Zur Kontroverse eines neuen magischen Vierecks der Wirtschaftspolitik

Überlegungen für ein neues "Stabilitäts- und Wohlstandsgesetz" im Spiegel der wirtschaftspolitischen Programme der Bundestagsparteien

Term Paper (Advanced seminar) , 2019 , 36 Pages , Grade: 1,3

Social Studies (General)

Beschäftigt man sich als Schüler in der Schule oder auch als Studierender im sozialwissenschaftlichen Studiengang mit den Grundlagen der Wirtschaftspolitik, so kommt man – bezogen auf Deutschland – am „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“, auch Stabilitäts- und Wachstumsgesetz genannt (StabG), aus dem Jahr 1967 mit den darin festgelegten vier wirtschaftspolitischen Zielen, die auch als magisches Viereck bekannt sind, nicht vorbei.

In dieser Arbeit wird ein kritisch-reflektierender Blick auf die durch das StabG gesetzlich verankerten wirtschaftspolitischen Ziele ermöglicht. Seit dem Jahr 1967, in dem das StabG verabschiedet wurde, hat sich nämlich sehr viel gewandelt. Es hat sich nicht nur die Gesellschaft insgesamt grundlegend verändert, sondern auch die die politischen und wirtschaftlichen Kontextbedingungen in Deutschland haben weitgehende Wandlungsprozesse durchgemacht.

Daraus lässt sich die Frage ableiten, ob das magische Viereck wirklich noch zeitgemäß ist. Dieser Frage sind auch die Ökonomieprofessoren Sebastian Dullien und Till van Treeck (2012) nachgegangen und haben ein "neues magisches Viereck" entworfen. In ihren "Überlegungen für ein neues Stabilitäts- und Wohlstandsgesetz", erörtern sie "Ziele einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik", die ihrer Auffassung nach eher heutigen Anforderungen entsprechen.

Diese Arbeit macht es sich nun zur Aufgabe diese Konzeption eines neuen reformierten magischen Vierecks nachzuzeichnen und kritisch zu beleuchten, und das politische Potenzial dieses Reformvorschlags als Alternativkonzept zum ursprünglichen StabG zu diskutieren. Die aktuellen Parteiprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien dienen als Grundlage für die Reflektion. Die darin je enthaltenen wirtschaftspolitischen Aussagen sind von besonderem Interesse. Orientierung gebende Fragestellung ist hierbei vor allem, ob der von Dullien und van Treeck aufgestellte (neue) Zielkatalog auch im "parteipolitischen Spektrum konsensfähig" ist.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Kontextualisierung: Das Stabilitätsgesetz von 1967 und seine Bedeutung
für die Wirtschaftspolitik Deutschlands
2.1 Die Ziele des magischen Vierecks
2.2 Entstehungskontext und Bedeutung des Stabilitätsgesetzes

3. Zur Konzeption einer Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik durch ein reformiertes bzw. neues magisches Viereck
3.1 Konzeption eines neuen magischen Vierecks nach Dullien und
van Treeck (2012)
3.2 Kritik und fachwissenschaftliche Einordnung

4. Ist der von Dullien und van Treeck (2012) vorgeschlagene neue wirtschaftspolitische Zielkatalog auch parteipolitisch konsensfähig?
4.1 DIE LINKE
4.2 Bündnis 90/Die Grünen
4.3 SPD
4.4 CDU
4.5 FDP
4.6 AfD

5. Fazit und Ausblick

6. Literatur

• College: University of Duisburg-Essen (Institut für Sozialökonomie (Fakultät für Gesellschaftswissenschaften))
• Course: Wirtschaft in der Schule – Wirtschaftspolitik
• Grade: 1,3
• Author: Saleem Arif (Author)
• Publication Year: 2019
• Pages: 36
• Catalog Number: V505993
• ISBN (eBook): 9783346064066
• ISBN (Book): 9783346064073
• Language: German
• Tags: magisches Dreieck, magisches Viereck, van Treeck, Dullien, Wirtschaft in der Schule, Wirtschaftspolitik, wirtschaftspolitische Ziele, neues magisches Viereck, neues „Stabilitäts- und Wohlstandsgesetz“, Stabilitätsgesetz, Stabilitätsgesetz 1967, Stabilitäts- und Wachstumsgesetz, wirtschaftspolitisches Programm, DIE LINKE, CDU, SPD, AfD, FDP, Grüne, Ziele des magischen Vierecks, Entstehungskontext und Bedeutung des Stabilitätsgesetzes, Reform des magischen Vierecks, Dullien und van Treeck 2012, neuer wirtscahftspolitischer Zielkatalog, StabG, nachhaltige Wirtschaftspolitik, Preisniveaustabilität, hoher Beschäftigungsstand, stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum, außenwirtschaftliches Gleichgewicht, gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht, Zielkonflikte, Grundgesetz der Wirtschaftspolitik, Schuldenbremse, Reformvorschläge der Wirtschaftspolitik, Neustart für das Stabilitätsgesetz, Entwurf eines Gesetzes für eine ökologisch-soziale Wirtschaft (GösW), wachstumsfixierte Wirtschaftspolitik, Anpassung des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft an die neuen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Anforderungen, Denkwerk Demokratie, Verengung der wirtschaftspolitischen Debatte auf die jährlichen Budgetdefizite, Nachhaltigkeit, nachhaltiges Wirtschaften