Die Europapolitik Baden-Württembergs (1992-2004)

Tesis de Maestría , 2004 , 122 Páginas , Calificación: 1,85

Política - Tema: Unión Europea

Europapolitik, verstanden als Politik, die im Zusammenhang mit der Mitwirkung an europäischen Entscheidungsprozessen im Rahmen der Europäischen Union steht, lässt sich nicht auf einen Akteur oder auf eine Institution reduzieren, will man der komplexen Thematik gerecht werden. Denn wollen die Länder als subnationale Ebene ihre politische Steuerungsfähigkeit sichern, so sind sie gezwungen, sich auf die verschiedenen Ebenen des europäischen Systems einzulassen. Durch diese Interaktion vollzieht sich auch ein Wandel politischer Institutionen auf der Länderebene.
Deshalb wird im Rahmen dieser Arbeit eine Institutionenanalyse durchgeführt und der Versuch unternommen, die Aufgaben und Rechte aller an der Europapolitik beteiligter Gremien zu thematisieren und gleichzeitig zu analysieren, welchen Stellenwert die jeweilige Institution innerhalb der Politikformulierung und Meinungsbildung einnimmt, welche Wandlungsprozesse stattgefunden haben und welche Ziele innerhalb des Organs oder gemeinsam mit anderen Organen verfolgt werden.
Eine Analyse der Zielsetzungen der baden-württembergischen Landesregierung in einzelnen Politikfeldern wird im Rahmen dieser Arbeit nicht durchgeführt, da sie zur Beantwortung nachfolgend formulierter Leitfragen und der Forschungsfrage nicht beitragen könnte. Außerdem sind es nicht die spezifischen Charaktereigenschaften einer bestimmten Policy, die die Mitwirkungsmöglichkeiten und die Interaktionen der Institutionen determinieren.

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• I. Einleitung
  • 1.1 Fragestellung
  • 1.2 Relevanz
  • 1.3 Forschungsstand
  • 1.4 Methodik
• 2. Relevante theoretische Ansätze
  • 2.1 Integrationstheorien
  • 2.2 Regieren im Mehrebenensystem
  • 2.3 Politikverflechtung
  • 2.4 Nebenaußenpolitik der Länder
• 3. Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Länder im europäischen Mehrebenensystem
  • 3.1 Landesebene
    • 3.1.1 Landesparlamente
    • 3.1.2 Landesregierung
  • 3.2 Bundesebene
    • 3.2.1 Ländervertretungen beim Bund
    • 3.2.2 Bundesrat
      • 3.2.2.1 Mitwirkungsrechte bis 1992
      • 3.2.2.2 Mitwirkungsrechte seit 1992
      • 3.2.2.3 Bewertung der Mitwirkungsrechte
  • 3.3 Europäische Ebene
    • 3.3.1 Länderbeobachter
    • 3.3.2 Länderbüros in Brüssel
    • 3.3.3 Ausschuss der Regionen (AdR)
• 4. Die Europapolitik Baden-Württembergs
  • 4.1 Das Land Baden-Württemberg
  • 4.2 Europapolitik auf Landesebene
    • 4.2.1 Mitwirkungsmöglichkeiten des Landtags von Baden-Württemberg
    • 4.2.2 Europapolitische Positionen der Parteien
    • 4.2.3 Die Europapolitik der Landesregierung
    • 4.2.4 Länder-Länder-Kooperation
  • 4.3 Europapolitik auf Bundesebene
    • 4.3.1 Die europapolitischen Aufgaben der Landesvertretung in Berlin
    • 4.3.2 Positionen im Vorfeld des Vertrages von Amsterdam
    • 4.3.3 Positionen im Vorfeld der Vertrages von Nizza
    • 4.3.4 Positionen in der Diskussion zur Zukunft der EU
    • 4.3.5 Positionen in der Bundesstaatskommission
  • 4.4 Europapolitik auf europäischer Ebene
    • 4.4.1 Zusammenarbeit mit dem Länderbeobachter
    • 4.4.2 Die Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union
    • 4.4.3 Die Bedeutung des Ausschusses der Regionen fi_ir Baden-Württemberg
• 5. Fazit
• 6. Literaturverzeichnis
• 7. Anhang
  • Anhang 1 : Die Entwicklung europäischer Integration im Überblick
  • Anhang 2: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 21_12.1992
  • Anhang 3: Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union vom 12.03_1993
  • Anhang 4: Abkommen über den Beobachter der Länder bei der Europäischen Union vom 24.10_1996
  • Anhang 5: Organisationsplan des Staatsministeriums Baden-Württemberg
  • Anhang 6: Interview mit Frau Dr. Alexandra Zoller, Leiterin Referat Europapolitik, Staatsministerium Baden-Wülttemberg

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Europapolitik des Landes Baden-Württemberg im Zeitraum von 1992 bis 2004. Sie analysiert die institutionelle Verankerung der Europapolitik auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten der beteiligten Institutionen, insbesondere in Bezug auf die Gestaltungsmacht des Landes Baden-Württemberg im europäischen Mehrebenensystem.

• Institutionelle Verankerung der Europapolitik
• Mitwirkungsmöglichkeiten der beteiligten Institutionen
• Die Rolle des Bundesrates und des Ausschusses der Regionen
• Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips
• Die „Sinatra-Strategie" der deutschen Länder

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und die Hypothesen der Arbeit vor. Kapitel 2 beleuchtet relevante theoretische Ansätze der politikwissenschaftlichen Europaforschung, insbesondere den Neofunktionalismus, den Intergouvemementalismus, den Mehrebenenansatz und die Politikverflechtungstheorie von Fritz Scharpf. Kapitel 3 beschreibt die Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Länder im europäischen Mehrebenensystem auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Kapitel 4 analysiert die Europapolitik Baden-Württembergs anhand der in Kapitel 3 erarbeiteten theoretischen Grundlagen. Es beleuchtet die institutionelle Verankerung der Europapolitik in Baden-Württemberg, die Mitwirkungsmöglichkeiten der beteiligten Institutionen und die politischen Zielsetzungen des Landes. Besonderes Augenmerk liegt auf den Forderungen Baden-Württembergs im Zusammenhang mit dem Vertrag von Amsterdam, dem Vertrag von Nizza, dem Europäischen Konvent und der Bundesstaatskommission. Kapitel 5 fasst die Ergebnisse der Analyse zusammen und beantwortet die Forschungsfrage.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Europapolitik Baden-Württembergs, das europäische Mehrebenensystem, die Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Länder, der Bundesrat, der Ausschuss der Regionen, das Subsidiaritätsprinzip, die Sinatra-Strategie und die Bundesstaatskommission. Die Arbeit analysiert die institutionelle Verankerung und die politischen Zielsetzungen der Europapolitik des Landes Baden-Württemberg im Zeitraum von 1992 bis 2004.

• Universidad: LMU Munich (Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft)
• Calificación: 1,85
• Autor: M.A. Waltraud Winterhalter (Autor)
• Año de publicación: 2004
• Páginas: 122
• No. de catálogo: V54317
• ISBN (Ebook): 9783638495547
• ISBN (Libro): 9783656784197
• Idioma: Alemán
• Etiqueta: Europapolitik, Baden-Württembergs