Die skandinavischen Staaten Finnland, Schweden, Dänemark und Norwegen weisen in ihren Eigenschaften als Staaten eine hohe Dichte an Gemeinsamkeiten auf. So haben alle Länder eine relativ kleine Bevölkerung, sie sind sehr abhängig von ihrem Export, besitzen einen international anerkannten Wohlfahrtsstaat und sind parlamentarische Demokratien. Was die europäische Integration betrifft, sind die skandinavischen Staaten jedoch sehr unterschiedlich. Die einzige hier zu findende Gemeinsamkeit ist, dass alle noch relativ junge Staaten sind, was ihre europäische Integration betrifft. Norwegen ist sogar bis heute noch kein Mitglied der Europäischen Union, obwohl auch Norwegen durch die EEA ( European Economic Area) und andere Abkommen fest in die Europäische Gemeinschaft integriert ist. Der Zeitpunkt des Beitritts zu europäischen Abkommen bzw. zur Europäischen Union ist jedoch bei allen Ländern völlig unterschiedlich. Bis heute ist der Integrationsstand in allen skandinavischen Ländern von verschiedenem Ausmaß geprägt. Keins der Länder war jedoch ein Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft. Dieses späte Auftreten der skandinavischen Staaten auf der europäischen Bühne hat sehr individuelle und differentielle Gründe. Diese Gründe kommen je nach Land aus den unterschiedlichsten Bereichen. Hier wären beispielsweise historische, innenpolitische oder auch ideelle Gründe zu nennen. Doch diese sind nur ein Teil dessen, was die Europapolitik der skandinavischen Länder beeinflusst. Ein in den Medien immer wieder zu findender Grund ist eine skeptische Einstellung der Bevölkerungen der Länder. So hat man am Beispiel Norwegens gesehen, dass die Bevölkerung einen Beitritt zur EU verhindert hat, obwohl das Parlament nicht an ein Referendum gebunden war. Auf der anderen Seite gibt es in den skandinavischen Ländern oft die Bereitschaft sich wirtschaftlich in die EU zu integrieren; Souveränität möchte ein Großteil der Bevölkerung jedoch nicht abgeben. Ein einheitliches oder gar föderalistisches Europa wird häufig nicht gewünscht. So gelten die skandinavischen Staaten, wenn eine Differenzierung nicht vorgenommen wird, als europaskeptisch und auch als schwierige Partner. Im Folgenden sollen zwei dieser Aspekte, die die Unterschiede der Integration erklären können, aufgegriffen und analysiert werden.
Inhalt
1. Einleitung
2. Die europäische Integration der skandinavischen Staaten
2.1 Dänemarks historischer Hintergrund
2.2 Die Einstellung der dänischen Bevölkerung zur europäischen Integration
2.3 Schwedens historischer Hintergrund
2.4 Die Einstellung der schwedischen Bevölkerung zur Europäischen Union
2.5 Finnlands historischer Hintergrund
2.6 Die Einstellung der finnischen Bevölkerung zur Europäischen Union
2.7 Norwegens historischer Hintergrund
2.8 Die Einstellung der norwegischen Bevölkerung zur Europäischen Union
3. Fazit
4. Literaturangaben
1. Einleitung
Die skandinavischen Staaten Finnland, Schweden, Dänemark und Norwegen weisen in ihren Eigenschaften als Staaten eine hohe Dichte an Gemeinsamkeiten auf. So haben alle Länder eine relativ kleine Bevölkerung, sie sind sehr abhängig von ihrem Export, besitzen einen international anerkannten Wohlfahrtsstaat und sind parlamentarische Demokratien.[1] Was die europäische Integration betrifft, sind die skandinavischen Staaten jedoch sehr unterschiedlich. Die einzige hier zu findende Gemeinsamkeit ist, dass alle noch relativ junge Staaten sind, was ihre europäische Integration betrifft. Norwegen ist sogar bis heute noch kein Mitglied der Europäischen Union, obwohl auch Norwegen durch die EEA ( European Economic Area) und andere Abkommen fest in die Europäische Gemeinschaft integriert ist. Der Zeitpunkt des Beitritts zu europäischen Abkommen bzw. zur Europäischen Union ist jedoch bei allen Ländern völlig unterschiedlich. Bis heute ist der Integrationsstand in allen skandinavischen Ländern von verschiedenem Ausmaß geprägt. Keins der Länder war jedoch ein Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft. Dieses späte Auftreten der skandinavischen Staaten auf der europäischen Bühne hat sehr individuelle und differentielle Gründe. Diese Gründe kommen je nach Land aus den unterschiedlichsten Bereichen. Hier wären beispielsweise historische, innenpolitische oder auch ideelle Gründe zu nennen. Doch diese sind nur ein Teil dessen, was die Europapolitik der skandinavischen Länder beeinflusst. Ein in den Medien immer wieder zu findender Grund ist eine skeptische Einstellung der Bevölkerungen der Länder. So hat man am Beispiel Norwegens gesehen, dass die Bevölkerung einen Beitritt zur EU verhindert hat, obwohl das Parlament nicht an ein Referendum gebunden war. Auf der anderen Seite gibt es in den skandinavischen Ländern oft die Bereitschaft sich wirtschaftlich in die EU zu integrieren; Souveränität möchte ein Großteil der Bevölkerung jedoch nicht abgeben. Ein einheitliches oder gar föderalistisches Europa wird häufig nicht gewünscht. So gelten die skandinavischen Staaten, wenn eine Differenzierung nicht vorgenommen wird, als europaskeptisch und auch als schwierige Partner.[2] Im Folgenden sollen zwei dieser Aspekte, die die Unterschiede der Integration erklären können, aufgegriffen und analysiert werden. Hieraus ergibt sich folgende Fragestellung:
Worin sind die Unterschiede der europäischen Integration in den skandinavischen Staaten begründet?
2. Die europäische Integration der skandinavischen Staaten
Im Folgenden sollen die vier genannten Staaten Dänemark, Schweden, Finnland und Norwegen auf zwei Aspekte hin in ihrer unterschiedlichen Integrationsentwicklung analysiert werden. Die Aspekte sind der historische Hintergrund und die Einstellung der Bevölkerung zu Europa.
2.1 Dänemarks historischer Hintergrund
Die dänische Integration und seine damit verbundene Europapolitik in der Nachkriegszeit waren maßgeblich von wirtschaftspolitischen Gedanken bestimmt. Da Dänemark selbst ein Land mit sehr wenig eigenen Bodenschätzen ist, war es stets darauf bedacht einen möglichst freien Güterverkehr in Europa zu erreichen. Der größte Exportmarkt lag dabei in Großbritannien.[3] Aus wirtschaftlicher Rücksicht entschied sich Dänemark 1960 nicht der EG, sondern der EFTA (European Free Trade Association) beizutreten. Die EFTA agierte unter der Führungsrolle Großbritanniens. Während die EG nach einer politischen Einheit strebte, war die Übereinkunft der EFTA eine rein Wirtschaftliche. Dieser Fakt kam der dänischen Politik sehr entgegen, da man lediglich wirtschaftliche und keine Ziele zur Integration verfolgte.[4]
Aus wiederum wirtschaftlichen Gründen entschied sich Dänemark 1972 der EG beizutreten. Doch auch dies geschah nur mit dem gleichzeitigen Beitritt Englands zur EG. Ein Referendum in Dänemark hatte eine Zustimmung zum Beitritt in Höhe von 63,3% in der Bevölkerung gefunden. Die Argumente für den Beitritt fanden sich jedoch fast ausschließlich auf der wirtschaftlichen Seite. Der Rückhalt für eine politische Integration war immer noch verschwindend gering.[5]
Der weitere Verlauf der europäischen Einigung begünstigte diese Haltung Dänemarks, denn bis zum Ende der achtziger Jahre hatte es in Europa kaum Fortschritte in der Integration gegeben. Eine Ausnahme bildete die EPZ (Europäische Politische Zusammenarbeit). Dieser trat Dänemark bei, da die EPZ genau den Vorstellungen Dänemarks entsprach. Die EPZ erforderte keinerlei Souveränitätsabgabe, eine einstimmige Beschlussfassung und befand sich außerhalb des EG-Vertrags.
Mitte der achtziger Jahre jedoch entwickelte sich die EG in eine Richtung, die der dänischen Politik nicht entsprach. In einer Rede des französischen Staatspräsidenten Mitterand, forderte dieser eine „ [...] institutionelle und inhaltliche Erneuerung der Gemeinschaft“[6]. Mitterand wollte ein politisches Europa schaffen. Aus Angst vor einem Souveränitätsverlusts lehnte das dänische Parlament (Folketing) einen Vorschlag zur Europäischen Union ab. Jedoch sprach sich Dänemark bereits 1985 in Brüssel für das Treffen einer geplanten Regierungskonferenz aus. Die Gründe hierfür lagen in Dänemarks Angst, dass Europa sich ohne sie weiterentwickeln würde und man die wirtschaftlichen Vorteile der EG wahren wollte. Trotzdem wurde die (EEA) im Parlament abgelehnt und es blieb der Regierung nur die Möglichkeit der Volksbefragung. Beeinflusst wurde der Ausgang durch die Argumentation, Dänemark würde von der EG isoliert, wenn man der EEA nicht zustimmte. So stimmten 1986 56,2% der Dänen für die EEA. Damit hatte Dänemark erstmals seinen Kurs der rein wirtschaftlichen Beziehungen verlassen und Zugeständnisse an die EG gemacht. Durch diese zweite Zustimmung zu Europa durch die Bevölkerung war Dänemark nun ein fester Bestandteil der europäischen Integration geworden. Allerdings war die Unterzeichnung der EEA nur erfolgreich, da man der Bevölkerung eine ausschließliche Erweiterung der wirtschaftlichen Beziehungen versprochen hatte. Eine politische Ausweitung der Beziehungen in Form einer Union galt weiterhin als nicht denkbar.[7]
Im Jahre 1992 kam es dann zu der Abstimmung über den Vertrag von Maastricht. Der große Unterschied zu den vorherigen Abstimmungen bestand darin, dass Befürworter hier nicht mehr auf eine rein ökonomische Verbindung verweisen konnten. Es ging um eine EG unter dem Dachverband der Europäischen Union. Die große Angst vor einem zu hohen Souveränitätsverlusts bewegte die dänische Bevölkerung, wenn auch denkbar knapp, zur Ablehnung des Maastricht Vertrages.[8] Einen Austritt aus der EG schloss man jedoch aus. Als Folge der Ablehnung kam es 1993 zu der Vereinbarung von Edinburgh. Hier wurde Dänemark ein Sonderstatus verliehen. Die wichtigsten Aspekte waren: Keine Gleichstellung zwischen Unions- und dänischer Staatsbürgerschaft, Dänemark muss nicht an einer gemeinsamen Verteidigungspolitik teilnehmen, Dänemark nimmt nicht an der Einführung einer gemeinsamen Währung teil und Dänemark begrenzt die rechtliche Zusammenarbeit in der Union auf die zwischenstaatliche Basis. Diese Veränderungen begünstigten nun den Beitritt zur EU und die Bevölkerung votierte mit 57% für den EU-Vertrag.
In Folge des Beitritts von Finnland und Schweden zur EU, veränderte sich die dänische Politik ein weiteres Mal. Man war der Ansicht, dass ein vollständiger Beitritt die Zusammenarbeit der nordischen Länder stärken könnte. So wurde dem Vertag von Amsterdam mit 55% zugestimmt.[9]
Obwohl auch trotz des Vertrages von Amsterdam das Abkommen von Edinburgh immer noch Gültigkeit hat. Dies zeigte sich vor allem in der Abstimmung über den Euro im Jahre 2000, welche negativ verlief, da die Bevölkerung hierin keinen wirtschaftlichen Nachteil sah und die politische Dimension nicht gewollt wurde.[10]
Erstmals nicht per Referendum angenommen wurde der Vertrag von Nizza. Das dänische Parlament ratifizierte diesen am 01. Juni 2001, da die vereinbarten Reformen keinen großen Umfang hatten und somit in Parlament und Öffentlichkeit keine Schwierigkeiten hervorriefen.[11]
Die dänische Politik hat sich über den Zeitraum der Integration sehr stark in Richtung Europa entwickelt. Die vorerst rein wirtschaftlichen Interessen stehen zwar immer noch im Vordergrund, doch um nicht in die politische Isolation zu gelangen, hat es auch eine weitreichende politische Integration gegeben. Schwierigkeiten bereitet hierbei, mit Ausnahme Nizzas, das Referendum zu europapolitischen Entscheidungen, welches im Folgenden behandelt werden soll.
2.2 Die Einstellung der dänischen Bevölkerung zur europäischen Integration
Das dänische Volk ist ein Volk mit einer bis heute anhaltenden permanenten Skepsis gegenüber der europäischen Integration. Seinen Ursprung findet diese Skepsis in dem Beitritt zur EG. Aus wirtschaftlichen Gründen stimmten 1972 63,3% der Bevölkerung für einen Beitritt zur EG. Doch der erhoffte Aufschwung durch den Beitritt verkehrte sich ins Gegenteil. Besonders betroffen war hiervon die Landwirtschaft. Durch den Beitritt gab es zwar eine Einnahmesteigerung, doch die Preise für Agrarprodukte stiegen gleichzeitig. Viele dänische Bauern nahmen darauf hin einen Kredit auf, um ihre Produktion zu verbessern. Die Investitionen in die Landwirtschaft stiegen zwischen 1970/71 und 1979/80 von einer Milliarde Kronen auf 6,5 Milliarden Kronen. Doch die Erwartungen in den Absatz und die Preise auf dem europäischen Markt waren zu hoch und viele Bauern gerieten in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Damit gab es, obwohl dies kein Verschulden der EG war, ab diesem Zeitpunkt eine breite Skepsis und auch Enttäuschung gegenüber der EG in Bereichen der Landwirtschaft.
[...]
[1] Siehe Ingebritsen, Christine: The Nordic States and European Unity, New York 1998, S. 4 f.
[2] Siehe Egeberg, Morten: The EU and the Nordic Countries: Organizing Domestic Diversity?, in: Bulmer, Simon und Lequense, Christian (Hrsg.): The Member States of the European Union, New York 2005, S.186 ff.
[3] Siehe Nannestad, Peter: Das politische System Dänemarks, in: Ismayr, Wolfgang: Die politischen Systeme Westeuropas, Opladen 2004, S.88.
[4] Siehe Egeberg, Morten: The EU and the Nordic Countries: Organizing Domestic Diversity?, in: Bulmer, Simon und Lequense, Christian (Hrsg.): The Member States of the European Union, New York 2005, S.189.
[5] Siehe Nannestad, Peter: Das politische System Dänemarks, in: Ismayr, Wolfgang: Die politischen Systeme Westeuropas, Opladen 2004, S.88.
[6] Mahnert, Heike und Putensen, Dörte: Der Norden auf dem Weg nach Europa, Hamburg 2002, S.49.
[7] Siehe Ebd. S.43 ff.
[8] Siehe Hansen, Lene: Sustaining sovereignity: the Danish approach to Europe, in: Waever, Ole und Hansen, Lene: European Integration and National Identity, London 2002, S.65.
[9] Siehe Hansen, Lene: Sustaining sovereignity: the Danish approach to Europe, in: Waever, Ole und Hansen, Lene: European Integration and National Identity, London 2002, S.74.
[10] Siehe Schymik, Carsten: Nordische Sonderwege nach Europa, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 15.November 2004, S.13.
[11] Siehe Heurlin, Bertrel: Dänemark, in: Weidenfeld, Werner: Die Staatenwelt Europas, Bonn 2004, S.88 f.
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