1.Einleitung und Gemeindebegriff
Gemeinden stehen in der Rangfolge hinter Bund und Ländern auf unterster Ebene im dreistufigen Verwaltungsaufbau Deutschlands.1 Sie besitzen im Zuge ihrer Selbstverwaltung eigene Aufgabenbereiche und eine eigene Finanzwirtschaft, welche ihnen sowie vom Bund, als auch von den Ländern, die die Aufsicht über die Gemeindeverwaltungen üben, zugewiesen werden.2 Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetztes besagt demnach: „den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln […]“. Mit dieser Rechtssetzung lassen sich die verschieden Hoheitsgebiete in die Personalhoheit, die Organisationshoheit, die Finanzhoheit, die Planungshoheit und die Rechtsetzungshoheit differenzieren, welche jedoch auch beschränkt sind.3 Doch wie eng begrenzt dieser gesetzliche Rahmen die so genannte „Selbstverwaltung“ der Gemeinden tatsächlich? Können sich die Gemeinden wirklich frei von Bund und Ländern fühlen, oder ist diese Freiheit „pseudolegitimiert“? Wie stark sind die Gemeinden von staatlicher (finanzieller) Unterstützung abhängig? Diesen Fragen möchte ich in Bezug auf die meiner Ansicht nach zentralsten Bereiche kommunaler Selbstverwaltung nachgehen, mit Hilfe derer der Bund und die Länder zugleich auch den stärksten Einfluss auf die Gemeinden ausüben können: der Aufgabenstellung an die Gemeinden und der Finanzhoheit der Gemeinden. Die finanzielle Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben werde ich dabei konkret am Fallbeispiel des Haushaltsplans der Stadt Chemnitz betrachten und Schlussfolgerungen in Bezug auf ihre finanzielle (Un-)Abhängigkeit ziehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung und Gemeindebegriff
- 2. Aufgaben von Gemeinden
- 2.1. Selbstverwaltungsaufgaben
- 2.1.1 Freiwillige Aufgaben
- 2.1.2 Pflichtaufgaben ohne Weisung
- 2.2. Fremdverwaltungsaufgaben
- 2.2.1 Pflichtaufgaben nach Weisung
- 2.3. Instrumente zur Aufgabenerledigung
- 2.1. Selbstverwaltungsaufgaben
- 3. Finanzen
- 3.1. Einnahmen
- 3.1.1 Steuern
- 3.1.2 Gebühren und Beiträge
- 3.1.3 Finanzzuweisungen
- 3.2. Ausgaben
- 3.1. Einnahmen
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die kommunale Selbstverwaltung in Sachsen, insbesondere die Stadt Chemnitz im Jahr 2005, und analysiert den Grad ihrer Unabhängigkeit vom Bund und den Ländern. Der Fokus liegt auf der Aufgabenstellung und der Finanzhoheit der Gemeinden. Die Arbeit beleuchtet, wie stark die Gemeinden von staatlicher finanzieller Unterstützung abhängig sind und inwieweit die "Selbstverwaltung" durch gesetzliche Rahmenbedingungen eingeschränkt wird.
- Kommunale Selbstverwaltung im Spannungsfeld von Staat und Gesellschaft
- Aufgabenbereiche von Gemeinden (Selbstverwaltungs- und Fremdverwaltungsaufgaben)
- Finanzierung kommunaler Aufgaben und deren Einfluss auf die Unabhängigkeit
- Analyse des Haushaltsplans der Stadt Chemnitz als Fallbeispiel
- Begrenzung der kommunalen Selbstverwaltung durch Bund und Länder
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und Gemeindebegriff: Die Einleitung beschreibt den dreistufigen Verwaltungsaufbau Deutschlands und positioniert Gemeinden als unterste Ebene. Sie führt den Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes an, der Gemeinden das Recht zur Selbstverwaltung einräumt. Die Arbeit stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Grad der tatsächlichen Unabhängigkeit von Gemeinden angesichts von Bund und Länder, fokussiert auf Aufgabenstellung und Finanzhoheit, wobei der Haushaltsplan der Stadt Chemnitz als Fallbeispiel dient.
2. Aufgaben von Gemeinden: Dieses Kapitel unterscheidet drei Aufgabenbereiche von Gemeinden: Selbstverwaltungsaufgaben (freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben ohne Weisung) und Fremdverwaltungsaufgaben (Pflichtaufgaben nach Weisung). Selbstverwaltungsaufgaben umfassen den eigenen Wirkungskreis der Gemeinden, bei denen sie frei über Art und Weise der Erledigung entscheiden. Pflichtaufgaben ohne Weisung sind gesetzlich vorgeschrieben, aber die Gemeinden haben Gestaltungsspielraum. Fremdverwaltungsaufgaben hingegen werden vom Staat übertragen und unterliegen Weisungen der übergeordneten Ebenen. Beispiele für alle drei Kategorien werden ausführlich dargelegt.
Schlüsselwörter
Kommunale Selbstverwaltung, Sachsen, Chemnitz, Finanzhoheit, Aufgabenstellung, Selbstverwaltungsaufgaben, Fremdverwaltungsaufgaben, staatliche Unabhängigkeit, Haushaltsplan, Gemeindeordnung.
FAQ: Kommunale Selbstverwaltung in Sachsen - Analyse der Stadt Chemnitz (2005)
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die kommunale Selbstverwaltung in Sachsen, speziell in Chemnitz im Jahr 2005. Der Fokus liegt auf dem Grad der Unabhängigkeit der Gemeinde von Bund und Ländern, ihren Aufgaben und ihrer Finanzhoheit. Es wird analysiert, wie stark Gemeinden von staatlicher finanzieller Unterstützung abhängig sind und wie gesetzliche Rahmenbedingungen die "Selbstverwaltung" einschränken.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in vier Kapitel: 1. Einleitung und Gemeindebegriff; 2. Aufgaben von Gemeinden; 3. Finanzen; 4. Fazit. Kapitel 2 unterscheidet zwischen Selbstverwaltungsaufgaben (freiwillige und Pflichtaufgaben ohne Weisung) und Fremdverwaltungsaufgaben (Pflichtaufgaben nach Weisung). Kapitel 3 behandelt Einnahmen (Steuern, Gebühren, Beiträge, Zuweisungen) und Ausgaben der Gemeinden.
Welche zentralen Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die kommunale Selbstverwaltung im Spannungsfeld von Staat und Gesellschaft, die Aufgabenbereiche von Gemeinden (Selbstverwaltungs- und Fremdverwaltungsaufgaben), die Finanzierung kommunaler Aufgaben und deren Einfluss auf die Unabhängigkeit, sowie eine Analyse des Haushaltsplans der Stadt Chemnitz als Fallbeispiel und die Begrenzung der kommunalen Selbstverwaltung durch Bund und Länder.
Wie wird der Gemeindebegriff definiert?
Die Arbeit beschreibt den dreistufigen Verwaltungsaufbau Deutschlands und positioniert Gemeinden als unterste Ebene. Sie bezieht sich auf Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes, der Gemeinden das Recht auf Selbstverwaltung einräumt.
Welche Arten von Aufgaben haben Gemeinden?
Die Arbeit unterscheidet drei Arten von Aufgaben: Selbstverwaltungsaufgaben (die Gemeinden frei gestalten können), Pflichtaufgaben ohne Weisung (gesetzlich vorgeschrieben, aber mit Gestaltungsspielraum) und Fremdverwaltungsaufgaben (vom Staat übertragen und weisungsgebunden).
Wie werden Gemeinden finanziert?
Die Finanzierung kommunaler Aufgaben erfolgt durch Einnahmen aus Steuern, Gebühren und Beiträgen sowie Finanzzuweisungen. Die Arbeit analysiert diese Einnahmequellen und deren Einfluss auf die Unabhängigkeit der Gemeinden.
Welche Rolle spielt der Haushaltsplan der Stadt Chemnitz?
Der Haushaltsplan der Stadt Chemnitz dient als Fallbeispiel, um die finanzielle Situation und die Abhängigkeit von staatlichen Mitteln zu veranschaulichen und die beschriebenen theoretischen Aspekte konkret zu belegen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Kommunale Selbstverwaltung, Sachsen, Chemnitz, Finanzhoheit, Aufgabenstellung, Selbstverwaltungsaufgaben, Fremdverwaltungsaufgaben, staatliche Unabhängigkeit, Haushaltsplan, Gemeindeordnung.
Welche Forschungsfrage steht im Mittelpunkt der Arbeit?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Inwieweit sind Gemeinden tatsächlich unabhängig von Bund und Ländern, betrachtet im Hinblick auf ihre Aufgabenstellung und Finanzhoheit?
- Quote paper
- Aileen Enders (Author), 2006, Kommunale Aufgaben und deren Finanzierung in der sächsischen Gemeinde in Hinblick auf deren staatliche Unabhängigkeit am Fallbeispiel der Stadt Chemnitz im Jahr 2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63691
