„Grün wirkt“ - so der Slogan der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die sich insbesondere den Schutz und den Erhalt unserer Umwelt auf die Fahnen geschrieben haben. Grün wirkt aber offensichtlich nicht, da wir uns nach wie vor den Auswirkungen der globalen Zerstörung unserer Umwelt ausgesetzt sehen. Zwar haben Umweltprobleme auf regionaler, nationaler und globaler Ebene in den letzten Jahrzehnten zu der Einsicht geführt, dass die Umwelt und die Natur entscheidende wie auch knappe Produktionsfaktoren sind. Es stellte sich auch heraus, dass Änderungen des Umweltzustands ihrerseits eine Einschränkung wirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeiten nach sich ziehen. Warum aber werden nicht intensivere Maßnahmen ergriffen um negative Auswirkungen für die Umwelt aufzuhalten, oder wenigstens einzudämmen? Welchen Wechselwirkungen unterliegen Wirtschaft und Umwelt? Steht der Umweltschutz über den wirtschaftlichen Interessen? Wieso sind der Schutz und der Erhalt unserer Umwelt nicht als Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert?
Diese Fragen sollen in diesem Referat aufgegriffen werden. Es werden die Zusammenhänge zwischen Wirtschafts- und Umweltpolitik dargelegt. Weiterhin wird ein Überblick über die Vereinbarkeit von Wirtschafts- und Umweltpolitik, sowie den Stand der Verankerung von Umweltschutz in unserer Verfassung gegeben. Im Fazit werden die wichtigsten Erkenntnisse aufgegriffen und es wird Bezug auf die Fragen aus der Einleitung genommen.
Inhaltsverzeichnis
I. Abkürzungsverzeichnis:
II. Abbildungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition/Begriffsabgrenzung: Umweltökonomie-Umweltpolitik
2.1 Umwelt
2.2 Umweltpolitik
2.3 Umweltökonomie
3. Konfliktfeld Ökonomie contra Ökologie
3.1 Auswirkungen des Umweltschutzes auf das Magische Viereck
3.2 Ziel eines hohen Beschäftigungsstandes
3.3 Ziel der Preisniveaustabilität
3.4 Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichtes
3.5 Ziel des angemessenen und stetigen Wirtschaftswachstums
3.5.1 Kritik an der Messung des Wohlstandes durch BSP/VGR.
3.6 Forderung nach mehr Wirtschaftsverträglichkeit
3.7 Wirtschaft und Umwelt im Blickpunkt der Öffentlichkeit
4. Stand der Verankerung des Umweltschutzes in der Verfassung
4.1 Umweltschutz im deutschen Grundgesetz
4.2 Umweltschutz in der europäischen Dimension
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
I. Abkürzungsverzeichnis:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
II. Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Ressourceneinsatz für wirtschaftliche Zwecke
Abbildung 2: Wechselwirkungen zwischen Wirtschaft und Umwelt
1. Einleitung
„Grün wirkt“ – so der Slogan der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die sich insbesondere den Schutz und den Erhalt unserer Umwelt auf die Fahnen geschrieben haben. Grün wirkt aber offensichtlich nicht, da wir uns nach wie vor den Auswirkungen der globalen Zerstörung unserer Umwelt ausgesetzt sehen. Zwar haben Umweltprobleme auf regionaler, nationaler und globaler Ebene in den letzten Jahrzehnten zu der Einsicht geführt, dass die Umwelt und die Natur entscheidende wie auch knappe Produktionsfaktoren sind. Es stellte sich auch heraus, dass Änderungen des Umweltzustands ihrerseits eine Einschränkung wirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeiten nach sich ziehen.
Warum aber werden nicht intensivere Maßnahmen ergriffen um negative Auswirkungen für die Umwelt aufzuhalten, oder wenigstens einzudämmen? Welchen Wechselwirkungen unterliegen Wirtschaft und Umwelt? Steht der Umweltschutz über den wirtschaftlichen Interessen? Wieso sind der Schutz und der Erhalt unserer Umwelt nicht als Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert?
Diese Fragen sollen in diesem Referat aufgegriffen werden. Es werden die Zusammenhänge zwischen Wirtschafts- und Umweltpolitik dargelegt. Weiterhin wird ein Überblick über die Vereinbarkeit von Wirtschafts- und Umweltpolitik, sowie den Stand der Verankerung von Umweltschutz in unserer Verfassung gegeben.
Im Fazit werden die wichtigsten Erkenntnisse aufgegriffen und es wird Bezug auf die Fragen aus der Einleitung genommen.
2. Definition/Begriffsabgrenzung: Umweltökonomie-Umweltpolitik
2.1 Umwelt
Der Begriff „Umwelt“ an sich umfasst im engsten Umweltbegriff den Zustand von Luft, Wasser, Boden, Pflanzen und Tierwelt und damit die so genannten „Grundbereiche des Umweltschutzes“.[1]
2.2 Umweltpolitik
Auf dem engsten Umweltbegriff beruht auch die Definition von Umweltpolitik durch die Bundesregierung[2]. Sie „gründet auf der Verantwortung des Menschen für die Schöpfung“. Umweltpolitik kann so als die Gesamtheit aller Maßnahmen definiert werden, die „den Zustand der Umwelt so erhalten und verbessern, dass
- bestehende Umweltschäden vermindert und beseitigt werden,
- Schäden für Mensch und Umwelt abgewehrt werden,
- Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen, Natur und Landschaft, Umweltmedien und Sachgüter minimiert werden und
- Freiräume für die Entwicklung der künftigen Generationen sowie Freiräume für die Entwicklung der Vielfalt von wildlebenden Arten sowie Landschaftsräumen erhalten bleiben und erweitert werden.“[3]
Seit dem Umweltprogramm der Bundesregierung aus dem Jahr 1971 wird der Umweltpolitik der gleiche Rang wie den anderen öffentlichen Aufgaben z.B. soziale Sicherung und Bildungspolitik eingeräumt. Trotz dieser Zusage und der Tatsache, dass der Umweltschutz in den Augen der Bevölkerung und der Politiker in den 70er und 80er Jahren in der politischen Prioritätenskala einen großen Sprung nach vorn gemacht hat, gilt folgendes nach wie vor.[4]
Die Umweltpolitik hat als eine relativ neue Politik mit erheblichen ökonomischen Auswirkungen immer wieder Schwierigkeiten, diese Gleichrangigkeit in der aktuellen Politik tatsächlich zu erhalten.[5] Trotz der angesprochenen Probleme konnte aber die Menge der Umwelteinsatzfaktoren in den letzten zehn Jahren nicht zuletzt durch die Umweltpolitik vermindert werden.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1: Ressourceneinsatz für wirtschaftliche Zwecke
Quelle: Statistisches Bundesamt, Umweltökonomische Gesamtrechnung 2003, S. 16
2.3 Umweltökonomie
Unter der Umweltökonomie, als volkswirtschaftlicher Spezialdisziplin, „versteht man die Wirtschaftswissenschaft, deren Aufgabe es ist, ökonomische Hilfestellung dabei zu leisten, den gesellschaftlichen Wohlstand unter Berücksichtigung der wichtigen Wohlstandskomponente „hohe Umweltqualität“ zu maximieren.“[6] Das die Umweltökonomie diesen hohen Anspruch nur zum Teil erfüllen kann liegt unter anderem daran, dass die Umweltökonomie eine relativ junge Wissenschaft ist und die Instrumentarien zur Ermittlung eines Wohlstandsoptimums unter Umweltgesichtspunkten der praktischen Umweltpolitik bislang nur wenig Hilfestellung geben konnten.
Daher kam es in den letzten Jahren zu stärker praxisrelevanten Forschungsgegenständen um den erheblichen umweltökonomischen Nachholbedarf der praktischen Umweltpolitik zu decken.
[...]
[1] Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 6.
[2] CDU-Regierung Kohl.
[3] Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 6.
[4] Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 7.
[5] Vgl. Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 7.
[6] Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 12.
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