Europapolitik, verstanden als Politik, die im Zusammenhang mit der Mitwirkung an europäischen Entscheidungsprozessen im Rahmen der Europäischen Union steht, lässt sich nicht auf einen Akteur oder auf eine Institution reduzieren, will man der komplexen Thematik gerecht werden. Denn wollen die Länder als subnationale Ebene ihre politische Steuerungsfähigkeit sichern, so sind sie gezwungen, sich auf die verschiedenen Ebenen des europäischen Systems einzulassen. Durch diese Interaktion vollzieht sich auch ein Wandel politischer Institutionen auf der Länderebene.
Deshalb wird im Rahmen dieser Arbeit eine Institutionenanalyse durchgeführt und der Versuch unternommen, die Aufgaben und Rechte aller an der Europapolitik beteiligter Gremien zu thematisieren und gleichzeitig zu analysieren, welchen Stellenwert die jeweilige Institution innerhalb der Politikformulierung und Meinungsbildung einnimmt, welche Wandlungsprozesse stattgefunden haben und welche Ziele innerhalb des Organs oder gemeinsam mit anderen Organen verfolgt werden.
Eine Analyse der Zielsetzungen der baden-württembergischen Landesregierung in einzelnen Politikfeldern wird im Rahmen dieser Arbeit nicht durchgeführt, da sie zur Beantwortung nachfolgend formulierter Leitfragen und der Forschungsfrage nicht beitragen könnte. Außerdem sind es nicht die spezifischen Charaktereigenschaften einer bestimmten Policy, die die Mitwirkungsmöglichkeiten und die Interaktionen der Institutionen determinieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fragestellung
- Relevanz
- Forschungsstand
- Methodik
- Relevante theoretische Ansätze
- Integrationstheorien
- Regieren im Mehrebenensystem
- Politikverflechtung
- Nebenaußenpolitik der Länder
- Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Länder im europäischen Mehrebenensystem
- Landesebene
- Landesparlamente
- Landesregierung
- Bundesebene
- Ländervertretungen beim Bund
- Bundesrat
- Mitwirkungsrechte bis 1992
- Mitwirkungsrechte seit 1992
- Bewertung der Mitwirkungsrechte
- Europäische Ebene
- Länderbeobachter
- Länderbüros in Brüssel
- Ausschuss der Regionen (AdR)
- Die Europapolitik Baden-Württembergs
- Das Land Baden-Württemberg
- Europapolitik auf Landesebene
- Mitwirkungsmöglichkeiten des Landtags von Baden-Württemberg
- Europapolitische Positionen der Parteien
- Die Europapolitik der Landesregierung
- Die europapolitischen Aufgaben der Landesvertretung in Berlin
- Positionen im Vorfeld des Vertrages von Amsterdam
- Positionen im Vorfeld der Vertrages von Nizza
- Länder-Länder-Kooperation
- Europapolitik auf Bundesebene
- Positionen in der Diskussion zur Zukunft der EU
- Positionen in der Bundesstaatskommission
- Europapolitik auf europäischer Ebene
- Zusammenarbeit mit dem Länderbeobachter
- Die Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union
- Die Bedeutung des Ausschusses der Regionen für Baden-Württemberg
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Europapolitik Baden-Württembergs im Zeitraum von 1992 bis 2004. Ziel ist es, die europapolitischen Forderungen des Landes im Kontext des europäischen Mehrebenensystems zu untersuchen und die Mitwirkungsmöglichkeiten der beteiligten Institutionen zu beleuchten.
- Die Rolle Baden-Württembergs im europäischen Integrationsprozess
- Die Mitwirkungsmöglichkeiten des Landes auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene
- Die Bedeutung des kooperativen Föderalismus für die Europapolitik der Länder
- Die europapolitischen Positionen Baden-Württembergs in zentralen Fragen der europäischen Integration
- Die Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und anderen Ländern sowie mit der Bundesregierung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beleuchtet zunächst die europapolitische Fragestellung, die Relevanz und den Forschungsstand. Anschließend werden relevante theoretische Ansätze wie Integrationstheorien, das Regieren im Mehrebenensystem und Politikverflechtung vorgestellt.
Im nächsten Schritt wird auf die Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Länder im europäischen Mehrebenensystem eingegangen, wobei die Ebenen Landesebene, Bundesebene und Europäische Ebene betrachtet werden.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse der Europapolitik Baden-Württembergs. Zunächst wird das Land und die Europapolitik auf Landesebene beleuchtet, einschließlich der Mitwirkungsmöglichkeiten des Landtags und der Europapolitik der Landesregierung.
Die Arbeit analysiert außerdem die Europapolitik Baden-Württembergs auf Bundesebene, insbesondere die Positionen des Landes in der Diskussion zur Zukunft der EU und in der Bundesstaatskommission.
Abschließend wird die Europapolitik des Landes auf europäischer Ebene untersucht, einschließlich der Zusammenarbeit mit dem Länderbeobachter, der Vertretung des Landes bei der Europäischen Union und der Bedeutung des Ausschusses der Regionen für Baden-Württemberg.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen der deutschen Länder in der Europäischen Union. Schlüsselbegriffe sind: Europapolitik, Mehrebenensystem, Bundesstaat, Bundesländer, Integration, Politikverflechtung, Mitwirkungsmöglichkeiten, Baden-Württemberg, Landesregierung, Bundesrat, Ausschuss der Regionen, Länderbeobachter, EU-Verträge, Kooperativer Föderalismus.
- Citar trabajo
- M.A. Waltraud Winterhalter (Autor), 2004, Die Europapolitik Baden-Württembergs (1992-2004), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54317
