Was ist überhaupt eine Rechnung? Ist sie nicht lediglich eine lästige Formalität, der man nicht all zu viel Bedeutung beimessen sollte? Neben der nationalen Rechtslage im deutschen Umsatzsteuerrecht werden auch die unionsrechtlichen Anforderungen an die Rechnung dargelegt sowie die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Thema erörtert und kritisch hinterfragt.
Sachverhalt:
Der 50-jährige A betreibt seit über 10 Jahren in Dresden einen Schuhladen. Seine Umsatzsteuererklärungen gibt A monatlich ab. A ist zudem Alleingeschäftsführer der AL-AG, die sich auf den Vertrieb von Schuhen im Internet spezialisiert hat. Anfang 2018 fand bei A eine Betriebsprüfung betreffend die Jahre 2014 bis 2016 in Bezug auf die Einkommen-, Umsatz- und Gewerbesteuer statt. Vom Betriebsprüfer B wurden in Bezug auf die Umsatzsteuer vier Feststellungen getroffen.
Diese Arbeit befasst sich mit zwei essentiellen Fragen zum Vorsteuerabzug: Was sind die Anforderungen an die Eingangsrechnung und wie erfolgt deren Berichtigung? Wann und unter welchen Bedingungen ist der Vorsteuerabzug zu gewähren? Im Folgenden soll dies anhand der Fallbeispiele 1 bis 4 näher erläutert werden.
INHALTSVERZEICHNIS
ABKÜRZUNGEN
SACHVERHALT
Fall 1: „Fehlerhafte Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer“
Fall 2: „Ungenaue Leistungsbeschreibung“
Fall 3: „Ohne Rechnung für Vorkassezahlungen“
Fall 4: „Unrechtmäßig angenommene Steuerfreiheit“
AKTUELLES ZU RECHNUNGEN IM UMSATZSTEUERRECHT
A. EINFÜHRUNG
B. FALLGUTACHTEN
I. Vorsteuerabzug dem Grunde nach
1. Persönliche Voraussetzungen
a) Schuhladen des A
b) Alleingeschäftsführer der AL-AG
c) Zwischenergebnis: Unternehmereigenschaft
2. Sachliche Voraussetzungen
a) Leistung für sein Unternehmen
b) Leistung von einem anderen Unternehmer
c) Gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer
d) Besitz einer Rechnung
e) Abzugsfähigkeit der Vorsteuer – kein Ausschlusstatbestand
3. Zwischenergebnis: Vorsteuerabzug dem Grunde nach
II. Ordnungsgemäße Rechnung
1. FALL: „Fehlerhafte Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer“
f) Vollständige Namen und Anschriften, § 14 Abs. 4 Nr. 1 UStG
g) Steuernummer / UStIdNr. des Leistenden, § 14 Abs. 4 Nr. 2 UStG
h) Möglichkeit des Vertrauensschutzes bei fehlerhafter Rechnung
i) Berichtigung der Angabe der UStIdNr
j) Zwischenergebnis: Ordnungsgemäße Rechnungsberichtigung
2. FALL: „Ungenaue Leistungsbeschreibung“
a) Elektronische Übermittlung der Rechnung
b) Eindeutige, nachprüfbare Leistungsbezeichnung, § 14 Abs. 4 Nr. 5 UStG
c) Möglichkeit des Vertrauensschutzes
d) Nachreichen der zuvor ungenauen Leistungsbeschreibung
e) Zwischenergebnis: Ordnungsgemäße Rechnungsberichtigung
3. FALL: „Ohne Rechnung für Vorkassezahlungen“
a) Kontoauszug als Rechnung
b) Möglichkeit der Rechnungslegung nach Insolvenz des Leistenden
c) Zwischenergebnis: keine ordnungsgemäße Rechnung
4. FALL: „Unrechtmäßig angenommene Steuerfreiheit“
a) Mietvertrag als Rechnung
b) Steuerausweis oder Hinweis auf Befreiung, § 14 Abs. 4 Nr. 8 UStG
c) Abgabenrechtliche Änderungsmöglichkeit des Steuerausweises bei V
d) Zwischenergebnis: Ordnungsgemäße Rechnungsberichtigung
III. Rechtsfolgen für den Vorsteuerabzug
1. Maßgeblicher Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs
a) Ex nunc - mit Besitz einer berichtigten, ordnungsgemäßen Rechnung
b) Ex tunc - mit Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Ursprungsrechnung
c) Unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
2. Verzinsung nach § 233a AO
a) Im Falle der Bestätigung des Vorsteuerabzugs
b) Im Falle der Versagung des Vorsteuerabzugs
c) Im Falle der Gewährung des Vorsteuerabzugs
IV. Ergebnis
C. FAZIT
VERZEICHNIS DER GESETZE
LITERATURVERZEICHNIS
RECHTSPRECHUNGSVERZEICHNIS
VERZEICHNIS DER VERWALTUNGSANWEISUNGEN
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