Die internationale Verschuldungskrise beschäftigt die internationale Staatengemeinschaft bereits seit mehreren Jahrzehnten. Es geht dabei um die am höchsten verschuldeten, aller ärmsten Länder der Welt, die sich in einem Teufelskreis zwischen Neuverschuldung und Rückzahlung der alten Schulden bzw. deren Zinsen befinden. Der offene Ausbruch der Schuldenkrise wird mit dem Jahr 1982 datiert, jenem Jahr, als der Staat Mexiko zahlungsunfähig wurde. Nach einigen gescheiterten Lösungsversuchen in der Vergangenheit (Baker-Plan, Brady-Plan) wurde von der Weltbank und dem IWF (Internationaler Währungsfond) die HIPC-Initiative beschlossen. HIPC steht für Heavily Indebted Poor Countries und meint damit jene Länder, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zur Gänze zurück zu zahlen. Mit Hilfe dieser Initiative soll es in Zukunft möglich sein, die Schulden der betroffenen Länder auf ein tragfähiges Niveau zu senken. Um dies zu erreichen, sollen Strukturanpassungsprogramme durchgeführt und Armutsstrategiepapiere erarbeitet werden.
In dieser Arbeit wird es darum gehen, wie es zur HIPC bzw. HIPC II Initiative kam und ob diese Initiative nach den zahlreichen, gescheiterten Lösungsversuchen endlich jene Strategie ist, die in jener Hinsicht Wirkung zeigt, dass die zu entschuldenden Länder ihren Schuldendienst auf ein tragfähiges Niveau senken können. Im Zusammenhang mit der HIPC-Initiative möchte ich auch die Rolle von Nonprofit Organisationen (NPOs) in der internationalen Verschuldungskrise thematisieren. Dabei wird zuerst der Begriff der Nonprofit Organisation zu klären sein, anschließend werde ich die Organisation WEED (World Economy, Ecology and Development) vorstellen, kurz auf ihre Arbeitsbereiche eingehen, ihre Schwerpunktthemen beschreiben und ihre Rolle und Tätigkeiten im Bereich der Verschuldung analysieren. Des Weiteren werde ich versuchen zu klären, inwieweit es solchen Organisationen möglich ist, Veränderungen und Reformen zu bewirken beziehungsweise politische Entscheidungsträger zu beeinflussen. Im Anschluss daran werde ich auf die Problematik der internationalen Verschuldungskrise der ärmsten Länder eingehen, ich möchte klären, wo die Ursachen dafür liegen, welche Lösungsvorschläge bisher unterbreitet und zum Teil auch durchgeführt wurden und wie sich diese auf die Problematik auswirkten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Nonprofit Organisationen
2.1 Die Rolle von NPOs
2.2 Definition von NPOs
2.3 Spezifische Charakteristika von NPOs:
3 WEED – World Economy, Ecology and Development
3.1 Die Aufgaben von WEED
3.2 Die Schwerpunktthemen von WEED
3.2.1 Internationales Finanzsystem und Verschuldung
3.2.2 Internationale Handels- und Investitionspolitik
3.2.3 Europäische und internationale Umwelt- und Entwicklungspolitik
4 Die internationale Verschuldungskrise
4.1 Geschichte der Verschuldungkrise
4.2 Ursachen für die internationale Verschuldungskrise:
4.2.1 Externe Faktoren
4.2.2 Interne Faktoren
4.3 Lösungsversuche der Verschuldungskrise
5 Die HIPC-Entschuldungsinitiative
5.1 Entstehung der HIPC-Initiative
5.2 Das Konzept der HIPC-Entschuldungsinitiative
5.3 Die erweiterte HIPC-Initiative – HIPC II
5.3.1 Die Armutsstrategiepapiere (PRSP)
5.4 Kritik an der HIPC-Initiative
5.5 Die Wirkung der HIPC-Initiative
5.5.1 Fallbeispiel Uganda
5.6 WEED und die Verschuldungskrise
6 Schlussfolgerungen
Literatur- und Quellenverzeichnis
1 Einleitung
Die internationale Verschuldungskrise beschäftigt die internationale Staatengemeinschaft bereits seit mehreren Jahrzehnten. Es geht dabei um die am höchsten verschuldeten, aller ärmsten Länder der Welt, die sich in einem Teufelskreis zwischen Neuverschuldung und Rückzahlung der alten Schulden bzw. deren Zinsen befinden. Der offene Ausbruch der Schuldenkrise wird mit dem Jahr 1982 datiert, jenem Jahr, als der Staat Mexiko zahlungsunfähig wurde. Nach einigen gescheiterten Lösungsversuchen in der Vergangenheit (Baker-Plan, Brady-Plan) wurde von der Weltbank und dem IWF (Internationaler Währungsfond) die HIPC-Initiative beschlossen. HIPC steht für Heavily Indebted Poor Countries und meint damit jene Länder, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zur Gänze zurück zu zahlen. Mit Hilfe dieser Initiative soll es in Zukunft möglich sein, die Schulden der betroffenen Länder auf ein tragfähiges Niveau zu senken. Um dies zu erreichen, sollen Strukturanpassungsprogramme durchgeführt und Armutsstrategiepapiere erarbeitet werden.
In dieser Arbeit wird es darum gehen, wie es zur HIPC bzw. HIPC II Initiative kam und ob diese Initiative nach den zahlreichen, gescheiterten Lösungsversuchen endlich jene Strategie ist, die in jener Hinsicht Wirkung zeigt, dass die zu entschuldenden Länder ihren Schuldendienst auf ein tragfähiges Niveau senken können.
Im Zusammenhang mit der HIPC-Initiative möchte ich auch die Rolle von Nonprofit Organisationen (NPOs) in der internationalen Verschuldungskrise thematisieren. Dabei wird zuerst der Begriff der Nonprofit Organisation zu klären sein, anschließend werde ich die Organisation WEED (World Economy, Ecology and Development) vorstellen, kurz auf ihre Arbeitsbereiche eingehen, ihre Schwerpunktthemen beschreiben und ihre Rolle und Tätigkeiten im Bereich der Verschuldung analysieren. Des Weiteren werde ich versuchen zu klären, inwieweit es solchen Organisationen möglich ist, Veränderungen und Reformen zu bewirken beziehungsweise politische Entscheidungsträger zu beeinflussen.
Im Anschluss daran werde ich auf die Problematik der internationalen Verschuldungskrise der ärmsten Länder eingehen, ich möchte klären, wo die Ursachen dafür liegen, welche Lösungsvorschläge bisher unterbreitet und zum Teil auch durchgeführt wurden und wie sich diese auf die Problematik auswirkten.
Der nächste Teil meiner Arbeit wird sich dann der HIPC-Initiative selbst widmen. Dabei soll geklärt werden, was unter dem Begriff selbst zu verstehen ist, wie es zu der Initiative kam, welche Länder sich daran beteiligen können und wie die einzelnen Schritte der Initiative aussehen. Des Weiteren wird erläutert werden, warum es beim G7 Gipfel in Köln im Jahr 1999 zur sogenannten „Enhanced HIPC Initiative“ (HIPC II) kam und was darunter zu verstehen ist, beziehungsweise in welchen Bereichen der ursprünglichen HIPC-Initiative es zu Veränderungen kam. Ein weiterer wichtiger Begriff, der im Zusammenhang mit der HIPC Initiative zu klären sein wird ist jener der Armutsstrategiepapiere, der sogenannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRSPs) die vor allem bei der HIPC II eine bedeutende Rolle spielen.
In einem darauffolgenden Punkt wird dann auf die Kritik an der HIPC Initiative eingegangen werden, um so feststellen zu können, wo die Schwachpunkte bei der Umsetzung der Initiative liegen und wo Möglichkeiten zur Verbesserung liegen. Die Kriterien für eine tragfähige Verschuldung werden in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen.
Bei der Analyse der Wirkung der HIPC-Initiative werde ich am Fallbeispiel Uganda, welches das erste Land war, dass Schuldenerlass unter der Initiative (HIPC I und HIPC II) erfahren hat versuchen aufzuzeigen, wie und ob die Initiative tatsächlich jene positiven Wirkungen zeigt, die von den Mitbegründern auch erwarten wurden bzw. immer noch erwartet werden.
Abschließend, im letzten Kapitel werde ich nochmals die Rolle von WEED thematisieren und versuchen zu klären, wie eine Nonprofit Organisation Einfluss auf derart große Problematiken nehmen kann und ob es ihr überhaupt möglich ist, Einfluss auf internationale politische Geschehnisse zu nehmen.
Um mich der Thematik annähern zu können, werde ich folgende Hypothesen bearbeiten:
1. Die HIPC-Initiative als Lösungsversuch der internationalen Verschuldungskrise zeigt positive Wirkung in Hinblick auf die Schuldentragfähigkeit der hochverschuldeten, armen Länder.
2. Nonprofit Organisationen können lediglich äußerst geringen Einfluss auf große politische Entscheidungsträger, sowie die internationalen Finanzinstitutionen IWF und Weltbank ausüben.
Als Quellen für diese Arbeit diente mir Fachliteratur aus diversen Zeitschriften sowie entwicklungspolitische Publikationen zum Thema. Des Weiteren habe ich zahlreiche Arbeitspapiere der Organisation WEED studiert und zum Teil auch in der vorliegenden Arbeit verwendet. Oft war es auch nötig, aufgrund der Aktualität des Themas, einschlägige Informationen aus dem Internet zu verwenden und für die Arbeit entsprechend zu analysieren und zu verwerten. In diesem Zusammenhang waren gerade die Internetseiten der Weltbank (http://www.worldbank.org) als auch jene der Organisation WEED (http://www.weed-online.org) von besonderer Bedeutung, da gerade dort ständig aktuelle Beiträge zur Verschuldungskrise als auch zur HIPC Initiative publiziert werden, welche auf anderem Weg nicht zugänglich sind.
Zu Beginn soll nun der Begriff der NPO (Nonprofit Organisation) geklärt werden.
2 Nonprofit Organisationen
Nonprofit Organisationen spielen im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben von modernen Gesellschaften eine wichtige Rolle. Ihr Betätigungsfeld ist weit gestreut, sie sind vor allem in Dienstleistungsbranchen aktiv (Badelt 1997, 3).
Um Nonprofit Organisationen (NPOs) zu unterscheiden verwendet Christoph Badelt in seinem „Handbuch der Nonprofit Organisationen“ drei verschiedene Kriterien. Zum ersten unterscheidet er NPOs an ihrer Größe, ihrem Organisationsgrad und ihrer sozialen bzw. politischen Verankerung und legt demnach drei verschiedene Arten von NPOs fest. Zweitens unterscheidet Badelt zwischen verschiedenen Typen der NPOs, es gibt verwaltungsnahe NPOs, basisnahe NPOs und wirtschaftsnahe NPOs (ebd. 4). Mit einem dritten Unterscheidungs-Kriterium bezieht sich Badelt auf die Arbeitsinhalte und erachtet dieses Kriterium als besonders wichtig:
„Die Arbeit von NPOs kann vor allem darauf zielen, Leistungen für die eigenen Mitglieder zu erstellen [...] oder primär für einen Personenkreis tätig sein, der außerhalb der NPS steht [...].“ (ebd. 5)
Dabei unterscheidet er in seinem Buch zwischen so genannten Eigenleistungs-NPOs und Fremdleistungs-NPOs (ebd.), wobei auf die von mir behandelt NPO WEED (World Economy, Ecology and Development) der Begriff der Fremdleistungs-NPO zutreffend ist, da sie durch ihre Tätigkeiten im Bereich der Entwicklungspolitik ja nicht für sich selbst, sondern für Dritte arbeitet.
2.1 Die Rolle von NPOs
NPOs sind aus dem modernen Wirtschafts- und Gesellschaftsleben nicht mehr wegzudenken, sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des kulturellen und sozialen Lebens einer entwickelten Gesellschaft und werden als Ausdruck einer „civil society“ gesehen. Fremdleistungs-NPOs stellen einen wichtigen politischen Faktor dar, da ihre Aktivitäten eine Gegenmacht zum Staat aber auch zum Bereich der gewinnorientierten Marktwirtschaft bilden, und sie so auch in der Lage sind, politischen Einfluss auszuüben (ebd.).
2.2 Definition von NPOs
Der Begriff „Nonprofit“ scheint anzudeuten, dass es sich bei den beschriebenen Organisationen um solche handelt, die nicht darauf ausgerichtet sind, Gewinne zu erzielen (ebd. 6). Dies könnte in weiterer Folge die spontane Vermutung auslösen, NPOs könnten bzw. dürften keine Gewinne erzielen. Allerdings bedeutet der aus dem englischen stammende „Nonprofit“ Begriff vielmehr „not for profit“ und keineswegs „no profit“ als welcher er oft missverstanden wird. In der amerikanischen Gesellschaft werden NPOs eine Alternative und ein Widerpart zum gewinnorientierten Unternehmenssektor gesehen, mehr als dies in Europa der Fall ist. Dabei bringt der Begriff Nonprofit eine klare Abgrenzung zu gewinnorientierten Unternehmen zum Ausdruck, während es in Europa darauf ankommt, NPOs primär als Nicht-Regierungsorganisationen (Nongovermental Organization – NGOs) zu begreifen (ebd.).
Problematisch dabei ist, dass, wenn man den Begriff der NGOs wörtlich nimmt, darunter sowohl gewinnorientierte als auch nicht auf Gewinn ausgerichtete Organisationen zu verstehen sein könnten, solange diese nur nicht staatlich sind (ebd).
2.3 Spezifische Charakteristika von NPOs:
Eine Möglichkeit der Abgrenzung von NPOs über ihre gesellschaftliche Rolle. In dieser Perspektive werden NPOs dadurch charakterisiert, dass sie primär dem Gemeinwohl und weniger privaten Interessen dienen (ebd. 7).
NPOs sind durch ein Mindestmaß an formaler Organisation gekennzeichnet.
Sie sind private, dass heißt nichtstaatliche Organisationen, können allerdings von der öffentlichen Hand durchaus unterstützt oder sogar weitgehend getragen werden
NPOs dürfen keine Gewinne bzw. Überschüsse an die Eigentümer oder Mitglieder ausschütten, allerdings ist es NPOs nicht verwehrt Gewinne zu erwirtschaften. Charakterisiert werden sie primär durch die Form der Gewinnverwendung. Gewinne müssen in der Organisation verbleiben und für den Unternehmenszweck (die Mission) verwendet werden.
NPOs weisen zudem ein Minimum an Selbstverwaltung auf, die wichtigsten Entscheidungen können innerhalb der Organisation gefällt werden.
NPOs sind stets durch ein bestimmtes Maß an Freiwilligkeit gekennzeichnet. Darunter fallen unter anderem die ehrenamtliche Mitarbeit, Leitungsfunktionen aber auch die freiwillige Mitgliedschaft. Darüber hinaus bezieht sich das Kriterium der Freiwilligkeit aber auch auf Spendengelder (ebd. 9).
NPOs werden als nichtstaatliche Organisationen verstanden, was dem europäischen gesellschaftlichen Hintergrund entspricht, den Nonprofit Sektor auch in seiner Funktion als Alternative zum Staat zu sehen (ebd. 10).
3 WEED – World Economy, Ecology and Development
WEED steht für World Economy, Ecology and Development (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) und ist eine im Jahr 1990 gegründete Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Hamburg und Büros in Bonn und Berlin (WEED, 2002).
Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand, der Beirat und die Arbeitsgruppen (ebd.).
In Paragraph 3 der Satzung von WEED findet man den Begriff der Gemeinnützigkeit, das heißt, der Verein WEED verfolgt „ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke“, er ist „selbstlos tätig“ und „finanziert seine Tätigkeit durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und sonstige Zuwendungen“. Die Vereinsmitglieder selbst erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Des Weiteren darf niemand durch, dem Vereinszweck fremde Ausgaben, aber auch durch „unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden“.
Sollte der Verein aufgelöst oder aufgehoben werden, so fällt das Vermögen zu gleichen Teilen an verschiedene gemeinnützige Organisationen, welche dieses Vermögen wiederum nur ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden dürfen (ebd.).
3.1 Die Aufgaben von WEED
Laut Satzung ist die Aufgabe des Vereins, die Förderung der internationalen Gesinnung in der Bundesrepublik Deutschland und der Verständigung zwischen den Völkern in Nord und Süd. Er initiiert, fördert und unterstützt Bestrebungen der Solidarität mit den Völkern der sogenannten Dritten Welt und wendet sich gegen jede Art von Vorurteilen, rassischer Diskriminierung, Verletzung von Menschenrechten und allen Formen des Kolonialismus. Er fördert das gesellschaftliche Bewusstsein über die globale Interdependenz zwischen den internationalen Problemen der Entwicklung, der Umwelt und des Friedens im Kontext der Weltwirtschaft (ebd.).
WEED versucht, die Mitverantwortung der Industriestaaten für die momentan bestehende Wirtschaftsordnung stärker ins Zentrum der Arbeit von sozialen Bewegungen und anderen Nichtregierungsorganisationen zu rücken.
Dabei versucht WEED, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Nord-Süd-Beziehungen in den Mittelpunkt zu stellen. WEED greift oft solche Themen auf, die in der öffentlichen Diskussion zu kurz kommen. Die Organisation kritisiert einerseits, entwickelt andererseits aber auch selbst Reformvorschläge und Alternativkonzepte, von denen ich auch einige in dieser Arbeit anhand von WEED-Arbeitspapieren noch vorstellen werde. WEED analysiert systematisch weltwirtschaftliche, ökologische und soziopolitische Themen und erstellt Studien und Hintergrundmaterialien. Die Organisation führt Kampagnen durch, richtet Forderungen direkt an politische Entscheidungsträger in Parlament, Regierung und staatlichen Organisationen und interveniert in politischen Entscheidungsprozessen. Außerdem veranstaltet WEED Seminare, Workshops und Tagungen. Der Verein kommuniziert intensiv mit Presse und Medien und betreibt rege Öffentlichkeitsarbeit. WEED engagiert sich in politischen Netzwerken und kooperiert mit NRO und sozialen Bewegungen auf nationaler und internationaler Ebene.
In Deutschland wird WEED als führende NGO bei der Thematik der internationalen Finanzmärkte wahrgenommen, aus diesem Grund co-finanziert die EU ein diesbezügliches Drei-Jahres-Projekt der Organisation (Schneider 2004, 5).
3.2 Die Schwerpunktthemen von WEED
3.2.1 Internationales Finanzsystem und Verschuldung
Seit ihrer Gründung beschäftigt sich die Organisation kontinuierlich mit dem Schuldenthema. WEED führt dazu eigenständige Recherchen durch und thematisiert dabei die Rolle der Industrieländer (insbesondere natürlich jene der BRD) in der Schuldenkrise der Entwicklungsländer (WEED, 2004).
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