Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, insbesondere in der erst kürzlich ergangenen Entscheidung in der Rechtssache "Protect". Nach einer Analyse der Kernaussagen der Entscheidung werden die Auswirkungen auf den deutschen Umweltrechtsschutz am Beispiel des Umweltrechtsbehelfsgesetzes untersucht.
Auch der EuGH befasste sich im Zusammenhang mit den Klagerechten von Umweltverbänden wiederholt mit Bestimmungen der Aarhus-Konvention, zuletzt in den Rechtssachen Protect und Pylon. Es werden im Folgenden zunächst die dogmatischen Fragestellungen, die sich aus der Entscheidung in der Rechtssache Protect ergeben, untersucht. Anschließend werden mögliche Auswirkungen auf den deutschen Umweltrechtsschutz in Form des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) erörtert. Der Beitrag schließt mit einem Fazit und kurzen Ausblick auf mögliche weitere Entwicklungen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einführung
B. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Verbandsklage im Umweltrecht unter besonderer Beachtung der Rechtssache Protect
I. Rechtsprechungsübersicht
II. Das Urteil in der Rechtssache Protect
1. Vorlagefrage 1 Die Wirkung des Art. 9 III Aarhus-Konvention
a) Die entscheidungserheblichen Bestimmungen
b) Ermittlung der Klagebefugnis
2. Vorlagefrage 2 Recht der Beteiligung am Bewilligungsverfahren
3. Vorlagefrage 3 Zulässigkeit von Präklusionsregelungen
C. Die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes im Lichte der Rechtssache Protect
I. Überblick
II. Auswirkungen am Beispiel des UmwRG
1. Anwendungsbereich der die Aarhus-Konvention umsetzenden Bestimmungen des UmwRG
2. Differenzierung zwischen Individualund Verbandsklägern
3. Materielle Präklusion
III. Auswirkungen grundsätzlicher Art auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht
D. Fazit und Ausblick
- Arbeit zitieren
- Jan Philipp Huth (Autor:in), 2020, Die Europäisierung des deutschen Umweltrechtsschutzes im Licht der Rechtssache "Protect", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/538404
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