Im Mai 1958 lag die französische IV. Republik nach kaum 12 Jahren Existenz in ihren letzten Zügen. Nach einem kleinen französischen „Wirtschaftswunder“ kurz nach Ende des II. Weltkrieges zeigte sich im laufe der fünfziger Jahre, dass die Verfassung der IV. Republik keine war, mit der man regieren konnte.
Das damalige Verhältniswahlrecht ließ dem Parlament viel Macht und wirkte destabilisierend auf die Regierung, welche zu abhängig von dem Parlament und den in ihm repräsentierten Parteien war, die sich gegenseitig teils auf heftigste bekämpften. Die Verfassung der französischen IV. Republik gab Ihrer Regierung nicht die ausreichenden Mittel an die Hand, um auch in Krisenzeiten die Probleme des Landes zu meistern. Die durchschnittliche Lebensdauer einer Regierung betrug sechs Monate.
Diese Ungleichverteilung der Macht war bereits aus der Zwischenkriegszeit der III. Republik bereits bekannt, dazu kamen nun neue sozialpolitische Probleme auf. Unter anderen die militärischen Konflikte in den französischen Kolonien (die Niederlage in Indochina 1954), das Streben der französischen Kolonien nach Unabhängigkeit und der Streit um die Europäische Verteidigungsgemeinschaft. Überhaupt waren die Parteien sehr unter sich zerstritten und in beide politische „Richtungen“ radikalisiert, wodurch die Staatsgeschäfte gegen Ende der Republik faktisch zum erliegen kamen. Der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte, war der offene Aufstand des Militärs in Algerien im Mai 1958.
Gliederung
A. Historische Hinführung
I. Die Lage der Republik im Jahre
II. Der General
B. Die Ideen des Generals De Gaulle
I. Die Legitimität des Staates
II. Der demokratische Staat
III. Die Rolle des Generals im Jahr
C. Die plebiszitären Elemente der Verfassung von 1958
I. Historische Entwicklung
II. Das Referendum in der Verfassung von
1. Allgemeines
2. Die Verankerung in Art. 3 C°
3. Gesetzesänderungen durch das Volk, Art. 11 C°
4. Das Volk als konstituierende Gewalt, Art. 89 C°
III. Die Legitimation der Institutionen durch das Volk
1. Die Exekutive
2. Die Legislative
3. Die Judikative
IV. Die Verfassungsreform von
V. Das plebiszitäre Element unter De Gaulle
D. Der direktdemokratische Charakter der V. Republik
I. Das Volk und der Präsident
1. Rolle des Präsidenten als Schiedsrichter
2. Spielraum im Artikel 11 C°
II. Das Volk und die Regierung
III. Das Volk und das Parlament
IV. Das Volk und die Judikative
V. Sonstige Mitwirkung
VI. Zwischenergebnis Analyse
E. Schlussbetrachtung und Ausblick
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