Seit im Frühjahr 2003 bekannt wurde, dass der Iran ein geheimes Atomprogramm unterhält, zeigen sich allen voran die USA besorgt und unterstellen dem Regime in Teheran die Absicht, Atomwaffen zu entwickeln. Von offizieller Seite wird jedoch immer wie-der beteuert, das Programm diene lediglich dem friedlichen Zweck der Energiegewinnung, und selbst der internationale Atomenergiebehörde IAEA liegen bis heute keine einschlägigen Beweise dafür vor, dass der Iran den Erwerb von Atomwaffen beabsich-tigt. Trotz alledem wird in den Medien immer wieder von angeblichen Kriegsplänen der US – Administration von Präsident Bush gegen den Golfstaat berichtet. Bush hat mehrfach klar gemacht, dass ein atomar bewaffneter Iran für die USA nicht akzeptabel ist. Was aber ist das besondere an der Tatsache, dass der Iran über ein Atomprogramm verfügt? Schließlich haben zuvor bereits Staaten wie Pakistan oder Nordkorea denselben Weg eingeschlagen, ohne dafür derart von den USA bedroht zu werden. Der Streit um das iranische Atomprogramm droht jedoch zunehmend in eine militärische Eskalation zu münden, vor allem vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Iran trotz der kürzlich beschlossenen Sanktionen gegen das Land keine Anstalten macht, seine Anreicherungsaktivitäten einzustellen.
Diese Hausarbeit soll aufzeigen, warum der Gedanke an einen nuklearen Iran die USA derart mit Sorge erfüllt. Es soll zudem auf die Frage eingegangen werden: Welche Motive könnte die islamische Regierung des Iran für den Besitz von Kernwaffen haben? Des Weiteren möchte ich untersuchen, welche Konsequenzen es nach sich ziehen würde, wenn der Iran offiziell in die Riege der Atommächte dieser Erde aufstiege. Das bedeutet ganz konkret: Wird es in absehbarer Zeit einen Krieg der USA gegen den Iran geben?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historischer Hintergrund des Konfliktes
3. Das Iranische Atomprogramm
3.1. Zivile oder militärische Nutzung?
3.2. Bedeutung für Teheran
3.3. Szenario: Iran wird Atomwaffenstaat
4. Die Iran – Politik der USA
4.1. Von der "Eindämmung" zum "Regime Change"
4.2. Ausblick – Militärische Intervention?
4.3. Die Option des "Grand Bargain"
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis :
1. Einleitung
Seit im Frühjahr 2003 bekannt wurde, dass der Iran ein geheimes Atomprogramm unterhält, zeigen sich allen voran die USA besorgt und unterstellen dem Regime in Teheran die Absicht, Atomwaffen zu entwickeln. Von offizieller Seite wird jedoch immer wieder beteuert, das Programm diene lediglich dem friedlichen Zweck der Energiegewinnung, und selbst der internationale Atomenergiebehörde IAEA liegen bis heute keine einschlägigen Beweise dafür vor, dass der Iran den Erwerb von Atomwaffen beabsichtigt. Trotz alledem wird in den Medien immer wieder von angeblichen Kriegsplänen der US – Administration von Präsident Bush gegen den Golfstaat berichtet. Bush hat mehrfach klar gemacht, dass ein atomar bewaffneter Iran für die USA nicht akzeptabel ist. Was aber ist das besondere an der Tatsache, dass der Iran über ein Atomprogramm verfügt? Schließlich haben zuvor bereits Staaten wie Pakistan oder Nordkorea denselben Weg eingeschlagen, ohne dafür derart von den USA bedroht zu werden. Der Streit um das iranische Atomprogramm droht jedoch zunehmend in eine militärische Eskalation zu münden, vor allem vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Iran trotz der kürzlich beschlossenen Sanktionen gegen das Land keine Anstalten macht, seine Anreicherungsaktivitäten einzustellen.
Diese Hausarbeit soll aufzeigen, warum der Gedanke an einen nuklearen Iran die USA derart mit Sorge erfüllt. Zunächst möchte ich daher den Hintergrund des aktuellen Konfliktes untersuchen, indem ich auf die Entwicklung des Islamischen Regimes in Teheran eingehe, an der die USA alles andere als unbeteiligt gewesen sind. Dies ist hilfreich um das Bild zu verstehen, welches beide Staaten voneinander haben, da die Beziehung zwischen den USA und dem Iran geprägt ist von zahlreichen Traumata für beide Seiten.
Im Anschluss daran versuche ich eine der zentralen Fragestellungen dieser Arbeit zu klären, nämlich ob der Iran tatsächlich das Ziel verfolgt, Atommacht zu werden. Daher soll geklärt werden, welche Anhaltspunkte dafür sprechen, dass die iranische Absicht, Nukleartechnik zu friedlichen Zwecken zu entwickeln, lediglich ein Vorwand ist. Es soll auch, zum besseren Verständnis der Situation, auf die Frage eingegangen werden: Welche Motive könnte die islamische Regierung des Iran für den Besitz von Kernwaffen haben? Zudem möchte ich untersuchen, welche Konsequenzen es nach sich ziehen würde, wenn der Iran offiziell in die Riege der Atommächte dieser Erde aufstiege.
Der letzte Teil der Arbeit befasst sich schließlich mit der Iran – Politik der USA, vor allem natürlich mit derjenigen der Bush – Administration. Insbesondere soll die Frage geklärt werden, wie die USA in naher Zukunft agieren werden, wenn die jüngst verhängten Sanktionen erneut keine Wirkung zeigen. Das bedeutet im Endeffekt: Wird es in absehbarer Zeit einen Krieg der USA gegen den Iran geben?
Abschließend möchte ich noch kurz die Option des "Grand Bargain" erläutern, die meiner Meinung nach die derzeit beste Option einer diplomatischen Lösung darstellt.
2. Historischer Hintergrund des Konfliktes
Um nachzuvollziehen, was den Iran, etwa im Vergleich mit Pakistan oder Indien, die ebenfalls die Entwicklung eigener Nuklearwaffen anstrebten und erreichten, derart gefährlich für die USA macht, ist es angebracht, einen Blick auf die Islamische Republik Iran und ihre Entstehung zu werfen. Vor allem möchte ich aufzeigen, wie sehr die Amerikaner im Endeffekt an dieser Entwicklung beteiligt gewesen sind. Gero von Randow und Ulrich Ladurner bezeichnen die Nuklearfrage auch als „Kulminationspunkt“ in einer langen Kette von Krisen zwischen beiden Staaten.[1]
Der Iran nimmt im Nahen Osten aufgrund seines politischen Systems eine Sonderstellung ein. Dieses System ist im Grunde genommen eine Art „Hybridsystem“, bestehend aus theokratischen und demokratischen Bestandteilen. Zwar werden vom Volk ein Präsident und ein Parlament gewählt, diese werden jedoch von der theokratischen Ebene überlagert. Die wahre Macht hat der auf Lebenszeit gewählte Oberste Religiöse Führer.[2] Diese Machtstrukturen, die als „Velayat e-faqih“ bezeichnet werden, sind wesentliche Errungenschaften der iranischen Revolution von 1979 unter Ayatollah Rohullah Khomeini, dessen Erbe in der Gegenwart nach wie vor präsent ist.
Um zu verstehen, wie es dazu kam, empfiehlt es sich bis zum Ende der Kolonialzeit zurückzugehen. Die Briten übten zu dieser Zeit großen Einfluss auf den Iran aus und verhalfen 1926 Resa Schah, der der Pahlawi - Dynastie entstammte, an die Macht in Teheran. Im Zweiten Weltkrieg hatte der Iran eine besondere geostrategische Bedeutung für die USA und Großbritannien. Sie sprachen ihm aufgrund seiner Lage eine wichtige Funktion für die die britisch - amerikanischen Hilfslieferungen an die Sowjetunion zu und nutzen das Land als Versorgungsroute. Resa Schah sympathisierte jedoch mit den Deutschen und weigerte sich, mit den Alliierten zu kooperieren, weshalb er von ihnen 1941 ins Exil geschickt wurde und sein Sohn, Schah Mohammed Reza Pahlevi, an die Macht kam. Schon damals standen die reichen Ölvorkommen im Mittelpunkt des Interesses der Briten, die auch nach Kriegsende weiter großen Einfluss auf das Land ausübten. Der Großteil der iranischen Ölquellen befand sich zu dieser Zeit unter der Kontrolle der britischen "Anglo - Iranian Oil Company" (AIOC), die die einheimischen Arbeiter in ihren zahlreichen Bohrstationen für Hungerlöhne arbeiten ließ und lediglich 15% der Erträge aus dem lukrativen Ölgeschäft dem Iran zugestand während sie 85% selbst einbehielt.[3]
Vor diesem Hintergrund ist es leicht nachzuvollziehen, dass der iranische Widerstand gegen die AIOC, die Briten und den Schah, der der Ausbeutung der iranischen Ölvorkommen untätig gegenüberstand, stetig wuchs. Zu dieser Zeit baute eine Organisation, die sich die "Nationale Front" nannte, und die liberal und national orientierte Parteien unter ihrem Dach vereinigte, ihre politische Macht im Iran aus. Ihr Führer und damit die zentrale Figur in der anitimperialistischen Bewegung war der Politiker Dr. Mohammed Mossadegh, der für die Nationalisierung der iranischen Erdölindustrie und damit für eine nationale Unabhängigkeit des Landes warb.[4]
Da die Briten zu Recht den Verlust der Kontrolle über das iranische Erdöl fürchteten, schmiedeten sie Umsturzpläne, die jedoch zunächst noch vom damaligen US - Präsidenten Harry S. Truman verhindert wurden. Truman befürchtete zum einen, dass der Iran bei einem Umsturz außer Kontrolle geraten könnte, was entsprechende Folgen für den Ölmarkt nach sich ziehen würde. Zum anderen wollte er verhindern, dass sich der Iran infolge eines Putsches auf die Seite der Sowjetunion schlägt.[5]
Im Jahr 1951 wurde Mossadegh zum Premierminister gewählt und löste umgehend sein Versprechen, die Nationalisierung des iranischen Erdöls, ein. Als etwa ein Jahr später Präsident Dwight D. Eisenhower zum Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt wurde, verschärfte sich schlagartig die Iran-Politik der USA. Eisenhower propagierte eine wesentlich härtere Linie gegenüber Teheran. Aus diesem Grund schmiedete die CIA gemeinsam mit den Briten Pläne zum Umsturz von Mossadegh. Im Jahr 1953 betraten die USA so erstmals die politische Bühne des Iran und putschten Mossadegh in Kooperation mit dem Schah und den Briten im Rahmen der Operation "Ajax", die mit der unmittelbaren Gefahr einer Kommunistischen Machübernahme im Iran gerechtfertigt wurde[6], aus dem Amt.
Der Sturz von Mossadegh gilt bis heute als der entscheidende Wendepunkt in der Beziehung zwischen dem Iran und den USA, die zuvor nicht unpopulär in diesem Land gewesen waren. Es kam einer Sensation gleich, als die US - Außenministerin der Clinton Administration, Madeleine Albright, ein knappes halbes Jahrhundert später am 17. März 2000 in Washington verkündete:
"1953 haben die USA eine besondere Rolle beim Sturz des populären Premierministers Mohammed Mossadegh gespielt. Die Regierung Eisenhower dachte damals, dass ihre Maßnahmen aus strategischen Gründen gerechtfertigt seien; aber der Putsch war eindeutig ein Rückschlag für die politische Bewegung des Iran (...)"[7]
Nach dem Putsch gegen Mossadegh kam der Schah mit Hilfe der USA wieder an die Macht und baute sein ohnehin autoritäres Regime zu einer absoluten Militärdiktatur aus. Sein wichtigstes Kontrollorgan stellte der Geheimdienst SAVAK dar, der mit Hilfe amerikanischer und israelischer Fachleute aufgebaut wurde. Die Ablehnung des Schahs, der lediglich als Marionette der USA angesehen wurde, wuchs in der Bevölkerung beständig. Vor allem auch durch die Tatsache, dass er in den 70er Jahren einen Großteil der Einnahmen aus dem lukrativen Ölgeschäft für modernste Waffen aus den USA ausgab, während die Bevölkerung zunehmend verarmte. Waffen, die wohlgemerkt von den iranischen Streitkräften nicht einmal bedient werden konnten, sei es aus Mangel an Personal oder technischem Fachwissen.[8]
Vor diesem Hintergrund wird klar, welch leichtes Spiel der, seit 1964 wegen regimekritischer Äußerungen im französischen Exil lebende, Oppositionelle Ayatollah Ruhollah Khomeini hatte, um sein Ziel, den Sturz des monarchistischen Regimes und die Errichtung einer islamistischen Regierung, zu verwirklichen. Er bediente sich hierzu eines äußerst aggressiven Antiamerikanismus, durch den sich die Massen leicht mobilisieren ließen.[9]
Am 11. Februar 1979 übernahm Khomeini schließlich mit der Zustimmung der Bevölkerung die Macht in Teheran, während sich der Schah zur Behandlung einer schwerwiegenden Krebserkrankung in den USA aufhielt. Das neue Regime wurde zunächst von den USA anerkannt. Doch nachdem Ayatollah Khomeini die iranische Bevölkerung aufgerufen hatte, gegen die USA und Israel zu demonstrieren, kam es zur Besetzung der US - Botschaft in Teheran durch revolutionäre Studenten. Sie führten ihrer eigenen Aussage zufolge Anordnungen ihres Führers aus, was den USA als klarer Beweis für die antiamerikanische Haltung Khomeinis diente.[10] Die 66 amerikanischen Mitarbeiter der Botschaft wurden als Geiseln genommen und mit verbundenen Augen den Fernsehkameras vorgeführt. Die amerikanischen Medien berichteten damals Tag für Tag über die Geschehnisse. So ließ beispielsweise der Sender ABC ein Programm unter dem Titel "American Hostage" laufen.[11] Die Geiselnehmer nutzten dies dazu, die USA in aller Öffentlichkeit zu demütigen und lächerlich zu machen, etwa indem sie die Geiseln Interviews geben ließen.
US - Präsident Jimmy Carter reagierte umgehend mit wirtschaftlichen und diplomatischen Maßnahmen. So wurden etwa acht Milliarden Dollar iranischen Auslandsvermögens in den USA eingefroren sowie sämtliche Ölimporte aus dem Iran in die USA gestoppt. Im Februar 1980 erhob die iranische Regierung Forderungen, deren Erfüllung zur Freilassung der Geiseln führen sollte. So sollten die USA nicht nur das eingefrorene iranische Auslandsvermögen wieder freigeben, sondern sich zudem für ihr Verhalten im Iran entschuldigen und jegliche Einmischung in iranische Angelegenheiten zukünftig unterlassen.[12] Präsident Carter wollte nicht verhandeln und entschied die gewaltsame Befreiung der Geiseln durch die neu gegründete Spezialeinheit "Delta Force". Die Operation "Eagle Claw" sollte in der Nacht vom 24. auf den 25. April 1980 stattfinden. Diese Aktion endete jedoch in einem Fiasko, bei dem acht US - Soldaten ihr Leben ließen. Erst nach 444 Tagen, am 20. Januar 1981, dem Tag der Vereidigung von Carters Nachfolger Ronald Reagan, kamen die Geiseln frei. Das in den USA eingefrorene iranische Guthaben wurde ebenfalls an diesem Tag wieder freigegeben. Die Tatsache, dass die Freilassung an diesem Tag erfolgte, kann durchaus derart interpretiert werden, dass der Iran dadurch seine Macht, die Geschicke der USA bestimmen zu können, beweisen wollte.
Die Geiselnahme, welche im Grunde genommen als Rache für den Putsch gegen Mossadegh gesehen werden kann, war ein großes Trauma für die Amerikaner, welches in ihren Köpfen bis heute das Bild des Iran prägt. Seither steht das Land für die USA unentwegt im Verdacht, Böses im Schilde zu führen. Und in dieser Annahme sahen sie sich immer wieder bestätigt, wie etwa am 23. Oktober 1983, als Selbstmordattentäter mehrere Anschläge auf französische und amerikanische Militäreinrichtungen im Libanon verübten und 241 US – Soldaten töteten. Als sich herausstellte, dass die Spuren der Attentate direkt in den Iran führten, ließ US – Präsident Reagan das Land auf die Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, setzen. Dies hatte schmerzhafte Sanktionen für den Iran zur Folge.[13]
Ein weiterer Berührungspunkt ergab sich im Rahmen des Irak - Iran Krieges, der am 22. September 1980 begann, acht Jahre dauern und zwei Millionen Opfer fordern sollte.[14] Die USA spielten eine entscheidende Rolle in diesem Krieg, da sie nach der Kriegswende zugunsten des Iran alles in ihrer Macht stehende tun wollten, um einen iranischen Sieg zu verhindern. Bereits 1982 strichen sie den Irak von der Liste der Staaten, die den internationalen Terrorismus unterstützen und stellten die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Bagdad in Aussicht. Wohlgemerkt setzte der Irak zu dieser Zeit chemische Massenvernichtungswaffen an der Front gegen den iranischen Gegner ein. Den Irakern wurden mehrere hundert Millionen US - Dollar Kredit zum Kauf von Waffen aus Drittweltländern gewährt und die USA stellten ebenfalls Satellitenaufnahmen und geheimdienstliche Erkenntnisse bereit, die dem Irak für seine Raketenangriffe gegen den Gegner dienlich waren. Das amerikanische Engagement in diesem Krieg, dürfte sicher das iranische Gefühl der internationalen Isolation verstärkt haben.
Es hat im Laufe der neunziger Jahre einige iranische Bemühungen gegeben, einen Reformprozess im Iran voranzutreiben, und sich von dem radikalen Kurs Khomeinis zu entfernen. Vor allem unter den Präsidenten Rafsandschānī (1989 - 1997) und Chātamī (1997 - 2005) keimte die Hoffnung auf, das religiöse Machtmonopol könnte durch Reformen aufgebrochen werden. Jedoch konnten keine nennenswerten Erfolge verzeichnet werden. Die Ursachen für das Scheitern der iranischen Reformer liegen nicht zuletzt in den inneren Strukturen der islamischen Republik. Die islamisch fundamentalistischen Kräfte der iranischen Staatsführung, allen voran Revolutionsführer Ayatollah Khamenei, der 1989 Khomeini nach dessen Tod in dieser Position ablöste, und sein religiöser "Wächterrat" lehnen jede Form von Reformen kategorisch ab und haben aufgrund der vorherrschenden Machtstrukturen jederzeit die Möglichkeit, solcherlei Bestrebungen der Regierung zu unterbinden.
Angesichts dieser Entwicklung und den zahlreichen Berührungspunkten zwischen beiden Staaten wird klar, warum sowohl die USA als auch der Iran den jeweils anderen stets verdächtigen, Böses im Schilde zu führen. Diese Ereignisse spielen eine zentrale Rolle in der Frage danach, ob und warum der Iran nach Atomwaffen strebt, worauf ich im nächsten Teil näher eingehen werde.
[...]
[1] von Randow, Gero; Ladurner, Ulrich: „Die iranische Bombe“, S.118
[2] Ebd. S.87
[3] Die AIOC stellt im Übrigen die Wurzel des heutigen Mineralölkonzerns „BP“ dar
[4] von Randow, Gero; Ladurner, Ulrich: „Die iranische Bombe“, S.120
[5] Ebd. S.121
[6] Bayat – Philipp, Mangol: „Die Beziehungen zwischen den USA und Iran seit 1953“, S.30
[7] von Randow, Gero; Ladurner, Ulrich: „Die iranische Bombe“, S.136
[8] Ebd., S.75
[9] Ebd., S.78
[10] Bayat – Philipp, Mangol: „Die Beziehungen zwischen den USA und Iran seit 1953“, S.34
[11] von Randow, Gero; Ladurner, Ulrich: „Die iranische Bombe“, S.123
[12] Ebd., S.123
[13] Ebd., S.133
[14] Bayat – Philipp, Mangol: „Die Beziehungen zwischen den USA und Iran seit 1953“, S.36
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