Diese Hausarbeit geht dem juristischen Spannungsverhältnis zwischen der Gewährleistung von Markttransparenz und dem Schutz von Freihaltebedürfnissen bei Farb- und Formmarken nach und prüft, ob diesen widerstreitenden Interessen im Rahmen der praktisch relevanten Verkehrsdurchsetzung angemessen Rechnung getragen wird.
Hierfür wird zunächst die Verbraucherwahrnehmung und das Freihaltebedürnis bei Farb- und Formmarken untersucht, bevor dann auf die Bedeutung sogenannter absoluter Schutzhindernisse eingegangen wird. Danach werden die Voraussetzungen sowie Kriterien und Umfang der Verkehrsdurchsetzung näher erläutert.
Anschließend wird der Spezialfall des nachträglichen Entfallens der Verkehrsdurchsetzung kurz angesprochen, bevor ein abschließendes Fazit gezogen wird.
Gliederung
Literaturverzeichnis
I.Die Verkehrsdurchsetzung im markenrechtlichen Spannungsfeld und ihre Bedeutung bei Farb- und Formmarken
II.Die Verbraucherwahrnehmung und das Freihaltebedürfnis bei Farb- und Formmarken
1. Farbmarken
2. Formmarken
III.Die Bedeutung absoluter Schutzhindernisse
1. Nicht überwindbare Schutzhindernisse (§ 3 II MarkenG)
2. Überwindbare Schutzhindernisse (§ 8 II Nr. 1 – 3 MarkenG)
IV.Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung
1. Verkehrsdurchsetzung der angemeldeten Marke
2. Verkehrsdurchsetzung infolge der Benutzung als Marke
a) Formmarken
b) Farben
3. Verkehrsdurchsetzung für bestimmte Waren oder Dienstleistungen
V.Kriterien und Umfang der Verkehrsdurchsetzung
1. Die Chiemsee-Kriterien
2. Die Bedeutung von Verkehrsbefragungen
3. Maßgeblichkeit der 50% - Grenze
4. Relevanz von Freihaltebedürfnissen
a) Rechtsprechung zum WZG
b) Bedeutung der Chiemsee – Entscheidung
c) Grundsatz der rechtlichen Gleichbehandlung aller Markenformen
d) Erforderlicher Durchsetzungsgrad bei Farbmarken
aa) Argumente gegen eine Berücksichtigung von Freihaltebedürfnissen
bb) Erforderlichkeit der Berücksichtigung von Freihaltebedürfnissen
e) Erforderlicher Durchsetzungsgrad bei Formmarken
VI.Nachträgliches Entfallen der Verkehrsdurchsetzung
VII.Fazit
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