Abgrenzung von Vertrag und Delikt im Internationalen Privatrecht

Term Paper , 2019 , 25 Pages

Law - European and International Law, Intellectual Properties

In dieser Arbeit wird zunächst auf die Begrifflichkeiten des Vertrags und Delikts im deutschen Recht eingegangen, gefolgt von der Abgrenzung zwischen vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnissen im internationalen Privat- und Verfahrensrecht. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die jeweils relevanten Probleme gelegt, mit denen sich der EuGH in seinen Entscheidungen auseinandersetzen musste. Daraufhin werden die Konsequenzen aufgezeigt, die sich für die Rechtssache aus der erfolgten Unterscheidung des Klagegegenstands im internationalen Privatrecht (IPR) und Zivilverfahrensrecht (IZVR) ergeben. Aufgrund der herausragenden praktischen Bedeutung der Parteiautonomie in Form der Rechtswahlfreiheit im IPR und den Gerichtsstandsvereinbarungen im IZVR werden diese verstärkt beleuchtet.

Die Frage, ob es sich bei einer Rechtssache um eine Klage aus einem Vertrag oder aus einem Delikt handelt, stellte sich dem Gerichtshof bereits im Jahr 19831. In den darauffolgenden Jahrzehnten sind zwar weitere richtungsweisende Entscheidungen des EuGH ergangen, jedoch mangelt es bis heute an einer eindeutigen Definition und folglich an der klaren Abgrenzung der beiden Begriffe. Mangels einer unionsrechtlichen Bestimmung ist mithilfe der entsprechenden Urteile zu erörtern, welche Anforderungen an den Vertrag, dessen Abschluss und seine Form gestellt werden, sowie wann eine Haftung aus Delikt beziehungsweise aus culpa in contrahendo vorliegt.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. Einleitung

II. Vertrag und Delikt im deutschen Recht
1. Vertrag im deutschen Recht
2. Unerlaubte Handlungen im deutschen Recht

III. Vertrag im europäischen IPR und IZVR
1. Begrifflichkeit
2. Voraussetzungen eines Vertrags
a) Einigung
b) Freiwillig eingegangene Verpflichtung
c) Form des Vertrags

IV. Delikt im europäischen IPR und IZVR
1. Begrifflichkeit
2. Culpa in contrahendo

V. Auswirkungen im IPR
1. Vertragliche Ansprüche
a) Rechtswahl
b) Anzuwendendes Recht bei fehlender Rechtswahl
2. Deliktische Ansprüche
a) Freie Rechtswahl
b) Anzuwendendes Recht bei fehlender Rechtswahl

VI. Auswirkungen im IZVR
1. Vertragliche Ansprüche
2. Deliktische Ansprüche

VII. Zusammenfassung und Ausblick

• College: University of Würzburg (Juristische Fakultät)
• Author: Maximilian Heelein (Author)
• Publication Year: 2019
• Pages: 25
• Catalog Number: V493473
• ISBN (eBook): 9783346081575
• ISBN (Book): 9783346081582
• Language: German
• Tags: abgrenzung, vertrag, delikt, internationalen, privatrecht