Die Arbeit beschäftigt sich mit dem praktisch wichtigen und sehr aktuellen Thema der umsatzsteuerlichen Behandlung der Bruchteilsgemeinschaft. Der BFH hat kürzlich seine bisherige Rechtsprechung diesbezüglich aufgegeben, was Anlass zur vorliegenden Untersuchung gibt.
Der Verfasser legt den Schwerpunkt auf die Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung, erstreckt seine Ausführungen aber auch auf Aspekte jenseits der unmittelbar entschiedenen Rechtsfrage. Im Zentrum steht die Frage, ob die Bruchteilsgemeinschaft Unternehmerin sein kann und ob die (mangelnde) Rechtsfähigkeit hierfür relevant ist.
INHALT
A. Einleitung
B. Bruchteilsgemeinschaften als Unternehmer i. S. d. UStG
I. Rechtsprechungs- und Verwaltungspraxis
II. Auslegung des § 2 UStG
1. Wortlaut: Grundsatz der Rechtsformneutralität
2. Rechtsformspezifische Einschränkungen
3. Leistung als Voraussetzung der Unternehmerfähigkeit
a) Systematik
b) Historie
c) Telos
d) Unionsrecht
e) Zwischenergebnis
4. Die Bruchteilsgemeinschaft als Leistender bzw. Leistungsempfänger
a) Maßgebliche Betrachtungsweise
aa) Zivilrechtliche Betrachtungsweise
bb) Steuerrechtliche Betrachtungsweise
cc) Differenzierende Betrachtungsweise
dd) Stellungnahme
b) Einschränkungen und Ausnahmen
aa) Annahme einer GbR
bb) Maßgeblichkeit des Außenverhältnisses
cc) Unternehmer als Typusbegriff
dd) Zwischenfazit
C. Rechtsfähigkeit als allgemeine Voraussetzung für Unternehmer `
I. Reichweite und Grenzen der Entscheidung des BFH
1. Formelle Grenzen
2. Materielle Grenzen
II. Weitere nichtrechtsfähige Personenvereinigungen
1. Bislang verneinte Unternehmerfähigkeit
2. Bislang bejahte Unternehmerfähigkeit
1. Unionsrecht
2. Verfassungsrecht
IV. Ergebnis
D. Fazit und Ausblick
I. Zusammenfassung
II. Ausblick
1. Handlungsoptionen
a) Übernahme der Rechtsprechung
b) Ablehnung der Rechtsprechung
2. Eigene Empfehlung
III. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
- Arbeit zitieren
- Thomas Haggenmüller (Autor:in), 2019, Personenvereinigungen als Unternehmer im Umsatzsteuerrecht. Nichtrechtsfähige Personenvereinigungen sind keine Unternehmer i. S. d. UStG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/534985
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