Diese Arbeit beschäftigt sich mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen zum Klimaschutz. Kapitel 2 dient einer geschichtlichen Einordnung der internationalen Klimaschutzpolitik von der Klimarahmenkonvention in Rio de Janeiro 1992 über das Kyoto-Abkommen 1997 bis zum Pariser Abkommen 2015. Besonderes Augenmerk gilt dabei der EU-weiten Umsetzung der bisherigen internationalen Beschlüsse, insbesondere werden der europäischen Emissionshandel (EU-EHS) und die Lastenteilungsverordnung betrachtet. Kapitel 3 bezieht sich auf die vom EU-EHS nicht abgedeckten Wirtschaftssektoren Verkehr und Wärme. Diese sind nach europäischen Vereinbarungen im nationalen und damit deutschen Zuständigkeitsbereich.
Für die genannten Sektoren werden zwei marktwirtschaftliche Instrumente zur Dekarbonisierung gegenübergestellt: Eine CO2-Bepreisung in Form einer Steuer und das von der Bundesregierung angekündigte nationale Emissionshandelssystem (DE-EHS) mit Festpreisen für die Sektoren. Im Anschluss daran werden im Klimaschutzprogramm angekündigte mit nicht erlassenen ordnungsrechtlichen Maßnahmen für die Sektoren Verkehr und Wärme verglichen. Ziel ist hierbei die Erörterung möglicher Wege der CO2-Reduktion. Kapitel 4 widmet sich weiteren zu berücksichtigenden Aspekten der Klimaschutzpolitik. Hier wird das Klimaschutzprogramm auf die von der Bundesregierung angekündigte Aufkommensneutralität für private Haushalte geprüft. Dabei sollen Verteilungswirkungen durch die CO2-Bepreisung analysiert werden. Des Weiteren sollen Chancen wie die Kopplung unterschiedlicher Energiesektoren betrachtet werden (Sektorkopplung). Abschließend werden im Fazit die wirtschaftspolitischen Maßnahmen unter Berücksichtigung der ökologischen Aspekte kritisch beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung
1. Einleitung
2.1 Was wurde bisher erreicht und wie: Klimarahmenkonvention, das Kyoto-Protokoll und das Pariser Abkommen
2.2 Was noch erreicht werden soll: Effort Sharing Decision (ESD) und Effort Sharing Regulation (ESR)
3. Instrumente zur Förderung der Dekarbonisierung in den Nicht-EU-EHS-Sektoren
3.1 Marktwirtschaftliche Ansätze zur Verringerung von CO2-Emissionen
3.1.1 Bestehende CO2-Besteuerung im Ländervergleich
3.1.3 Preiselastizitäten nach Brennstoffen
3.1.4 Preis- oder Mengensteuerung? Eine Frage der Lenkungswirkung
3.2 Ordnungsrechtliche Maßnahmen nach Sektoren
3.2.1 Wärme
3.2.2 Verkehr
4. Welche Aspekte des Klimaschutzes noch zu berücksichtigen sind
4.1 Sektorkopplung
4.2 Verteilungswirkungen der CO2-Bepreisung und der geplanten Rückerstattungsmaßnahmen
5. Fazit
Tabellenverzeichnis
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