Etwa 90 Prozent der Vergabeverfahren werden in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene durchgeführt. Der zahlenmäßig größte Anteil dieser Verfahren (ebenso ca. 90 Prozent) ist unterhalb der EU-Schwellenwerte angesiedelt. Aufgrund dieser überragenden Bedeutung der nationalen Vergabeverfahren auf Landes- und Kommunalebene betrachtet diese Bachelorarbeit das sogenannte Haushaltsvergaberecht in Hessen. Das Ziel der Arbeit ist es, die Rahmenbedingungen für eine nationale Vergabe in Hessen zu beleuchten und dabei die Einflusspotenziale für die Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte im Vergabeverfahren aufzuzeigen sowie gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge hinsichtlich der Rahmenbedingungen anzubieten.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Einleitung
II. Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung
III. Begriffsbestimmung
B. Rahmenbedingungen für nachhaltige nationale Vergaben in Hessen
I. Grundzüge und Aufbau des Vergaberechts in Hessen bei nationalen Vergaben
II. Einflusspotenziale für die Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte bei nationalen Vergaben in Hessen
III. Hemmnisse und Herausforderungen
C. Lösungsansätze
I. Lösungsansätze für Hemmnisse und Herausforderungen bei den Vergabestellen
II. Lösungsansätze für Hemmnisse und Herausforderungen bei den Rechtsgrundlagen
III. Lösungsansätze für Hemmnisse und Herausforderungen bei den Unternehmen
D. Resümee und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die bestehenden Rahmenbedingungen für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung unterhalb der EU-Schwellenwerte in Hessen. Das Ziel besteht darin, die rechtlichen Möglichkeiten zur Berücksichtigung ökologischer, sozialer und ökonomischer Aspekte aufzuzeigen, bestehende Umsetzungshemmnisse zu identifizieren und konkrete Lösungsansätze für eine effektivere Vergabepraxis zu erarbeiten.
- Analyse der gesetzlichen Grundlagen für nachhaltige Vergaben in Hessen (HVTG, Haushaltsrecht).
- Identifikation der Einflusspotenziale durch Leistungsbeschreibung, Eignungs- und Zuschlagskriterien.
- Untersuchung von Hemmnissen wie Qualifikationsdefiziten und Rechtsunsicherheiten bei Vergabestellen.
- Erörterung von Lösungsansätzen durch Bündelung von Kompetenzen und Einführung umfassender Leitfäden.
Auszug aus dem Buch
II. Einflusspotenziale für die Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte bei nationalen Vergaben in Hessen
Die angeführten Rechtsgrundlagen bieten über diverse Normen Möglichkeiten und Instrumente für die Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte im Vergabeverfahren an. Diese Potenziale können genutzt werden, um nachhaltige Aspekte in das Vergabeverfahren „einfließen“ zu lassen (Einflusspotenziale). Die Einflusspotenziale und ihre rechtssichere Anwendung werden nachfolgend aufgezeigt. Dabei werden an passenden Stellen praxisnahe Anwendungsbeispiele gegeben sowie beispielhaft Instrumente zur nachhaltigen Gestaltung einer Vergabe dargelegt. Insbesondere die praxisnahen Anwendungsbeispiele basieren auf Informationen (Leitfäden, Handlungshilfen, etc.) aus den in Ziffer 3.4 Vergabeerlass genannten Informationsstellen.
Im Rahmen dieser Arbeit werden die wesentlichen Elemente eines Vergabeverfahrens betrachtet. Unabhängig von der Vergabeverfahrensart sind die wesentlichen Elemente und der Verfahrensablauf strukturell gleichartig. Zum einen ist die Leistungsbeschreibung ein wesentliches Element eines jeden Vergabeverfahrens, denn die Güte und Qualität der Leistungsbeschreibung wirkt sich unmittelbar auf die Güte und Qualität der Angebote aus und daher stellt sie einen Eckpfeiler im Vergabeverfahren dar. Zum anderen sind die Eignungskriterien und die Zuschlagskriterien, welche als Teil der Angebotswertung das Herzstück eines jeden Vergabeverfahrens bilden, wesentliche Elemente eines jeden Vergabeverfahrens. Weiterhin wird näher auf die Ausführungsbedingungen eingegangen, da diese ebenso Einflusspotenziale bieten. Ferner wird die E-Vergabe als Instrument zur effizienteren Gestaltung eines Vergabeverfahrens nachfolgend näher betrachtet.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Darstellung der Bedeutung öffentlicher Aufträge und der Relevanz von Nachhaltigkeitszielen im hessischen Vergaberecht.
B. Rahmenbedingungen für nachhaltige nationale Vergaben in Hessen: Analyse des rechtlichen Rahmens, der Grundsätze des Vergaberechts sowie der Einflusspotenziale durch verschiedene Vergabekriterien und deren Hindernisse.
C. Lösungsansätze: Erarbeitung von Maßnahmen für Vergabestellen, Rechtsgrundlagen und Unternehmen, um die identifizierten Hemmnisse abzubauen und Nachhaltigkeit zu stärken.
D. Resümee und Ausblick: Zusammenfassung der Ergebnisse und Einschätzung, inwiefern eine verstärkte Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte in naher Zukunft politisch und praktisch möglich ist.
Schlüsselwörter
Nachhaltige Vergabe, HVTG, Hessen, öffentliche Beschaffung, EU-Schwellenwerte, Leistungsbeschreibung, Eignungskriterien, Zuschlagskriterien, Nachhaltigkeitsstrategie, Nebenangebote, soziale Standards, ökonomische Nachhaltigkeit, ökologische Kriterien, Vergabestellen, Vergaberecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige öffentliche Auftragsvergabe in Hessen unterhalb der EU-Schwellenwerte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die rechtlichen Grundlagen für nachhaltige Vergaben, die Rolle von Leistungsbeschreibungen sowie Eignungs- und Zuschlagskriterien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Einflusspotenziale für nachhaltige Aspekte aufzuzeigen, Hemmnisse bei deren Umsetzung zu identifizieren und Verbesserungsvorschläge für die Rahmenbedingungen zu entwickeln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die auf der Analyse von Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien und Sekundärquellen (Kommentaren/Aufsätzen) basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt den Aufbau des hessischen Vergaberechts, spezifische Einflusspotenziale (Leistungsbeschreibung, Kriterien) und die praktischen Hemmnisse bei deren Anwendung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie nachhaltige Vergabe, HVTG, öffentliche Beschaffung und Vergaberecht in Hessen charakterisieren.
Welche Bedeutung hat der Art. 26c der Verfassung des Landes Hessen für die Arbeit?
Dieser Artikel verankert die Berücksichtigung der Nachhaltigkeit als Staatsziel, begründet jedoch keine subjektiven Rechte und entfaltet nur eine interne Bindungswirkung für die öffentliche Hand.
Wie unterscheidet sich die "konstruktive" von der "funktionalen" Leistungsbeschreibung in Bezug auf Nachhaltigkeit?
Während die konstruktive Leistungsbeschreibung den Weg zur Leistung technisch detailliert vorgibt, lässt die funktionale Leistungsbeschreibung dem Bieter bei der Ausführung Spielraum, was Raum für innovativere und nachhaltigere Lösungen bietet.
- Arbeit zitieren
- Alexander Klüber (Autor:in), 2019, Rahmenbedingungen einer nachhaltigen Vergabe in Hessen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/500566
