Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches und dem Ende des Nationalsozialismus wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Die bittere Erfahrung der vorausgegangenen Diktatur lehrte, dass eine Demokratie nur bewahrt werden kann, wenn die Geltung von Grundrechten gewährleistet ist. Am 23.05.1949 trat das Grundgesetz in Kraft. Es garantiert die in der freiheitlich demokratischen Grundordnung verankerten Grundrechte. Diese Verfassung gewährleistet bis zum heutigen Tage den Fortbestand der Demokratie und somit ein friedliches Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Schutz und Wahrung der Demokratie ist Aufgabe des Staates. Die Bekämpfung von Faktoren, die diese Demokratie untergraben, aushebeln bzw. ersetzen wollen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Staates. Zu diesen Faktoren gehören unter anderem der Rechtsradikalismus bzw. der Rechtsextremismus, deren Weltbild von nationalistischen und rassistischen Anschauungen geprägt wird. Ihr eindeutiges Ziel ist es, die bestehende Demokratie durch ein autoritäres, mit der freiheitlich – demokratischen Grundordnung nicht konformes Führungssystem zu ersetzen.
Doch wie sind Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus entstanden und wo genau liegen die Unterschiede zwischen diesen beiden Begriffen? Gibt es ein Gefälle rechtsradikaler bzw. –extremer Gesinnung zwischen Ost- und Westdeutschland? Wenn ja, woran kann man dies erkennen? Wie ist es möglich, zum einen für den Staat, zum anderen für die Gesellschaft allgemein, diesen Tendenzen entgegen zu treten? Ist es Menschen, die in rechtsextreme oder –radikale Kreise gelangt sind, überhaupt möglich, diese wieder zu verlassen? Welche Aufgabe hat die Polizei zum einen bei der Prävention, zum anderen bei der Bekämpfung rechtsradikaler Tendenzen? Mit diesen Themen wird sich meine Hausarbeit im Folgenden beschäftigen. Ich werde versuchen, Antworten auf die o.g. Fragen zu finden und Lösungswege aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Definition Rechtsradikalismus
3. Definition Rechtsextremismus
4. Vergleich beider Begriffe
5. Entstehung und Ursachen von Rechtsradikalismus bzw. Rechtsextremismus
5.1 Historische Aspekte
5.2 Soziale Aspekte
6. Verhältnis rechtsextrem motivierter Straftaten zwischen Ost- und Westdeutschland
6.1 Allgemeines
6.2 Die Jahre 1999 und 2000
6.3 Die Jahre 2001 bis 2004
6.4 Ergebnis
7. Gründe für den Rechtsextremismus in der ehemaligen DDR
7.1 Beschäftigungsproblem
7.2 Einwanderungsproblem
7.3 Zwischenfazit
7.4 Problematik in der heutigen Zeit
7.5 Fazit
8. Politische Maßnahmen gegen rechtsradikale Tendenzen
8.1 Menschenrechtspolitik
8.2 Zivilgesellschaft stärken – Zivilcourage fördern
8.2.1 Politische Bildung
8.2.2 Politische und soziale Rahmenbedingungen aktiv gestalten
8.3 Förderung der Integration
8.4 Maßnahmen, die auf Täter und Umfeld abzielen
8.4.1 Nachhaltige Bekämpfung rechtsextremistischer Straftaten
8.5 Opfer schützen – Opferrechte stärken
8.6 Stärkung der Kriminalprävention
8.7 Verfolgung und Verhinderung rechtsextremistischer Aktivitäten im Internet
8.8 Aussteigerprogramme
8.9 Sonstiges
9. Vor- und Nachteile der politischen Maßnahmen
10. Rolle der Polizei bei der Bekämpfung rechtsradikaler Tendenzen
11. Möglichkeiten der Polizei zur Bekämpfung rechtsradikaler Tendenzen
12. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Entstehung und Ursachen von rechtsradikalen bzw. rechtsextremistischen Tendenzen in Deutschland, untersucht regionale Unterschiede bei politisch motivierten Straftaten und evaluiert politische sowie polizeiliche Gegenmaßnahmen.
- Begriffsdefinitionen von Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus
- Historische und soziale Ursachen rechtsextremer Strömungen
- Vergleichende Analyse der Kriminalitätsstatistik zwischen Ost- und Westdeutschland
- Analyse der polizeilichen Rolle und Strategien in der Prävention und Strafverfolgung
Auszug aus dem Buch
6.2 Die Jahre 1999 und 2000:
Im Vergleich mit 1999 war im Jahre 2000 ein geringer Rückgang des Personenpotentials aber eine steigende Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten zu verzeichnen.
Einen regionalen Schwerpunkt bildeten die neuen Bundesländer.
Im Jahre 1999 wurden bundesweit insgesamt 10.037 rechtsextremistisch motivierte Straftaten verzeichnet, davon 746 Gewalttaten und 9291 sonstige Straftaten.
Im Jahre 2000 wurden insgesamt 15.951 Straftaten mit erwiesenem oder vermutetem rechtsextremistischem Hintergrund verzeichnet, davon 998 Gewalttaten und 14.953 sonstige Straftaten, verzeichnet.
Gegenüber 1999 stieg die Zahl der Straftaten somit um 58,9%, bei den Gewalttaten um 33,8% an.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Legt den Grundstein der Arbeit durch die Erläuterung der Bedeutung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die Darstellung der zentralen Forschungsfragen.
Definition Rechtsradikalismus: Untersucht den umstrittenen Begriff des Rechtsradikalismus und arbeitet verschiedene ideologische Merkmale heraus.
Definition Rechtsextremismus: Definiert Rechtsextremismus auf Basis von Erkenntnissen des Verfassungsschutzes als Abgrenzung zur demokratischen Ordnung.
Vergleich beider Begriffe: Diskutiert die Schwierigkeit der begrifflichen Unterscheidung und die Problematik einer hierarchischen Einordnung.
Entstehung und Ursachen von Rechtsradikalismus bzw. Rechtsextremismus: Beleuchtet historische Wurzeln wie den Rassismus sowie soziale Faktoren wie Arbeitslosigkeit und Verunsicherung.
Verhältnis rechtsextrem motivierter Straftaten zwischen Ost- und Westdeutschland: Vergleicht statistisch die Entwicklung von Gewalttaten in den Jahren 1999 bis 2004 und arbeitet regionale Schwerpunkte heraus.
Gründe für den Rechtsextremismus in der ehemaligen DDR: Analysiert spezifische Ursachen wie Zukunftsängste und das nach der Wende entstandene Einwanderungsproblem.
Politische Maßnahmen gegen rechtsradikale Tendenzen: Stellt die vielfältigen Strategien der Bundesregierung dar, darunter Präventionsprojekte und Maßnahmen zur Stärkung der Zivilgesellschaft.
Vor- und Nachteile der politischen Maßnahmen: Kritische Reflexion der Wirksamkeit staatlicher Programme und der Rolle der Medienberichterstattung.
Rolle der Polizei bei der Bekämpfung rechtsradikaler Tendenzen: Erläutert den Auftrag der Polizei als Exekutivorgan im Bereich der Kriminalprävention und Strafverfolgung.
Möglichkeiten der Polizei zur Bekämpfung rechtsradikaler Tendenzen: Konkretisiert die polizeilichen Handlungsfelder wie Informationsbeschaffung und Störungsmaßnahmen.
Fazit: Fasst die Notwendigkeit effektiver Strafverfolgung sowie professioneller präventiver Arbeit innerhalb der Polizei zusammen.
Schlüsselwörter
Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus, politische Kriminalität, Demokratie, Verfassungsschutz, Gewaltprävention, DDR, soziale Ursachen, Polizei, Strafverfolgung, Ausländerfeindlichkeit, Zivilcourage, politische Bildung, Integration, Bundesregierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Hausarbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht das Phänomen des Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus in Deutschland, beleuchtet dessen Ursachen und evaluiert die dagegen gerichteten politischen und polizeilichen Gegenmaßnahmen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Themen umfassen begriffliche Differenzierungen, historische und soziale Entstehungsursachen, den regionalen Vergleich zwischen Ost- und Westdeutschland sowie staatliche Präventions- und Repressionsstrategien.
Was ist das primäre Ziel der Forschung?
Das Ziel ist es, die Unterschiede zwischen den Begriffen zu klären, das regionale Gefälle bei rechtsextrem motivierten Straftaten zu erklären und die Wirksamkeit von Lösungsansätzen kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Autorin/der Autor stützt sich primär auf eine literaturbasierte Analyse aktueller Studien, Verfassungsschutzberichte sowie behördlicher Rahmenkonzeptionen.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung, eine historische und soziale Ursachenforschung sowie eine detaillierte Auswertung statistischer Kriminalitätsdaten der Jahre 1999 bis 2004.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am stärksten?
Die zentralen Charakteristika sind die Begriffe Rechtsextremismus, Kriminalprävention, politische Maßnahmen, regionale Diskrepanzen und staatliche Sicherheitsstrategien.
Warum spielt die DDR-Vergangenheit eine Rolle in der Argumentation?
Die Arbeit nutzt den historischen Kontext der ehemaligen DDR, um zu erklären, warum spezifische Probleme wie Zukunftsängste und das neuartige Einwanderungsproblem nach der Wende den Nährboden für rechtsextreme Tendenzen im Osten bildeten.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Medien?
Die Medienberichterstattung wird zwiespältig gesehen: Einerseits können sie Aufmerksamkeit lenken, andererseits laufen sie Gefahr, Tätern ein Forum zu bieten oder durch reißerische Details unabsichtlich Propagandagrundlagen zu liefern.
Welche Bedeutung kommt der Polizei in diesem Kontext zu?
Der Polizei kommt als Exekutivorgan eine zentrale Rolle zu, die neben der repressiven Strafverfolgung vor allem einen starken präventiven Fokus auf der lokalen Ebene erfordert.
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- Ralph Albrecht (Autor), 2005, Bekämpfung rechtsradikaler Tendenzen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52515