Gliederung :
A Einleitung 5
I Normzweck und Regelungsgegenstand des Art.7 5
II Allgemeines 6
III Entstehungs- oder Vorgeschichte der Norm 7
B Die Vorschrift im einzelnen 8
I Auslegung (Abs.1) 8
1 Internationaler Charakter 8
a Autonome Auslegung 8
b Authentische Textfassungen und Deutsche Übersetzung 9
2 Notwendigkeit, die einheitliche Anwendung zu fördern 10
Probleme bei der Beachtung ausländischer Rechtsprechung 10
3 Beachtung des guten Glaubens im internationalen Handel 11
a Verbot der Anwendung von rein nationalen Prinzipien 11
b Ausprägungen des Gutglaubensgrundsatzes in der Konvention 12
Fallbeispiel: 12
Fallbeispiel: 14
c Anwendbarkeit des Gutglaubensgrundsatzes auf Parteiverhalten? 14
4 Interpretationsmethoden 15
a Grammatikalische Auslegung 15
b Systematische Auslegung 15
c Historische Auslegung 16
d Teleologische Auslegung 16
e Rechtsvergleichende Auslegung 17
II Lückenfüllung (Abs.2) 17
1 Im Übereinkommen geregelte Gegenstände 18
a Ermittlung des Regelungsbereiches 18
b Feststellung einer Regelungslücke 18
2 Lückenschließung mit allgemeinen Grundsätzen 19
Allgemeine Grundsätze des UN-Kaufrechts 19
3 Rückgriff auf nationales Recht 21
Fallbeispiel: 21
Fallbeispiel: 22
C Schlussbemerkung 22
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A Einleitung
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) regelt in Kapitel II seines ersten Teils die ,,Allgemeinen Bestimmungen". Diese Vorschriften werden deshalb als ,,allgemein" bezeichnet, weil sie für den Vertragsschluss, sowie für den materiellen Inhalt der dem Einheitskaufrecht unterstehenden Verträge geltende Vorschriften enthalten.1 Innerhalb dieser Bestimmungen enthält Art.7 Absatz 12 die Regelungen zur Auslegung und Absatz 2 die Regelungen zur Lückenfüllung des Übereinkommens.
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Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Normzweck und Regelungsgegenstand des Art. 7
- Allgemeines
- Entstehungs- oder Vorgeschichte der Norm
- Die Vorschrift im einzelnen
- Auslegung (Abs. 1)
- Internationaler Charakter
- Autonome Auslegung
- Authentische Textfassungen und Deutsche Übersetzung
- Notwendigkeit, die einheitliche Anwendung zu fördern
- Probleme bei der Beachtung ausländischer Rechtsprechung
- Beachtung des guten Glaubens im internationalen Handel
- Verbot der Anwendung von rein nationalen Prinzipien
- Ausprägungen des Gutglaubensgrundsatzes in der Konvention
- Fallbeispiel:
- Anwendbarkeit des Gutglaubensgrundsatzes auf Parteiverhalten?
- Interpretationsmethoden
- Grammatikalische Auslegung
- Systematische Auslegung
- Historische Auslegung
- Teleologische Auslegung
- Rechtsvergleichende Auslegung
- Lückenfüllung (Abs. 2)
- Im Übereinkommen geregelte Gegenstände
- Ermittlung des Regelungsbereiches
- Feststellung einer Regelungslücke
- Lückenschließung mit allgemeinen Grundsätzen
- Allgemeine Grundsätze des UN-Kaufrechts
- Rückgriff auf nationales Recht
- Fallbeispiel:
- Fallbeispiel:
- Schlussbemerkung
- Der internationale Charakter des UN-Kaufrechts
- Die Einheitlichkeit der Anwendung und die Bedeutung des guten Glaubens im internationalen Handel
- Die Anwendung von Interpretationsmethoden im UN-Kaufrecht
- Die Lückenfüllung im UN-Kaufrecht und die Rolle des nationalen Rechts
- Die Bedeutung des UN-Kaufrechts für die Praxis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit setzt sich zum Ziel, die Auslegung und Lückenfüllung im UN-Kaufrecht anhand von Art. 7 zu analysieren. Sie beleuchtet die Bedeutung dieser Vorschriften für die einheitliche Anwendung des Übereinkommens im internationalen Warenkauf.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das UN-Kaufrecht als ein internationales Übereinkommen vor, das in Kapitel 11 seines ersten Teils allgemeine Bestimmungen für den Vertragsschluss und den materiellen Inhalt von Verträgen über den internationalen Warenkauf enthält. Art. 7 Abs. 1 befasst sich mit der Auslegung des Übereinkommens, während Abs. 2 die Lückenfüllung regelt. Die Arbeit untersucht die Bedeutung dieser Vorschriften für die einheitliche Anwendung des UN-Kaufrechts.
Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit dem Normzweck und dem Regelungsgegenstand von Art. 7. Es wird erläutert, dass die Vorschrift eine zentrale und grundlegende Regelung für das UN-Kaufrecht darstellt. Der Zweck ist es, sicherzustellen, dass in Fällen von Auslegungsfragen der Rückgriff auf nationales Recht weitgehend ausgeschlossen wird (Abs. 1) und Regelungslücken zunächst im Übereinkommen selbst und nur subsidiär aus nationalem Recht geschlossen werden (Abs. 2).
Der dritte Teil der Arbeit analysiert die Vorschrift von Art. 7 im Detail. Es werden die drei Grundsätze der Auslegung (Abs. 1) erläutert: der internationale Charakter der Vorschrift, die einheitliche Anwendung und die Wahrung des guten Glaubens im internationalen Handel. Zudem werden die verschiedenen Interpretationsmethoden diskutiert, die bei der Auslegung des UN-Kaufrechts angewendet werden können, wie die grammatikalische, die systematische, die historische, die teleologische und die rechtsvergleichende Auslegung.
Der vierte Teil der Arbeit befasst sich mit der Lückenfüllung (Abs. 2) von Art. 7. Es wird erläutert, dass Lücken im UN-Kaufrecht in erster Linie autonom, aus den allgemeinen Grundsätzen des Übereinkommens zu schließen sind. Nur in dem Fall, dass sich solche allgemeinen Grundsätze nicht feststellen lassen, ist auf nationales Recht zurückzugreifen. Die Arbeit beleuchtet die Bedeutung des Rückgriffs auf nationales Recht für die einheitliche Anwendung des UN-Kaufrechts.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das UN-Kaufrecht, Auslegung, Lückenfüllung, Internationaler Charakter, Einheitliche Anwendung, Guter Glaube, Interpretationsmethoden, Allgemeine Grundsätze, Rückgriff auf nationales Recht, Einheitsprivatrecht, Internationaler Handel, Rechtsprechung, Praxis.
- Arbeit zitieren
- Ole Wulff (Autor:in), 2001, Auslegung und Lückenfüllung nach UNKR, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6253
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