„Eine freie Presse ist wesentliches Merkmal der freiheitlichen Demokratie. Funktionsfähigkeit der Demokratie setzt die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Presse voraus“. Dieses Zitat von H. Klein erläutert, dass Staat und Presse - im Folgenden definiert als die Gesamtheit der periodischen Druckschriften - in direkter Wechselwirkung zueinander stehen. Der Presse kommt eine herausragende Stellung in Staat und Gesellschaft zu, weil sie konstitutiv den öffentlichen Diskurs anregt und in ihren Presseerzeugnissen eine öffentliche Meinung bildet und artikuliert. Für die Demokratie ist es wichtig, diese Meinung zu kennen, um in angemessener Form politische Entscheidungen treffen und reflektieren zu können. Zur Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe der Meinungsbildung gewährt der Staat der Presse bestimmte Privilegien. Doch das ist nicht alles, was sich hinter dem „schillernden Begriff der öffentlichen Aufgabe“ verbirgt. Ziel meiner Arbeit wird sein, dem Leser diesen Begriff näher zu bringen. Dazu ordne ich ihn zunächst in seinen historischen Kontext ein. Im Hauptteil meiner Ausführungen stelle ich die wichtigsten juristischen Aspekte zum Thema dar. Am Ende schließlich werde ich versuchen, die Aufgaben der Presse in einem Fazit zu definieren und zusammenzufassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Geschichte der öffentlichen Aufgabe
- Die Landespressegesetze
- Sonderrechte der Presse
- Sonderpflichten der Presse
- Verschiedene Interpretationen des §3
- Die staatsbezogene Interpretation
- Die restriktive Interpretation
- Die funktionale Interpretation
- Öffentliche Aufgabe — ein Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Begriff der „öffentlichen Aufgabe" der Presse in Deutschland, indem sie dessen historische Entwicklung beleuchtet, die relevanten juristischen Aspekte beleuchtet und verschiedene Interpretationen des §3 der Landespressegesetze kritisch betrachtet. Der Fokus liegt auf der Frage, wie die Presse im Kontext ihrer öffentlichen Aufgabe sowohl Sonderrechte als auch Sonderpflichten wahrnimmt und welche Rolle sie in der demokratischen Gesellschaft spielt.
- Die historische Entwicklung des Begriffs "öffentliche Aufgabe" der Presse
- Die Sonderrechte und -pflichten der Presse im Rahmen ihrer öffentlichen Aufgabe
- Die verschiedenen Interpretationen des §3 der Landespressegesetze
- Die Bedeutung der öffentlichen Aufgabe der Presse für die Demokratie
- Die Rolle der Presse als "vierte Gewalt" im Staat
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Bedeutung der freien Presse für die Demokratie. Sie verdeutlicht, dass die Presse eine wichtige Rolle bei der Meinungsbildung und -artikulation spielt und in diesem Kontext bestimmte Privilegien vom Staat erhält. Die Arbeit setzt sich zum Ziel, den Begriff der "öffentlichen Aufgabe" der Presse zu erläutern und seine historischen und rechtlichen Hintergründe aufzuzeigen.
Das zweite Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Terminus "öffentliche Aufgabe" anhand der Pressegesetze verschiedener Epochen. Es wird deutlich, dass die Pressefreiheit und die öffentliche Aufgabe der Presse in der Vergangenheit eng miteinander verbunden waren und die Definition der öffentlichen Aufgabe im Laufe der Zeit verschiedenen Interpretationen unterlag. Die Arbeit stellt die wichtigsten Entwicklungsstufen der Gesetzgebung zur Pressefreiheit und öffentlichen Aufgabe vom 18. Jahrhundert bis in die 1960er Jahre dar.
Das dritte Kapitel befasst sich mit den Landespressegesetzen, die die verfassungsrechtliche Grundlage der Pressefreiheit konkretisieren. Der §3 der Landespressegesetze, der sich mit der öffentlichen Aufgabe der Presse auseinandersetzt, wird genauer betrachtet. Die Arbeit zeigt, dass die Landespressegesetze zwar die öffentliche Aufgabe der Presse als Dienst am Gemeinwohl und Gewinn für die Demokratie beschreiben, aber keine eindeutige Definition liefern. Es wird betont, dass die Aufgabenbereiche der Presse aus dem Inhalt der Gesetze abgeleitet werden müssen.
Im vierten Kapitel werden verschiedene Interpretationen des §3 der Landespressegesetze vorgestellt und kritisch betrachtet. Die Arbeit analysiert die staatsbezogene Interpretation, die die öffentliche Aufgabe der Presse als staatliche Aufgabe versteht, die restriktive Interpretation, die die öffentliche Aufgabe auf das öffentliche Interesse beschränkt, und die funktionale Interpretation, die die Presse als Motor und Sprachrohr der öffentlichen Meinung sieht.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Pressefreiheit, die öffentliche Aufgabe der Presse, die Landespressegesetze, die verschiedenen Interpretationen des §3, die Sonderrechte und -pflichten der Presse, die Rolle der Presse in der Demokratie und die Bedeutung der Presse als "vierte Gewalt" im Staat.
- Arbeit zitieren
- Julia Sommerhäuser (Autor:in), 2002, Gewinn und Gemeinwohl: Die öffentliche Aufgabe der Presse, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51966
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