Das vorliegende Essay beschäftigt sich mit dem Thema des Neo-Patrimonialismus in Russland, das anhand des Textes "Neopatrimonialism Revisited – Beyond a Catch-All Concept" von Erdmann und Engel dargestellt werden soll. Um eine breitere Diskussion, insbesondere in Bezug zu Russland zu ermöglichen, wird zusätzlich der Artikel "Russland" von Petra Stykow mit einbezogen, der in dem Buch "Politische Systeme im Vergleich: Formale und informelle Institutionen im politischen Vergleich" von Hans-Joachim Lauth (Hrsg.) erschienen ist. Es soll der Frage nachgegangen werden, ob Russland dem System des Neo-Patrimonialismus zugeordnet werden kann, da es im politikwissenschaftlichen Diskurs keinem Typus eindeutig zugeordnet werden kann.
Patrimonialismus - diesen Begriff bringt man meistens in Verbindung mit Afrika Studien oder findet seine Verwendung in der entwicklungstheoretischen Literatur. Patrimonialismus bzw. Neo-Patrimonialismus wird in dem Text von Erdmann und Engel insbesondere auf das entworfene Konzept von Max Weber projiziert: die beiden Hauptkonzepte umfassen die Bereiche Herrschaft und Legitimität. Für die Herrschaft entwickelte er drei Idealtypen „according to the kind of claim to legitimacy typically made by each.“ Des Weiteren findet man bei ihm drei Typen der Autorität: rechtsgültige/legale (Fähigkeit Basis von Gesetzen, bürokratische Herrschaft) traditionelle und charismatische (Barack Obama; Führungskraft, Emotionalität, Übernatürlichen, Religiösität). Zu den Subtypen traditionaler Herrschaft zählen unter anderem die Gerontokratie, der Patriarchalismus, der Patrimonialismus und der Sultanismus, der die höchste Form der Unterwerfung unter einen Patron darstellt.
1. Einleitung
Das vorliegende Essay beschäftigt sich mit dem Thema des Neo-Patrimonialismus in Russland, das anhand des Textes Neopatrimonialism Revisited – Beyond a Catch-All Concept von Erdmann und Engel dargestellt werden soll. Um eine breitere Diskussion, insbesondere in Bezug zu Russland zu ermöglichen, wird zusätzlich der Artikel Russland von Petra Stykow mit einbezogen, der in dem Buch Politische Systeme im Vergleich: Formale und informelle Institutionen im politischen Vergleich von Hans-Joachim Lauth (Hrsg.) erschienen ist.
Es soll der Frage nachgegangen werden, ob Russland dem System des Neo-Patrimonialismus zugeordnet werden kann, da es im politikwissenschaftlichen Diskurs keinem Typus eindeutig zugeordnet werden kann.
2. Hauptteil
Patrimonialismus - diesen Begriff bringt man meistens in Verbindung mit Afrika Studien oder findet seine Verwendung in der entwicklungstheoretischen Literatur. Patrimonialismus bzw. Neo-Patrimonialismus wird in dem Text von Erdmann und Engel insbesondere auf das entworfene Konzept von Max Weber projiziert: die beiden Hauptkonzepte umfassen die Bereiche Herrschaft und Legitimität. Für die Herrschaft entwickelte er drei Idealtypen „according to the kind of claim to legitimacy typically made by each.“ Des Weiteren findet man bei ihm drei Typen der Autorität: rechtsgültige/legale (Fähigkeit, Basis von Gesetzen, bürokratische Herrschaft), traditionelle und charismatische (Barack Obama; Führungskraft, Emotionalität, Übernatürlichen, Religiösität). Zu den Subtypen traditionaler Herrschaft zählen unter anderem die Gerontokratie, der Patriarchalismus, der Patrimonialismus und der Sultanismus, der die höchste Form der Unterwerfung unter einen Patron darstellt.
Erst ab Kapitel 3, der Versuch einer neuen Definition von Neo-Patrimonialismus, lassen sich Rückschlüsse finden, um diesen Artikel in Bezug zu Russland zu setzen. Die Autoren verweisen auf die Problematik, den Neo-Patrimonialismus zu definieren: dem Verhältnis zwischen patrimonialer Herrschaft auf der einen Seite und rechtlich-rationaler bürokratischer Herrschaft auf der anderen Seite, dass sich so als hybrides Phänomen darstellt. Hierbei greifen die Autoren auf Webers Vorstellung zurück, die beinhaltet, dass es im Neo- Patrimonialismus keine Unterscheidung zwischen Privileg und Öffentlichkeit gibt, und die neo-patrimoniale Herrschaft auf einer rechtlich-rationalen Bürokratie und moderner Staatlichkeit beruht, in der formale Strukturen und Regeln existieren.
Der Neo-Patrimonialismus lässt sich nach den Autoren Erdmann und Engel als politische Herrschaft begreifen, die von Unsicherheit über das Verhalten und die Rolle staatlicher Institutionen geprägt ist. Die Reproduktion, die sich daraus ergibt, ist folgende: Handlungen staatlicher Institutionen / Stellen sind wenig kalkulierbar und überwinden ihre Unsicherheit, indem formale und informelle Logiken des Neo-Patrimonialismus angewandt werden; somit stärken sie sich gegenseitig.
Dennoch ist es auf den ersten Blick nicht leicht zu erkennen, ob Russland zu einer westlichen Demokratie oder einer nicht-westlichen Demokratie gezählt werden kann. Für eine westliche Demokratie sprechen, dass Russland eine Gewaltenteilung in Judikative, Legislative und Exekutive und ein 2-Kammern-System besitzt, es Wahlen und Parteien gibt, dass ein Misstrauensvotum an die Regierung gestellt werden kann und dass es das Parlamentsvertrauen in Bezug auf die Gesetzgebung hat sowie die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Für eine nicht-westliche Demokratie sind die folgenden Punkte von Bedeutung: der Präsident steht neben der Gewaltenteilung und koordiniert diese, Klientelismus und Wahlmanipulation sind nicht selten, die Unabhängigkeit der Gerichte sind anzuzweifeln, ebenso wie die Rolle des Präsidenten. Zudem steht die Zivilgesellschaft in Form von Stiftungen und Verbänden regelmäßig unter Spionageverdacht.
Ebenfalls ist die Unterscheidung, ob sich Russland eher dem präsidentiellen oder einem semi- präsidentiellen Regierungssystem zuordnet lässt, schwierig.
Vergleicht man hierbei den Artikel von Petra Stykow in Lauths Politische Systeme im Vergleich:Formale und informelle Institutionen im politischen Prozess wird deutlich, dass „die in der Literatur übliche Zuordnung Russlands zum semipräsidentiellen oder präsidentiellen Typ der Exekutive-Legislative-Beziehungen […] sich demnach als Kategorisierungsfehler.“ (Stykow: 310.)erweisen.
Des Weiteren lässt sich der Status des Präsidenten in Russland bereits aus der Verfassung ableiten: In Art. 11 wird neben den drei Staatsorganen Judikative, Legislative und Exekutive der Präsident als vierte eigenständige Instanz benannt, der zu gewährleisten hat, dass die drei Staatsorgane funktionieren und sich koordinieren. Die ideengeschichtliche Gewaltenteilung nach Montesquieu und Madison, welche sich auf die Elemente der Gewaltenteilung, Machtaufteilung und Checks and Balances berufen, die für (semi)präsidentielle Staatsformen von Bedeutung sind (Stykow: 308f.), greifen in Russland nicht, weshalb dies ein weiteres Indiz ist, das man Russland dem neo-patrimonialem Typ zuordnen kann.
Eine weitere Problematik in Russland ist, dass „die Dimensionen von Staatlichkeit und Demokratie zwar miteinander verbunden, aber keineswegs deckungsgleich sind. […] Die beiden Akteursgruppen haben jeweils eine der beiden Dimensionen im Blick, zwischen denen ein Spannungsverhältnis besteht.“
In Bezug auf die Verflechtung formaler und informeller Strukturen in Russland findet sich nach Stykow einerseits ein elektorales Regime, da Wahlen als formale Institutionen unangefochten akzeptiert werden, da es keinen anderen legitimen Weg gibt, an die Macht zu gelangen. Akteure, die Kandidaten für legislative und exekutive Ämter nominieren und unterstützen, sind zudem formale Organisationen: Parteien. Jedoch besitzt das Regime auch patrimoniale Züge, da oft informelle Organisationen mit dem Staat verflochten sind, die sich oft als komplexe klientelistische Gebilde herausstellen; dies beinhaltet unter anderem exklusive und oft intransparente Personenbündnisse, die partikulare Interessen organisieren.
An der Spitze eines solchen Bündnisses steht ein Patron in Form eines hochrangigen Politikers, der sich auf weitere Subpatronen und deren Wirken stützt. Am oberen Ende einer solch verzweigten und intransparenten Pyramide steht der Präsident. (Stykow: 310f.)
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- Paula Anna Maria Döring (Autor), 2018, Neo-Patrimonialismus in Russland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/471452