In dieser Arbeit werden der Weg der Pkw-Maut in Deutschland und die damit einhergehenden Probleme mit dem Europarecht und mit dem europäischen Gerichtshof behandelt. Das Thema zeigt zuerst einmal den Weg und die Gründe, warum die Pkw-Maut in Deutschland eingeführt werden sollte. Danach werden die beiden Prozesse von der EU-Kommission und der Republik Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof beleuchtet, die gegen das eingeführte Infrastrukturabgabegesetz klagten. Es wird aufgezeigt, wogegen das beschlossene Infrastrukturabgabegesetz verstoßen hat, und in welchem Zusammenhang es zu den europäischen Grundfreiheiten steht. Zum Abschluss dieser Arbeit wird ein Lösungsansatz präsentiert, wie eine Umsetzung in Deutschland doch noch stattfinden könnte.
Seit Beginn der 90er Jahre keimen in der Bundesrepublik Deutschland immer wieder Diskussionen über die Einführung einer Pkw-Maut auf. Die Grundlage dieser Diskussionen ist, dass die Bundesrepublik Deutschland sich fast jedes Jahr in Finanzierungsproblemen befindet, um die jährlich anfallenden Kosten für die Instandhaltung der Straßeninfrastruktur zu decken, und dazu kommend, dass die deutschen Staatsschulden sich jedes Jahr erhöhen. Besonders hervorzuheben sind hier die Bundesfernstraßen, die einen hohen Anteil an den Gesamtkosten der Straßeninfrastruktur haben.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die PKW-Maut in Deutschland
3 Probleme mit der Europäischen Kommission
3.1 Das Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission
4 Österreich zieht vor den Europäischen Gerichtshof
4.1 Die Klage von Österreich
4.2 Die Rechtfertigung Deutschlands
4.3 Das Urteil des Europäischen Gerichtshof
5 Fazit und Lösungsvorschlag
Literaturverzeichnis
- Citar trabajo
- Anónimo,, 2019, Die Pkw-Maut in Europa. Probleme mit der Europäischen Kommission, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/515245
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