden von Solarpark-Unternehmen überwiegend auf verschattungsfreien Dächern (Dachfläche größer als 10.000 m²) und Freiflächen in Südhanglage ab 50.000 m², die gepachtet werden, realisiert.
Vom Gesetzgeber gibt es zum jetzigen Zeitpunkt relativ wenige eindeutige Regelungen. Vieles ist noch Auslegungssache oder muss durch Rechtsprechung festgestellt werden.
Dieses Buch gibt Praktikern eine Entscheidungshilfe bei der Genehmigung von Solaranlagen bzw. hilft zu erkennen, ob Solaranlagen überhaupt genehmigungsbedürftig sind. Außerdem wird dargestellt, was für Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine Solaranlage in dem vom Bauherrn gewünschten Umfang errichtet werden kann.
Zusätzlich zum Baurecht wird auch das Naturschutzrecht, insbesondere die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, intensiv untersucht. Die weiteren Rechtsgebiete (UVPG, Denkmalschutzrecht, Immissionsschutzrecht) werden in einem kurzen Überblick dargestellt. Die Auswirkungen auf die Landwirtschaft und die Luftfahrt werden ebenfalls knapp erläutert.
In einem weiteren Kapitel wird auf die formelle Rechtmäßigkeit einer Genehmigung eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Solaranlagen
- Thermische Solaranlagen
- Photovoltaikanlagen
- Technik
- Anwendungsfelder
- Rechtliche Eingrenzung des Themas
- Baurecht
- Der Vorhabensbegriff in § 29 Abs. 1 BauGB
- Genehmigung im Innenbereich
- Bauplanungsrechtliche Voraussetzungen
- Raumbedeutsamkeit von Vorhaben
- Anpassungen an die Zielsetzungen der Raumordnung
- Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan)
- Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan)
- Unbeplanter Innenbereich
- Bauplanungsrechtliche Voraussetzungen
- Genehmigung im Außenbereich
- Beeinträchtigungen öffentlicher Belange
- Darstellungen im Flächennutzungsplan
- Darstellungen in einem Landschaftsplan
- schädliche Umweltauswirkungen
- Artenschutz
- Schadstoff- und Partikelemissionen
- Klimaschutz
- Abfall
- Naturschutz und Landschaftspflege
- Bodenschutz
- Natürliche Eigenart der Landschaft und ihren Erholungswert
- Orts- und Landschaftsbild
- Rückbauverpflichtung
- Naturschutzrecht
- Staatszielbestimmung Umweltschutz
- Bundesrecht
- Landesrecht
- Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
- Eingriffe in Natur und Landschaft
- Ausgleich von Eingriffen
- Naturschutzrechtliche Genehmigung – Erlaubnis – Befreiung
- Die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung
- Schutzgebiete nach dem Naturschutzrecht
- Europäisches Netz „Natura 2000“
- Landschaftsschutzgebiete
- Naturschutzgebiete
- Naturparke
- Besonders geschützte Biotope
- Verhältnis Baurecht – Naturschutzrecht
- Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG
- Denkmalschutzrecht
- Immissionsschutzrecht
- Auswirkungen aus Sicht der Landwirtschaft
- Auswirkungen auf die Luftfahrt
- Formelle Rechtmäßigkeit der Genehmigung
- Form
- Sachliche Zuständigkeit
- Örtliche Zuständigkeit
- Verfahren
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit beschäftigt sich mit der Zulässigkeit von Solaranlagen aus baurechtlicher und naturschutzrechtlicher Sicht. Sie soll Praktikern eine Entscheidungshilfe bei der Genehmigung von Solaranlagen bieten und aufzeigen, unter welchen Voraussetzungen Solaranlagen errichtet werden können. Darüber hinaus soll die Arbeit verdeutlichen, wie die Solarenergie als ressourcenschonende Energieform selbst ressourcenschonend genutzt werden kann.
- Die Zulässigkeit von Solaranlagen aus baurechtlicher und naturschutzrechtlicher Sicht
- Die baurechtlichen und naturschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Solaranlagen
- Die Bedeutung der Eingriffsregelung im Naturschutzrecht
- Die Auswirkungen von Solaranlagen auf die Umwelt und die Landwirtschaft
- Die Bedeutung der Solarenergie als ressourcenschonende Energieform
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Bedeutung von Solaranlagen im Kontext des Klimawandels und der knappen Ressourcen dar. Sie erläutert die Notwendigkeit von Genehmigungsverfahren und die Zielsetzung der Arbeit.
- Solaranlagen: Dieses Kapitel bietet grundlegende Informationen über thermische und Photovoltaikanlagen, einschließlich ihrer Technik und Anwendungsfelder.
- Baurecht: Dieses Kapitel befasst sich mit der baurechtlichen Zulässigkeit von Solaranlagen, insbesondere im Hinblick auf den Vorhabensbegriff, die Genehmigung im Innen- und Außenbereich sowie die Beeinträchtigung öffentlicher Belange.
- Naturschutzrecht: Dieses Kapitel behandelt die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, die Bedeutung von Schutzgebieten wie Natura 2000, Landschaftsschutzgebieten und Naturschutzgebieten sowie das Verhältnis von Baurecht und Naturschutzrecht.
- Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG: Dieses Kapitel beschreibt die Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht für Solarparks.
- Denkmalschutzrecht: Dieses Kapitel untersucht den Einfluss des Denkmalschutzes auf die Errichtung von Solaranlagen.
- Immissionsschutzrecht: Dieses Kapitel behandelt die immissionsschutzrechtlichen Aspekte von Solaranlagen.
- Auswirkungen aus Sicht der Landwirtschaft: Dieses Kapitel erläutert die Auswirkungen von Solaranlagen auf die landwirtschaftliche Nutzung von Flächen.
- Auswirkungen auf die Luftfahrt: Dieses Kapitel betrachtet die potenziellen Auswirkungen von Solaranlagen auf die Luftfahrt.
- Formelle Rechtmäßigkeit der Genehmigung: Dieses Kapitel befasst sich mit der formellen Rechtmäßigkeit der Genehmigung von Solaranlagen.
- Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und bietet einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung von Solaranlagen in Deutschland.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Fokusthemen der Arbeit sind: Solaranlagen, Genehmigungsfähigkeit, Baurecht, Naturschutzrecht, Eingriffsregelung, Schutzgebiete, Natura 2000, Landschaftsschutz, Bodenschutz, Landwirtschaft, Luftfahrt, Umweltverträglichkeitsprüfung, Denkmalschutz, Immissionsschutz, erneuerbare Energien, ressourcenschonende Energie, nachhaltige Nutzung.
- Quote paper
- Dipl. Verwaltungswirtin (FH) Kathrin Holder (Author), 2006, Genehmigungsfähigkeit von Solaranlagen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75604
