Ist die AfD eine rechtsextreme Partei?

Facharbeit (Schule) , 2018 , 10 Seiten , Note: 15

Politik - Grundlagen und Allgemeines

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die AfD eine rechtsextreme Partei darstellt. Dabei werden der Aufstieg sowie die Entwicklung der Partei beleuchtet. Nach einer politischen Einordnung der AfD werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu anderen rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien betrachtet. Auch die Auswirkungen der AfD auf die Gesellschaft und das politische System sollen nicht außer Acht gelassen werden.

Seit einigen Jahren erfreuen sich nationale und populistische Kräfte immer größeren Zuwachses. In einer Vielzahl europäischer Länder sind sie in den nationalen Parlamenten vertreten und gehören mehrfach der Regierung an. Auch im Parlament der europäischen Union stellen Nationalkonservative, EU-Skeptiker und Populisten mittlerweile eine gewichtige Anzahl der Abgeordneten. So hat sich auch in Deutschland mit der „Alternative für Deutschland“ mittlerweile eine populistische und rechtsnationale Partei etabliert. In Ostdeutschland erreichte diese bei vergangenen Landtagswahlen teilweise deutlich über 20 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 zog sie mit 12,6 Prozent in den deutschen Bundestag ein. Häufig kommt es zu umstrittenen Aussagen, Provokationen und Enthüllungen, infolge deren der AfD oftmals Ausländerfeindlichkeit, Nationalismus und auch rechtsextremistische Tendenzen unterstellt werden oder sogar Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen und Verbänden im Raum stehen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Hauptteil
2.2 Aufstieg und Entwicklung
2.3 Programmatische Ausrichtung und politische Einordnung
2.4 Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu anderen rechtsextremen undrechtspopulistischen Parteien
2.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft und das politische System
2.6 Kontroverse Äußerungen und Vorfälle (Auswahl)

3. Fazit

Literatur-& Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Warum habe ich dieses Thema gewählt

Seit einigen Jahren erfreuen sich nationale und populistische Kräfte immer größeren Zuwachses. In einer Vielzahl europäischer Länder sind sie in den nationalen Parlamenten vertreten und gehören mehrfach der Regierung an. Auch im Parlament der europäischen Union stellen Nationalkonservative, EU-Skeptiker und Populisten mittlerweile eine gewichtige Anzahl der Abgeordneten.

So hat sich auch in Deutschland mit der „Alternative für Deutschland“ mittlerweile eine populistische und rechtsnationale Partei etabliert. In Ostdeutschland erreichte diese bei vergangenen Landtagswahlen teilweise deutlich über 20 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 zog sie mit 12,6 Prozent in den deutschen Bundestag ein.

Häufig kommt es zu umstrittenen Aussagen, Provokationen und Enthüllungen, infolge deren der AfD oftmals Ausländerfeindlichkeit, Nationalismus und auch rechtsextremistische Tendenzen unterstellt werden oder sogar Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen und Verbänden im Raum stehen. Darum frage ich: Ist die AfD längst eine rechtsextreme Partei?

2. Hauptteil

2.1 Definitionen von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus

Rechtspopulismus ist eine Unterform des Populismus. Dieser zeichnet sich meist durch eine generelle Ablehnung der „Eliten“ und bestehender Parteien aus. Populisten berufen sich allgemein darauf, die „Stimme des Volkes“ darzustellen und eine „schweigende Mehrheit“ in der Bevölkerung zu vertreten. Der rechte Populismus zeichnet sich durch eine besonders kritische und ablehnende Haltung zu Einwanderung und damit eventuell einhergehenden kulturellen Veränderungen aus. Innerhalb der europäischen Union lehnen sie deren momentane Struktur oder auch ihr generelles Bestehen ab. Außerdem sehen sie die Existenz des „christlichen Abendlands“ bedroht, was sich auch in einer grundsätzlichen Ablehnung des gesamten Islams und dessen Kultur äußert. Ihre Forderungen stellen oftmals Religionsfreiheit, den Schutz von Minderheiten und die generelle gesellschaftliche Pluralität infrage. Meist vertreten Rechtspopulisten eine oppositionelle Gesamthaltung, weswegen sie auch oftmals die Beteiligung an Regierungen ablehnen.

Rechtsextremismus hingegen beschreibt eine neofaschistische und nationalistische Haltung, welche sich grundsätzlich auf einem rassistisch-völkischen Weltbild begründet. Er stellt die menschliche Gleichheit unabhängig von Abstammung, religiöser Zugehörigkeit oder sexueller Orientierung infrage. Entgegen der Rechtspopulisten vertreten rechte Extremisten ein offen antidemokratisches und autoritäres Weltbild. Sie berufen sich häufig auf die Herstellung einer autoritären „Volksgemeinschaft“, die sich durch tief rassistische und faschistische Ideologie definiert.

2.2 Aufstieg und Entwicklung

Im September 2017 gründeten Vertreter der späteren AfD den sogenannten „Verein zur Unterstützung der Wahlalternative 2013“, welcher die Freien Wähler zur Bundestagswahl 2013 unterstützen wollte. Zentraler Kritikpunkt des Vereins war die Politik in der Euro- Finanz- und Griechenlandkrise. Aufgrund verschiedener Dissensen zwischen den Freien Wählern und der Wahlalternative gründete sich im Februar 2013 die „Alternative für Deutschland“, zu deren Sprechern Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam gewählt wurden.

Alle drei haben die Partei inzwischen verlassen. Kern des inhaltlichen Programms war weiterhin die Ablehnung der Finanzpolitik in der Eurozone. Die Partei verpasste den Einzug in Bundestag und hessischen Landtag mit 4,1 und 4,7 Prozent jeweils relativ knapp. Seit 2014 zog die AfD bei ausnahmslos allen Landtagswahlen in die jeweiligen Landesparlamente ein. In Sachsen-Anhalt erreichte die Partei mit 24,3 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Landtags- oder Bundestagswahl. Ab 2015 kam es zu Spannungen zwischen den unterschiedlichen Lagern in der Partei. Vertreter des rechten Parteiflügels, darunter Björn Höcke und Sachsen-Anhalts Landesvorsitzender André Poggenburg, forderten eine „konservativere“ Ausrichtung der Partei. Im Mai 2015 gründete Lucke eine innerparteiliche Gruppierung, die sich gegen die Bestrebungen des rechten Flügels wandte. In einer Kampfabstimmung im Juli wurde Frauke Petry zur ersten Sprecherin gewählt, Lucke und etwa 20 Prozent der damaligen Mitglieder traten daraufhin aus der Partei aus. Im Verlauf des Jahres 2015 und der Zuspitzung der sogenannten Flüchtlingskrise kam es zu einem anhaltenden Aufschwung der Umfrageergebnisse, da die Partei eine ablehnende Haltung zu der von der Bundesregierung vertretenen „Politik der offenen Grenzen“ einnahm und bis heute einnimmt. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die AfD ein Ergebnis von 12,6 Prozent. Die bisherige Parteisprecherin Petry gab am Folgetag der Wahl ihren Austritt aus der Partei bekannt. Auf dem Parteitag im Dezember wurden Jörg Meuthen und der als Anhänger des rechten Flügels geltende Alexander Gauland als Parteisprecher gewählt.

2.3 Programmatische Ausrichtung und politische Einordnung

Programmatisch ist die AfD als populistische, national- und rechtskonservative, EU-kritische Partei einzustufen. Sie lehnt den Euro ab und befürwortet dessen Auflösung. Zudem spricht sie sich gegen Freihandelsabkommen wie zum Beispiel TTIP oder CETA aus. Das Schengener Abkommen lehnt die Partei ebenfalls ab und betrachtet es als gescheitert. Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte dazu: „Wenn sie eine grüne Grenze absichern wollen, kommen auch Zäune ins Spiel, natürlich. […] Nur Zäune garantieren Freiheit.“¹

Innenpolitisch setzt sich die AfD besonders für die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität ein. In diesem Zusammenhang konzentriert sie sich vor allem auf straffällige Ausländer: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen.“² In der Asyl- und Migrationspolitik fordert die Partei eine klare Unterscheidung von Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen. Auch die Aufnahme von Migranten aus sicheren Herkunftsstaaten lehnt sie ab, ferner fordert sie eine mehrjährige Minuszuwanderung.³ Der Islam gehört laut den Ausführungen im Wahlprogramm nicht zu Deutschland. Der Religionsausübung sollen durch Gesetze Schranken gesetzt werden, die Vollverschleierung gänzlich und das Kopftuchtragen im öffentlichen Dienst verboten werden.⁴ Gesellschaftspolitisch steht die Partei für das traditionelle Familienbild. Die „Gender- Ideologie“ lehnt sie ab, da diese naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern marginalisiere und die geschlechtliche Identität in Frage stelle.⁵

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¹ Weidel, Alice: RP-Online. AfD-SpitzenkandidatinWeidel„.Nur ZäungearantierenFreiheit“, 6. August 2017

² AfD: Programm für Deutschland. Kurzfassung des Wahlprogramms der Alternative für Deutschland für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017, S.14

³ Vgl. AfD: Programm für Deutschland., S.17

⁴ Vgl. AfD: Programm für Deutschland., S.19

⁵ Vgl. AfD: Programm für Deutschland., S.22

• Note: 15
• Erscheinungsjahr: 2018
• Seiten: 10
• Katalognummer: V504525
• ISBN (eBook): 9783346041685
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: partei