Die Warenverkehrsfreiheit zählt neben der Dienstleistungsfreiheit, der Personenverkehrsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit zu den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union und deren Binnenmarkt. Sie ist gesetzlich verankert in den Artikeln 28-44 des Vertrags über die Arbeitsweise in der Europäischen Union (AEUV).
Der Binnenmarkt umfasst einen gemeinsamen Wirtschaftsraum aller Mitgliedsstaaten, der keine Binnengrenzen hat, sprich der den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital nach den entsprechenden Bestimmungen der Verträge gewährleisten soll. Zweck der Warenverkehrsfreiheit ist, durch die neuen Gesetze bestimmte Verhaltensweisen, die den Handel mit Waren aus anderen Mitgliedstaaten negativ beeinflussen, zu verhindern. Dazu gehören Zölle, allgemeine mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung. Grundlage dafür ist eine gemeinschaftliche Zollunion, die sich auf den kompletten Warenhandel bezieht.
Inhaltsverzeichnis:
1. Einfuhrung in die Warenverkehrsfreiheit
2. Die Zollunion
2.1. Verbot von Zollen und Abgaben gleicher Wirkung
2.2. Gemeinsamer Zolltarif
2.3. Ziele
3. Prufungsschema
3.1.Schutzbereich
3.1.1. SachlicherSchutzbereich
3.1.2. PersonlicherSchutzbereich
3.2. Eingriff
3.2.1. Das Verbot mengenmaBige Beschrankungen
3.2.2. DasVerbotMaBnahmen gleicherWirkung
3.2.2.1. Dassonville-Urteil
3.2.2.2. CassisdeDijon-Urteil
3.2.2.3. Keck-Urteil
3.3. Rechtfertigung einer Beschrankung
3.3.1. Legitime Ziele
3.3.1.1. Geschriebene Rechtfertigungsgrunde
3.3.1.2. Ungeschriebene Rechtfertigungsgrunde
3.3.2. VerhaltnismaBigkeit
3.3.2.1. Eignung
3.3.2.2. Erforderlichkeit
- Quote paper
- Patric Dettinger (Author), 2018, Die Warenverkehrsfreiheit. Rechtsstandards in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/536294
-
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X.