A. Einführung
Die folgende Seminararbeit befaßt sich mit den Grundfreiheiten, die im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, benannt sind. Es soll erörtert werden, ob sich diese Grundfreiheiten auf dem Weg von Gleichheits- zu Freiheitsrechten befinden.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Die Grundfreiheiten nach dem EG-Vertrag
- I. Grundlegendes
- II. Der Katalog der Grundfreiheiten
- 1. Die Warenverkehrsfreiheit
- 2. Die Personenverkehrsfreiheit
- 3. Die Dienstleistungsverkehrsfreiheit
- 4. Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
- C. Die Grundfreiheiten als Gleichheitsrechte
- I. Das Diskriminierungsverbot
- 1. Die Ermittlung einer Diskriminierung
- 2. Die Diskriminierungsverbote in den Grundfreiheiten
- a) Im Warenverkehr
- b) Im Personenverkehr
- c) Im Dienstleistungsverkehr
- d) Im Kapital- und Zahlungsverkehr
- II. Rechtfertigung
- III. Ergebnis
- D. Die Grundfreiheiten als Freiheitsrechte
- I. Das Beschränkungsverbot
- 1. Das Beschränkungsverbot im Allgemeinen
- 2. Das Beschränkungsverbot im Besonderen
- a) In der Warenverkehrsfreiheit
- b) In der Dienstleistungsfreiheit
- c) In den Personenverkehrsfreiheiten
- d) In der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
- II. Der „direct effect" der Beschränkungsverbote?
- 1. direct effect der Beschränkungsverbote?
- 2. Ergebnis
- III. Die Bedeutung des Streits über die Grundfreiheiten als Freiheitsrechte
- 1. Die Grundfreiheiten als Gleichheitsrechte
- 2. Die Grundfreiheiten als Freiheitsrechte
- 3. Bewertung
- IV. Beschränkungs- contra Diskriminierungsverbot
- V. Ergebnis
- E. Schlußbemerkung
- Literaturverzeichnis:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit den Grundfreiheiten, die im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft benannt sind. Es soll erörtert werden, ob sich diese Grundfreiheiten auf dem Weg von Gleichheits- zu Freiheitsrechten befinden.
- Die Bedeutung der Grundfreiheiten im EG-Vertrag
- Der Katalog der Grundfreiheiten und deren konkrete Ausgestaltung
- Die Grundfreiheiten als Gleichheitsrechte und die damit verbundenen Diskriminierungsverbote
- Die Entwicklung der Grundfreiheiten hin zu Freiheitsrechten und die Einführung von Beschränkungsverboten
- Die Bedeutung des Herkunftslandprinzips und seine Auswirkungen auf die nationale Gesetzgebung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema und erläutert die grundlegenden Begriffe der Grundfreiheiten im EG-Vertrag. Anschließend werden die einzelnen Grundfreiheiten im Detail dargestellt, wobei insbesondere auf die Warenverkehrsfreiheit, die Personenverkehrsfreiheit, die Dienstleistungsverkehrsfreiheit und die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit eingegangen wird.
Im weiteren Verlauf der Arbeit wird die Frage erörtert, ob die Grundfreiheiten als Gleichheitsrechte oder als Freiheitsrechte anzusehen sind. Es wird dargelegt, dass die Grundfreiheiten zunächst als Gleichheitsrechte konzipiert wurden und Diskriminierungsverbote beinhalten. Im Laufe der Zeit hat sich jedoch die Rechtsprechung des EuGH entwickelt und ein Beschränkungsverbot für die Grundfreiheiten eingeführt. Dieses Beschränkungsverbot schützt die Grundfreiheiten vor jeder ungerechtfertigten Behinderung, unabhängig von einer Diskriminierung.
Die Arbeit beleuchtet die Bedeutung des Streits über die Grundfreiheiten als Freiheitsrechte und diskutiert die Vor- und Nachteile des Herkunftslandprinzips. Es wird argumentiert, dass die Annahme von Beschränkungsverboten für die Grundfreiheiten geboten ist, um den Binnenmarkt zu verwirklichen und die Rechtsharmonisierung zu fördern.
Schließlich wird die Frage erörtert, ob die Grundfreiheiten als klassische Grundrechte anzusehen sind. Es wird dargelegt, dass die Grundfreiheiten aufgrund ihres engen Wirkungskreises und der begrenzten Regelungsbefugnisse der EU nicht den Charakter klassischer Grundrechte erreichen können.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Grundfreiheiten des EG-Vertrags, die Warenverkehrsfreiheit, die Personenverkehrsfreiheit, die Dienstleistungsverkehrsfreiheit, die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Gleichheitsrechte, Freiheitsrechte, Diskriminierungsverbot, Beschränkungsverbot, Herkunftslandprinzip, Binnenmarkt, Rechtsharmonisierung, Europäische Integration.
- Arbeit zitieren
- André Fünfeich (Autor:in), 2002, Die Grundfreiheiten des EG-Vertrag - Auf dem Weg von Freiheits- zu Gleichheitsrechten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5297
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