Welche Konsequenzen ergäben sich aus einem ratifizierten Verfassungsvertrag für die zur Zeit unübersichtliche Zuständigkeitsverteilung der Europäischen Union?
Inwiefern wäre eine vereinfachte Zuständigkeitsverteilung nicht nur für die Effektivität der Unionspolitik sondern auch für jeden Unionsbürger von besonderer Bedeutung?
Anhand des Entwurfs des Vertrages über eine Verfassung für Europa und der bestehenden Europäischen Verträge wird dokumentiert, inwieweit sich im Falle einer Ratifikation des Verfassungsvertrages die vertikale Kompetenzordnung verändern würde.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hintergrund zur Entwicklung der Kompetenzordnung
- Der Europäische Konvent
- Die Neuerungen der Kompetenzordnung
- Grundsätze
- Arten von Zuständigkeiten
- Flexibilitätsklausel
- Die Rolle des Subsidiaritätsprinzips als Kompetenzzuweisungsregel
- Resümee
- Quellen- und Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert den Entwurf des Verfassungsvertrages und bestehende Verträge, um zu untersuchen, inwieweit eine Verfassung der Europäischen Union die vertikale Kompetenzordnung neu regelt. Außerdem werden die Chancen eines ratifizierten Verfassungsvertrages in diesem Zusammenhang beleuchtet, sowie die Effektivität des Konvents im Hinblick auf die Anweisungen des Rates von Laeken bewertet.
- Die historische Entwicklung der Kompetenzordnung in der Europäischen Union
- Die Neuerungen der Kompetenzordnung im Verfassungsentwurf
- Die Rolle des Subsidiaritätsprinzips als Kompetenzzuweisungsregel
- Die Bedeutung einer funktionierenden Zuständigkeitsaufteilung für die Effektivität der Union
- Der Rechtscharakter der Europäischen Union im Falle eines ratifizierten Verfassungsvertrages
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert den Hintergrund der Kompetenzdebatte im Europäischen Konvent und die Zielsetzung der Arbeit. Sie beleuchtet die Anweisungen des Rates von Laeken bezüglich der Kompetenzordnung und stellt die Forschungsfragen vor, die in der Arbeit beantwortet werden sollen.
- Hintergrund zur Entwicklung der Kompetenzordnung: Dieses Kapitel bietet einen historischen Überblick über die Entwicklung der Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaften seit ihrer Gründung. Es beleuchtet die Entstehung der supranationalen Organisation und die Rolle der Mitgliedstaaten als "Herren der Verträge".
- Der Europäische Konvent: Dieses Kapitel untersucht die Arbeit des Europäischen Konvents im Hinblick auf die Reform der Kompetenzordnung. Es analysiert die Debatte um die Reformen und die Herausforderungen, die sich im Zusammenhang mit der Kompetenzregelung stellen.
- Die Neuerungen der Kompetenzordnung: Dieses Kapitel beleuchtet die Änderungen der Kompetenzordnung im Verfassungsentwurf im Vergleich zu den bestehenden EU- und EG-Verträgen. Es identifiziert fördernde und blockierende Faktoren für die Neuordnung der Kompetenzordnung und diskutiert deren Auswirkungen auf die Europäische Union.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe dieser Arbeit sind: Kompetenzordnung, Europäische Union, Verfassungsvertrag, Subsidiaritätsprinzip, Zuständigkeitsverteilung, Rechtscharakter, Integration, Transparenz, Effektivität, Bürgernähe. Die Arbeit analysiert die Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten und beleuchtet die Auswirkungen eines ratifizierten Verfassungsvertrages auf diese.
Häufig gestellte Fragen
Was war das Ziel des Vertrages über eine Verfassung für Europa?
Das Ziel war unter anderem eine Vereinfachung der unübersichtlichen Zuständigkeitsverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten.
Was bedeutet "vertikale Kompetenzordnung"?
Damit ist die Verteilung der Befugnisse auf den verschiedenen Ebenen gemeint – also zwischen der supranationalen Ebene (EU) und der nationalen Ebene (Mitgliedstaaten).
Welche Rolle spielt das Subsidiaritätsprinzip?
Das Subsidiaritätsprinzip dient als Kompetenzzuweisungsregel: Die EU soll nur dann tätig werden, wenn ein Ziel auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene nicht ausreichend erreicht werden kann.
Wer sind die "Herren der Verträge"?
Als "Herren der Verträge" werden die Mitgliedstaaten bezeichnet, da sie letztlich darüber entscheiden, welche Kompetenzen sie auf die EU übertragen.
Was war der Rat von Laeken?
Der Rat von Laeken gab 2001 den Anstoß für den Europäischen Konvent, um die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu gestalten.
Hätte der Verfassungsvertrag die EU bürgernäher gemacht?
Die Arbeit untersucht, ob eine klarere Zuständigkeitsverteilung zu mehr Transparenz und damit zu einer höheren Akzeptanz bei den Unionsbürgern geführt hätte.
- Citation du texte
- Jens Dolfen (Auteur), 2006, Die vertikale Kompetenzordnung im Vertrag über eine Verfassung für Europa - eine vereinfachte Zuständigkeitsverteilung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/72331
