Immer wieder wird von „Putins Russland“ gesprochen und dem Land das demokratische System abgesprochen. In dieser Arbeit soll nun genau diese Frage untersucht werden. Welche Begrifflichkeit kommt für Russlands politisches System am ehesten infrage?
Russland und Putin besitzen in den letzten Wochen und Monaten eine beständige Präsenz in den Medien. Die Themen, über die berichtet wird, sind dabei extrem vielseitig. Zunächst das Bekanntwerden des systematischen Staatsdopings der russischen Wettkampfteilnehmer im Vorfeld der olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Weiterhin spielt Russland im Syrien-krieg eine entscheidende Rolle, indem es dem amtierenden Machthaber Assad, auf dessen Wunsch, unterstützt um die Rebellen und den IS zurückzudrängen. Dazu kommen die Vorwürfe Russland habe den US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten Donald Trumps entscheidend beeinflusst. Und seit kurzem braut sich eine Krise zwischen Großbritannien und Russland zusammen, nach dem Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Spions Sergej Skripal in Salisbury. Aber nicht nur über das außenpolitische Auftreten Russlands wird in diesen Tagen kontrovers diskutiert. Am 18.03.2018 standen die Präsidentschaftswahlen in Russland an, was dazu führt, dass auch die innenpolitische Situation Russlands zum Thema der Öffentlichkeit wurde.
Als Fundament der Untersuchung sollen drei theoretische Konzepte dienen. Wolfgang Merkel steuert dabei zwei Ansätze bei. Es handelt sich dabei um die Konzepte der „embedded democracy“ sowie der „defekten Demokratie“. Letzteres baut auf der Basis der „embedded democracy“ auf. Ferner soll auch der Ansatz des autoritären Regimes erläutert werden, für welchen die Arbeit von Juan Linz als Grundlage herangezogen werden soll. Im analytischen Teil sollen anschließend auf der Basis der dargelegten theoretischen Ansätze vier Bereiche unter-sucht werden. Zum einen sollen die Dumawahlen von 2011 und 2016 sowie die Präsidentschaftswahlen von 2012 und 2018 hinsichtlich ihres demokratischen Charakters betrachtet wer-den. Weiterhin werden die Themenfelder Medien, Justiz und politische Partizipation und bürgerliche Freiheitsrechte analysiert werden, um abschließend in einem Fazit das politische System Russlands definieren zu können.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2. Theoretisches Konzept
2.1 Embedded democracy
2.2 Defekte Demokratien
2.3 Autoritäre Regime
3 Analyse des politischen Systems Russlands unter Putin
3.1 Wahlregime
3.2 Medien
3.3 Justiz
3.4 Politische Partizipations- und bürgerliche Freiheitsrechte
Fazit
Literaturverzeichnis
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