Das Parlament wird in Großbritannien traditionell als Vermittler zwischen der Regierung und dem Volk verstanden. Zu Beginn ihrer ersten Amtszeit im Jahr 1997 ist die Regierung Blair mit vielen zum Teil revolutionären Wahlversprechen angetreten, die es zu erfüllen galt. Ein Wahlversprechen betraf die Reform des Unterhauses, um es in seiner Arbeit effizienter zu gestalten und es mit weiteren Kompetenzen auszustatten, damit das Parlament ein mögliches Gegengewicht zu der mit überwältigender Mehrheit ausgestatteten Regierung bildet und dessen Aufgaben, vor allem die Kontrollfunktion, wahrnehmen kann. Ein Vorschlag sah vor, die Transparenz des Regierungshandelns durch eine Stärkung der Rechte der Parlamentsauschüsse, vor allem der die Regierungspolitik kontrollierenden Select Committees zu verbessern.
Jedoch jede Reform, die das Unterhaus stärkt, schwächt auch gleichzeitig die Regierung und umgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, ob die Regierung bei diesem Vorhaben ernsthafte Absichten hegt und sich solche überhaupt realisieren werden. In meiner Arbeit zu den Reformdebatten im britischen Unterhaus möchte ich der Fragestellung nachgehen, welche Reformen in den letzten Jahren das Parlament gegenüber der Regierung geschwächt und welche es gegenüber der Regierung gestärkt haben. Der Untersuchungszeitraum schließt die Jahre 1997 bis 2003 ein. Jedoch werde ich mich primär auf die letzten drei Jahre konzentrieren und lediglich die vorherigen Jahre heranziehen, um Entwicklungen zu beschreiben.
Zu Beginn der Arbeit werde ich mich kurz mit den Funktionen des Unterhauses auseinandersetzen, um die Reformen in ihrer Effizienz bewerten zu können. Anschließend werde ich mich diversen Punkten widmen, welche die Arbeit der Parlamentarier möglichst ganzheitlich umfassen und die meiner Meinung nach im Reformprozess eine wichtige Rolle spielen, um abschließend zu einem einheitlichen Bild zu gelangen, welches das Reformvorhaben Blairs kritisch bewertet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Funktionen des House of Commons
3. Veränderungen im zeitlichen Ablauf im Parlament
3.1. Sitzungszeiten der Parlamentarier
3.2. Prime Minister’s Question Time
4. Reformen im Gesetzgebungsprozess
5. Die Opposition
5.1. Backbencher Revolts
5.2. Liberal Democrats
6. Die Arbeit der Ausschüsse
6.1. Select Committee on the Modernisation of the House
6.2. Reformvorschläge weiterer Ausschüsse
6.3. Liaison Committee
7. Freedom of Information Act
8. Informations- und Kommunikationstechnologien
9. Fazit
Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Das Parlament wird in Großbritannien traditionell als Vermittler zwischen der Regierung und dem Volk verstanden.[1]
Zu Beginn ihrer ersten Amtszeit im Jahr 1997 ist die Regierung Blair mit vielen zum Teil revolutionären Wahlversprechen angetreten, die es zu erfüllen galt. Ein Wahlversprechen betraf die Reform des Unterhauses, um es in seiner Arbeit effizienter zu gestalten und es mit weiteren Kompetenzen auszustatten, damit das Parlament ein mögliches Gegengewicht zu der mit überwältigender Mehrheit ausgestatteten Regierung bildet und dessen Aufgaben, vor allem die Kontrollfunktion, wahrnehmen kann. Ein Vorschlag sah vor, die Transparenz des Regierungshandelns durch eine Stärkung der Rechte der Parlamentsauschüsse, vor allem der die Regierungspolitik kontrollierenden Select Committees zu verbessern.[2]
Jedoch jede Reform, die das Unterhaus stärkt, schwächt auch gleichzeitig die Regierung und umgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, ob die Regierung bei diesem Vorhaben ernsthafte Absichten hegt und sich solche überhaupt realisieren werden.
In meiner Arbeit zu den Reformdebatten im britischen Unterhaus möchte ich der Fragestellung nachgehen, welche Reformen in den letzten Jahren das Parlament gegenüber der Regierung geschwächt und welche es gegenüber der Regierung gestärkt haben. Der Untersuchungszeitraum schließt die Jahre 1997 bis 2003 ein. Jedoch werde ich mich primär auf die letzten drei Jahre konzentrieren und lediglich die vorherigen Jahre heranziehen, um Entwicklungen zu beschreiben.
Zu Beginn der Arbeit werde ich mich kurz mit den Funktionen des Unterhauses auseinandersetzen, um die Reformen in ihrer Effizienz bewerten zu können. Anschließend werde ich mich diversen Punkten widmen, welche die Arbeit der Parlamentarier möglichst ganzheitlich umfassen und die meiner Meinung nach im Reformprozess eine wichtige Rolle spielen, um abschließend zu einem einheitlichen Bild zu gelangen, welches das Reformvorhaben Blairs kritisch bewertet.
2. Funktionen des House of Commons
Die älteste Funktion des House of Commons bzw. ihrer Mitglieder ist die Repräsentation der Interessen ihrer Wahlkreise und die Vorstellung und Rechtfertigung der Regierungsarbeit. Um diese Aufgabe zu erfüllen, können sich die Abgeordneten folgender, unterschiedlicher Techniken bedienen, angefangen mit der geringsten Wirkungskraft: Ihnen ist es möglich, einen Brief an einen Minister zu schreiben, in dem die Beschwerde des Wahlkreises deutlich wird; eine Delegation zu einem Minister in Whitehall führen; eine parlamentarische Frage stellen, um eine schriftliche Antwort des betreffenden Ministers zu erhalten; eine Frage stellen, um eine mündliche Antwort zu erhalten, um dann eine zusätzliche Frage im Parlament stellen zu können oder den Präsidenten zu bitten, eine Diskussion am Ende des parlamentarischen Sitzungsplanes oder eine dringende Diskussion an die Oral Questions und ministeriale Stellungnahmen anzuschließen. Diese zahlreichen Möglichkeiten, die Sorgen und Wünsche der Wahlkreise öffentlich zu machen, gibt den sogenannten Beckbenchern großen Einfluss auf die Minister und dem Civil Service.
Durch eine weitere Funktion sollen die Mitglieder des Parlamentes (MPs) ihre Partei, je nach dem ob diese in der Regierung oder in der Opposition ist, in der Öffentlichkeit und im Unterhaus und den dazugehörigen Ausschüssen unterstützen.
Des weiteren ist das Parlament am legislativen Prozess maßgeblich durch die Überwachung und Verabschiedung von Gesetzen beteiligt. In der ersten Lesung wird der Gesetzesvorschlag allen interessierten MPs im Wahlbüro (Vote Office) zugänglich gemacht. In der folgenden zweiten Lesung wird über den Gesetzesentwurf diskutiert und letztlich abgestimmt, um ein vorläufiges Meinungsbild im Haus zu erhalten. Der Gesetzesentwurf wird anschließend an einen Ausschuss des Hauses, meistens ein Standing Committee weitergeleitet, das aus 16 bis 50 MPs besteht und das Stimmenverhältnis des Hauses widerspiegelt und den Entwurf ausführlich diskutiert und prüft. In einer dritten Lesung diskutiert das Parlament die Vorschläge der Kommission, und es kommt zu einer endgültigen Abstimmung. Der verabschiedete Gesetzesentwurf bedarf noch der Zustimmung des Oberhauses, dem House of Lords. Sofern er abgelehnt wird, wird dieser wieder an das Unterhaus verwiesen. Bei einer Zustimmung bedarf es letztlich noch der Zustimmung der Monarchin oder des Monarchen.
Des weiteren sind die MPs für die parlamentarische Kontrolle und Überprüfung der Regierung zuständig. Diese Aufgabe wird allerdings dadurch erschwert, da es in Großbritannien keine Trennung zwischen Exekutive und Legislative gibt und die Regierung somit die meisten MPs im Unterhaus stellt. Eine Möglichkeit dieser Aufgabe dennoch gerecht zu werden, besteht durch die Arbeit der Select Committees, die aus elf bis 17 Mitgliedern bestehen und die Zusammensetzung im Unterhaus widerspiegeln. Diese Ausschüsse verfügen über weitreichende Möglichkeiten, das Wirken der jeweiligen Regierung zu kontrollieren und zu untersuchen. So ist es ihnen möglich, Auslandsreisen zu unternehmen, öffentliche Befragungen durchzuführen und Berichte zu veröffentlichen. Für jedes Tätigkeitsfeld der Regierung gibt es einen Ausschuss, die insgesamt sehr erfolgreich sind und die Tätigkeit der Regierung beeinflussen können, wenn diese über eine schwache Mehrheit verfügt.[3]
Zudem ist das Unterhaus damit beauftragt, eine Regierung sowie den Premierminister durch Wahlen zu stellen und diese zu unterstützen. Dieses kann zum Beispiel durch die Vertrauensfrage überprüft werden.
Das Parlament sollte zudem dafür Sorge tragen, dass die Geschäfte der Regierung voran kommen. Dies wird durch den Zugang zu Gesetzesentwürfen der Regierung und durch die Anfrage von finanzieller Unterstützung ermöglicht.[4]
3. Veränderungen im zeitlichen Ablauf im Parlament
3.1. Sitzungszeiten der Parlamentarier
Im Zuge der anwachsenden Zahlen an Frauen im Unterhaus vermehrte sich das Bestreben nach sozialeren Sitzungszeiten und einem moderneren Ablauf der parlamentarischen Arbeit, die bislang jegliches Familienleben in starkem Maße einschränkten.[5] So sprachen sich Ann Taylor, ehemalige Vorsitzende des neugeschaffenen Select Committee zur Modernisierung des House of Commons, und ihre Nachfolgerin Magaret Beckett zu Beginn der Amtszeit Labours für eine grundlegende zeitliche Veränderung aus, die jedoch von vielen nicht befürwortet wurde.
Im Juli 2001 schlug der Ausschuss zur Modernisierung des Unterhauses in seinem Bericht vor, alle Gesetze der Regierung in einem Zeitplan festzuhalten. Am 7. November 2001 wurde auf Vorschlag des Modernisierungsausschusses beschlossen, Sitzungen bereits Donnerstag vormittags beginnen zu lassen, um abends früh gehen zu können, und etliche Sitzungen am Freitag zu reduzieren, um den MP’s zum Teil drei freie Tage für ihre Arbeit in ihren Wahlkreisen und Zeit für ihre Familien zu geben.[6]
Im Oktober 2002 schlug der Ausschuss zur Modernisierung des Unterhauses vor, einen Sitzungskalender für ein Sitzungsjahr einzuführen, der allerdings ein Jahr zuvor bekannt gegeben werden soll, und der den MPs eine zusätzlich freie Woche einräumt, in ihren Wahlkreisen zu arbeiten.[7] Zusätzlich zu diesem Punkt beschlossen die Parlamentarier, ab Januar 2003 Sitzungen dienstags, mittwochs und donnerstags von 11.30 bis 19 Uhr abzuhalten, statt von 14.30 bis 22.30 Uhr.[8] Des weiteren stimmte das Unterhaus dafür, Sitzungen donnerstags um 18.30 Uhr statt um 19.30 Uhr zu beenden und weitere Sitzungen am Freitag zu reduzieren. Sie verpflichteten sich zudem, ihre Sitzungspause eher zu beenden, da sie in Zukunft Mitte Juli statt Ende Juli ihre Arbeit im Parlament niederlegen können und stimmten dafür, dass Reden von Hinterbänklern öfter durch Zeitbegrenzungen eingeschränkt werden dürfen.[9]
Aufgrund der gewonnenen drei freien Tage ist es den MPs möglich, in ihre Wahlkreise zurückzukehren, den Kontakt zu den Einwohnern zu intensivieren, um somit ihre Wiederwahl zu sichern. Jedoch ist das Argument, frühe Sitzungstage zu befürworten, um am selben Tag in die Wahlkreise zurückkehren zu können, um dort die repräsentativen Pflichten wahrzunehmen, nicht tragbar, da etliche MPs so weit von ihren Wahlkreisen entfernt sind, dass sie es zeitlich nicht schaffen können, zwischen diesen Punkten zu pendeln.
Trotzdem verbringen die Parlamentarier möglichst viel Zeit in ihren Wahlkreisen, da in den einzelnen Wahlkreisen auf die Präsenz und das Engagement der MPs seit Ende des Zweiten Weltkrieges viel Wert gelegt wird.[10] Anhand einer Granada-Studie in den siebziger Jahren lässt sich eine Beziehung zwischen dem direkten Kontakt der Parlamentarier mit ihrem Wahlkreis und der positiven Bewertung der MPs festmachen. Die Bürger, die 1972 mit ihrem jeweiligen Abgeordneten in Kontakt traten, waren eher mit der Arbeit des Abgeordneten einverstanden als solche, die noch keinen Kontakt mit ihrem Abgeordneten hatten.[11] Dieser Kontakt kommt auf unterschiedliche Weise zustande. Aufgrund der Einführung des Wohlfahrtsstaates und der Zunahme des öffentlichen Sektors in Großbritannien stößt der Bürger immer öfter auf Unstimmigkeiten mit dem Verwaltungswesen. Aufgrund des Unverständnisses suchen die meisten Einwohner den Kontakt zu ihren Abgeordneten und erhoffen sich Rat und Hilfe. Dies geschieht persönlich oder schriftlich. 1986 hat ein durchschnittlicher MP mehr als 100 Briefe pro Woche erhalten, die Hälfte davon von Einwohnern des jeweiligen Wahlkreises. Dieses Bestreben der MPs in der Öffentlichkeit so stark präsent zu sein, wird durch die Tatsache verstärkt, dass sich in den letzten Jahrzehnten das Wählerverhalten drastisch verändert hat. Der typische Stammwähler wird zunehmendst durch den unbeständigen, flexibleren Wähler ersetzt.[12]
Durch die Veränderung der Sitzungszeiten und die dadurch geschaffene Möglichkeit, in den Wahlkreisen stärker präsent zu sein, ist es den MPs zudem möglich, zum einen die Arbeit und das Vorhaben der Regierung und des Parlamentes den Einwohnern zu erläutern und zum anderen das Vertrauen in das Parlament, die Demokratie und in die eigene Person zu stärken. Diese Notwendigkeit verdeutlichen die folgenden Zahlen: Aufgrund einer MORI-Umfrage sank das öffentliche Vertrauen in Politiker von 18 % im Jahre 1983 auf 14 % 1993. Des weiteren waren 59 % der Bürger 1991 davon überzeugt, dass das Parlament gute Arbeit leistet und 16 % waren gegenteiliger Meinung, während sich diese Zahlen vier Jahre später dramatisch verschlechterten. Ein positives Bild von der Arbeit des Parlamentes hatten lediglich 43 % und ein negatives 30 %.[13]
Insgesamt ist es den Abgeordneten somit eher möglich, die essentielle Aufgabe, Bindeglied zwischen Volk und Regierung zu sein, zu erfüllen.
Aber die Veränderung der Sitzungszeiten bringt auch Probleme mit sich, wie z.B. Terminüberschneidungen bei den Abgeordneten, da diese oft in einem Standing Committee und einem Select Committee einen Sitz haben, zusätzlich diverse Mitglieder ihres Wahlkreises empfangen, eine Rede halten, etc.[14] Somit können die Abgeordneten nicht bei allen Diskussionen anwesend sein, um sich für die später folgende Abstimmung ein Bild zu machen. Letztlich erhöht sich somit die Chance für die Regierung, dass die Abgeordneten ihrer Partei eher auf Hinterbänklerrevolten verzichten und sich der Meinung der Fraktion aufgrund mangelndem Hintergrundwissens anschließen.
Des weiteren führt die Verkürzung der Sitzungszeiten dazu, dass die Minister auf weniger Fragen der MPs im Haus antworten müssen und weniger Punkte, gerade heikler Natur, womöglich angesprochen werden, da sich ansonsten der Zeitplan verschiebt.[15] Dieses ist ein deutliches Indiz dafür, dass die Regierung versucht, sich der Konfrontation mit der Opposition zu entziehen. Die Funktion der Überwachung durch die Opposition wird somit eingeschränkt.
[...]
[1] Philip Norton: Playing by the Rules: The Constraining Hand of Parliamentary Procedure, in: The Journal of Legislative Studies, Vol.7, No.3 (2001), S. 17.
[2] Roland Sturm: New Labour – New Britain?: Großbritannien nach dem Wahlsieg Tony Blairs, in: Hans Kastendiek, Karl Rohe, Angelika Volle (Hrsg.): Länderbericht Großbritannien: Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft (Bonn 1998), S. 288.
[3] J. N. Forman, N. D. J. Baldwin: Mastering British Politics (London 1999), S. 274-280.
[4] Philip Norton: Reforming Parliament in the United Kingdom: The Report of the Commission to Strengthen Parliament, in: The Journal of Legislative Studies, Vol. 6, No. 3 (2000), S. 2.
[5] Vgl. ebd., S. 281.
[6] Michael White: House improvements, in: The Guardian vom 9.11.2000. http://politics. Guardian.co.uk/commons/comment/0,,445556,00.html, letzter Zugriff 20.08.2003.
[7] Philip Cowley und Mark Stuart: More Revolts, More Reform, in: Parliamentary Affairs, 56 (2003), S. 198.
[8] The Guardian: PMQs makes move to midday vom 8.01.2003. http://politics.guardian.co.uk/commons/story/0,9061,870684,00.html, letzter Zugfriff 20.08.2003.
[9] Philip Cowley und Mark Stuart: More Revolts, More Reform, in: Parliamentary Affairs, 56 (2003), S. 199.
[10] Philip Norton: The United Kingdom: Restoring Confidence?, in: Parliamentary Affairs, 50 (1997), S. 359.
[11] Vgl. ebd., S. 362.
[12] Vgl. ebd., S. 359.
[13] Vgl. ebd., S. 363.
[14] David Cameron: Get a life? I’d rather get some sleep, in: The Guardian vom 9.01.2003. http://politics.guardian.co.uk/commons/comment/0,9236,871026,00.html, letzter Zugriff 20.08.2003.
[15] Michael White: Party is over for Commons old school, in: The Guardian, vom 11.01.2003. http://politics.guardian.co.uk/commons/story/0,9061,872694,00.html, letzter Zugriff 20.08.2003.
- Citation du texte
- Holger Kiesow (Auteur), 2003, Reformdebatten im House of Commons, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67189
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