Im Verlauf von Globalisierung und Fundamentalisierung der Welt haben sich auch die Spannungen zwischen dem "zivilisiertem Westen" und der "rückständigen" Staatenwelt um ein Vielfaches verstärkt. Die Staaten des "Westens" fordern von ihren Partnern in Nahost, Afrika und Asien die Achtung und Durchsetzung von ihren für sich definierten grundlegenden Rechten und Freiheiten, die ihrer Ansicht nach einem Individuum von Natur aus zustehen. Gewährt ein Staat seinen Bürgern sämtliche dieser durch den "Westen" angemahnten Freiheiten so wird er als Demokratie klassifiziert, sieht der "Westen" allerdings seine Vorgaben als nicht erfüllt an, so verteufelt er den Staat als Diktatur. Doch lässt diese Vorgehensweise einige Fragen unbeantwortet.
Wann ist ein Staat Demokratie, wann Diktatur? Kann man überhaupt von der Demokratie sprechen? Wie sieht diese "Eine" Demokratie aus? Bei Beachtung welcher Grundsätze hat sich ein Staat die Bezeichnung "Demokratie" verdient? Und wann ist sie nur eine Floskel, mit dem Ziel die Realität zu verbergen?
Die Regierung Ägyptens gibt auf ihrer Internetseite im Hinblick auf das durch sie vertretene Regierungssystem eine eindeutige, wenngleich auch einfache Antwort:
"Currently the democratic practice in Egypt is represented in the rule of the law, unleashing of freedoms, respect of human rights, multiparty system and a strong legislative assembly. It is a living translation of a rich heritage and a continual long march throughout history, through institutions which had a significant role in protecting the values of democracy : freedom, justice and equality." (http://www.uk.sis.gov.eg)
Diese Aussage der Ägyptischen Regierung legt die Vermutung nahe, dass sich alle Voraussetzung, die für die Charakterisierung als die "Eine" Demokratie unumgänglich sind, auch in der Wirklichkeit des politischen Systems und Prozesses in Ägypten widerspiegeln.
Somit liegt also der Schluss nahe, dass die Realität der "jungen" Demokratie Ägypten nicht mit der durch ihre Regierung gegebenen Situationsbeschreibung in Einklang steht.
Im Verlauf dieser Arbeit soll nun ein Abgleich zwischen Verfassungsvorgaben und Verfassungswirklichkeit, Regierenden und Regierten sowie Teilhabern und Teilnahmslosen unternommen werden mit dem übergeordneten Ziel, die sich aus den vielen zuvor gestellten Fragen herauskristallisierende Frage zu beantworten: Ägypten - Demokratie oder Diktatur?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Beurteilungsmaßstab: Das „westliche" Demokratiebild
- Demokratische Entwicklungsgeschichte Ägyptens
- Ägyptens politisches System: Die Theorie
- Verfassung
- Staat und Verwaltung
- Parteien
- Ägyptens politisches System: Die Realität
- Gewaltenteilung
- Grund- und Menschenrechte
- Regierung Opposition
- Partizipation
- Demokratie oder Diktatur?
- Anhang
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Ägypten eine Demokratie oder eine Diktatur ist. Sie analysiert das ägyptische politische System unter Berücksichtigung der „westlichen" Demokratievorstellungen und untersucht, ob die Verfassungsgrundsätze in der Realität umgesetzt werden. Die Arbeit befasst sich mit der historischen Entwicklung des ägyptischen Staates, der Verfassung, dem Regierungssystem, den Parteien und der Partizipation der Bevölkerung.
- Die „westlichen" Demokratievorstellungen als Beurteilungsmaßstab
- Die historische Entwicklung von Demokratie und Demokratiebild in Ägypten
- Die Verfassung Ägyptens und ihre Umsetzung in der Realität
- Die Rolle der politischen Parteien und die Partizipation der Bevölkerung
- Die Frage nach der Gewaltenteilung und der Wahrung der Grundrechte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor und erläutert die Notwendigkeit einer genauen Definition des „westlichen" Demokratieverständnisses. Die historische Entwicklung von Demokratie und Demokratiebild in Ägypten wird beleuchtet, um die heutige Situation besser zu verstehen.
Kapitel 2 definiert das „westliche" Demokratiebild und stellt die Kriterien für die Beurteilung eines Staates als Demokratie oder Diktatur dar. Es werden die wichtigsten Merkmale des modernen Verfassungsstaates, wie Gewaltenteilung, Grundrechte und Partizipation, erläutert.
Kapitel 3 beschreibt die historische Entwicklung des ägyptischen Staates und beleuchtet die verschiedenen Phasen der Demokratie und Diktatur. Die Arbeit zeigt, wie die verschiedenen Herrschaftsformen die Entwicklung des Landes geprägt haben.
Kapitel 4 analysiert das ägyptische politische System in seiner Theorie. Es werden die Verfassung und ihre wichtigsten Bestimmungen, das Regierungssystem und die Rolle der politischen Parteien vorgestellt.
Kapitel 5 untersucht das ägyptische politische System in seiner Realität. Es wird analysiert, ob die Verfassungsgrundsätze in der Praxis umgesetzt werden und ob Ägypten die Kriterien für eine Demokratie erfüllt. Die Arbeit behandelt die Gewaltenteilung, die Wahrung der Grundrechte, das Verhältnis von Regierung und Opposition sowie die Partizipation der Bevölkerung.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Demokratie, Diktatur, Ägypten, politisches System, Verfassung, Gewaltenteilung, Grundrechte, Partizipation, Islam, Islamismus, Zivilgesellschaft, Öffnungspolitik, Mubarak, Opposition, Wahlsystem, Wahlbeteiligung.
- Citation du texte
- Magister Artium Mathieu Schade (Auteur), 2002, Ägypten: Demokratie unter Diktatoren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5204
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