Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Problematik zwischen der legislativen und der judikativen Gewalt, speziell mir dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG).
Für ein besseres Verständnis werden zunächst die Bedeutung des Gerichts vorgestellt, die gesetzlichen Grundlagen erwähnt sowie die Tätigkeitsfelder näher erläutert.
Ferner beschäftigt sich die Hausarbeit mit der angeführten Problematik beider bereits erwähnten Akteure.
Folgende zwei Fragen sollen näher betrachtet und diskutiert werden:
Überschreitet das BVerfG seine Kompetenzen?
Ist die Politik entscheidungsscheu?
An zwei konkreten Fällen soll der Konflikt praktisch demonstriert werden.
Abschließend werden noch Antworten auf die Frage der künftigen Rolle des BVerfG gesucht und dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Das Bundesverfassungsgericht
- Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts
- Gesetzliche Grundlagen
- Tätigkeitsfelder des Bundesverfassungsgerichts
- Das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber
- Kompetenzüberschreitung des Bundesverfassungsgerichts
- Entscheidungsscheue Politik?
- Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
- Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch II vom 25.05.1993
- Entscheidung zum Familienbeschluss vom 10. Nov. 1999
- Künftige Rolle des Bundesverfassungsgerichts
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Beziehung zwischen der legislativen und der judikativen Gewalt in Deutschland, mit besonderem Fokus auf das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Es werden die Bedeutung des Gerichts, seine gesetzlichen Grundlagen und Tätigkeitsfelder beleuchtet. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob das BVerfG seine Kompetenzen überschreitet und ob die Politik entscheidungsunfähig ist. Die Diskussion wird anhand von konkreten Beispielen aus der Gerichtspraxis geführt. Schließlich wird die zukünftige Rolle des BVerfG in der deutschen Politik beleuchtet.
- Die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts als „Hüter der Verfassung“
- Die Frage der Kompetenzüberschreitung des BVerfG und die Rolle des „Ersatzgesetzgebers“
- Die Diskussion um die Entscheidungsscheue der Politik
- Die Analyse konkreter Entscheidungen des BVerfG
- Die zukünftige Rolle des BVerfG im Kontext der deutschen Politik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Problematik zwischen der legislativen und der judikativen Gewalt in Deutschland. Kapitel 2 beleuchtet die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts als eines der einflussreichsten Verfassungsorgane der Bundesrepublik. Es werden die gesetzlichen Grundlagen des Gerichts und seine verschiedenen Tätigkeitsfelder erläutert. Kapitel 3 befasst sich mit dem Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gesetzgeber. Es werden Argumente für und gegen den Vorwurf der Kompetenzüberschreitung des BVerfG sowie die Frage der Entscheidungsscheue der Politik diskutiert. Kapitel 4 analysiert zwei konkrete Entscheidungen des BVerfG: die Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch II vom 25.05.1993 und die Entscheidung zum Familienbeschluss vom 10. November 1999. Schließlich behandelt Kapitel 5 die Frage der zukünftigen Rolle des BVerfG im Kontext der deutschen Politik.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Judikative Gewalt, Legislative Gewalt, Kompetenzüberschreitung, Ersatzgesetzgeber, Entscheidungsscheue, Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Grundrechte, Rechtsstaat, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Ist das Bundesverfassungsgericht ein „Ersatzgesetzgeber“?
Diese Kritik wird oft geäußert, wenn das Gericht durch seine Urteile (z.B. zum Schwangerschaftsabbruch) der Politik detaillierte Vorgaben macht, die über die reine Verfassungsprüfung hinausgehen.
Was versteht man unter „entscheidungsscheuer Politik“?
Es beschreibt das Phänomen, dass der Gesetzgeber kontroverse Themen an das BVerfG delegiert, um unangenehme politische Entscheidungen zu vermeiden.
Welche Bedeutung hat die Normenkontrolle?
Die Normenkontrolle erlaubt es dem Gericht, Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zu prüfen und sie gegebenenfalls für nichtig zu erklären.
Was war der Kern des Familienbeschlusses von 1999?
In diesem Urteil forderte das BVerfG eine bessere steuerliche Berücksichtigung von Kindern und prägte damit die Familienpolitik maßgeblich mit.
Warum wird das BVerfG als „Hüter der Verfassung“ bezeichnet?
Weil es die Einhaltung der Grundrechte überwacht und sicherstellt, dass kein Staatsorgan seine Kompetenzen überschreitet oder gegen die Verfassung verstößt.
- Citar trabajo
- Jolanta Bandura (Autor), 2002, Das Bundesverfassungsgericht und die Politik – ein Konfliktfeld zwischen der legislativen und der judikativen Gewalt, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6986
