Eigentumsrecht und Urheberrecht bei Designobjekten. Der Schutz vor fotografischen Aufnahmen

Seminar Paper , 2011 , 42 Pages , Grade: 8,0

Law - Media, Multimedia Law, Copyright

Diese Arbeit behandelt die Thematik des Schutzes von Designobjekten vor fotografischen Aufnahmen. Hierfür müssen das Eigentumsrecht des Eigentümers an seinem Designobjekt und das Recht des Designers an seinem Werk aus dem Urheberrecht beachtet werden.

Zunächst wird die Definition von Design beziehungsweise Designobjekten erläutert. Anschließend führt der Autor die Bedeutung von Design, dessen Funktionen sowie die Untergliederung in verschiedene Bereiche an. Dann werden die verschiedenen Schutzmöglichkeiten für Designobjekte dargestellt und das Urheberrecht näher beleuchtet. Danach geht der Autor auf das Lauterkeitsrecht in Form des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes ein. Abschließend wird der sachenrechtliche Schutz behandelt.

Das Kernstück der Arbeit stellt der Schutz vor fotografischen Aufnahmen von Designobjekten dar. Der Autor analysiert hierfür die Ansicht der Rechtsprechung anhand von Entscheidungen und der Literatur und es werden konkrete Anspruchsgrundlagen aus dem BGB, dem UrhG, dem GeschmMG, dem MarkenG und dem UWG dargelegt und geprüft. Zum Schluss wird rechtsvergleichend der internationale Designschutz, derjenige des europäischen Gemeinschaftsrechts sowie der Mitgliedsstaaten Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und ferner der USA und Russlands dargestellt.

Mit dem Erfolg und der Popularität eines Designs steigt die Gefahr von Nachahmungen und Produktfälschungen. Fälschungen gehen oft mit dem Fotografieren des zu fälschenden Objekts einher, sodass diesem vor dem Fotografieren umfangreicher Schutz gewährt werden sollte.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

B. Der Schutzgegenstand „Designobjekt“

C. Rechtliche Gebiete für den Schutz von Designobjekten
I. Geschmacksmusterrechtlicher Schutz
1. Schutzzweck
2. Schutzgegenstand
II. Markenrechtlicher Schutz
1. Schutzzweck
2. Schutzgegenstand
III. Urheberrechtlicher Schutz
1. Schutzzweck
2. Schutzgegenstand
IV. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
1. Schutzzweck
2. Schutzgegenstand
V. Sachenrechtlicher Schutz
1. Schutzzweck
2. Schutzgegenstand

D. Der Schutz vor fotografischen Aufnahmen
I. Fotografische Aufnahme von Sachen in der Rechtsprechung
1. Apfelmadonna
2. Schloss Tegel
3. Friesenhaus
4. Wayangfiguren
5. Haus auf Teneriffa
6. Preußische Schlösser und Gärten
II. Fotografische Aufnahme von Sachen in der Literatur
III. Ansprüche gegen das Fotografieren von Designobjekten
1. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
a) Berechtigte
b) Rechte des Eigentümers
aa) Abwehranspruch wegen Einwirkung auf das Eigentum, § 1004 I BGB
bb) Bereicherungsrechtlicher Anspruch bei gewerblicher Verwertung der
Fotografien, §§ 812 I 1 2.Alt., 818 II BGB
cc) Anspruch auf Schadensersatz durch das Fotografieren, § 823 I BGB
c) Schranken des Eigentums
2. Urheberrechtliche Ansprüche
a) Berechtigte
b) Rechte des Urhebers
c) Schranken des Urheberrechts
3. Geschmacksmusterrechtliche Ansprüche
a) Berechtigte
b) Rechte des Inhabers des Geschmacksmusters
c) Schranken des Geschmacksmusterrechts
4. Markenrechtliche Ansprüche
5. Lauterkeitsrechtlicher Schutz
6. Vertragliche Fotografierverbote

E. Internationale Aspekte des Designschutzes
I. International
II. Europa (Gemeinschaftsrecht)
III. Frankreich
IV. Großbritannien
V. Italien
VI. USA
VII. Russland

F. Fazit

• College: University of Bayreuth
• Grade: 8,0
• Author: Leonie Springer (Author)
• Publication Year: 2011
• Pages: 42
• Catalog Number: V497466
• ISBN (eBook): 9783346024879
• ISBN (Book): 9783346024886
• Language: German
• Tags: Urheberrecht, Geschmacksmuster, Markenrecht