In vorliegender Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob und wie die EU in den Augen von vielen EU-Bürgern wahrgenommen wird, eher als wirtschaftlicher Zusammenschluss von Staaten oder als eine Wertegemeinschaft? Dies wird im folgenden anhand der Argumente analysiert.
Ursprünglich entstand die EU als Wirtschaftsgemeinschaft, nicht als gemeinsamer Staat und auch nicht als politische Union. Die Union gilt als eine Wirtschafts- und Währungsunion, in der der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital möglich ist. Dies bringt zahlreiche Erleichterungen und Freiheiten, da man sich innerhalb der Union frei bewegen darf, sich also aussuchen darf, wo man lebt, zur Schule geht und arbeitet. Zudem verbindet man mit der EU wirtschaftliche Ziele wie die Schaffung eines Binnenmarkts mit freiem und unverfälschtem Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Preisstabilität und sozialer Marktwirtschaft. Allerdings das Gefühl Europa als Wertegemeinschaft kommt zu kurz.
Europa wird nicht durch gemeinsame Werte zusammengehalten, sondern durch die wirtschaftliche Verflechtung und durch einen Klebstoff, der von Land zu Land verschieden ist, wer Europa sagt, kann nicht sicher sein, was der andere versteht: ökonomischer Machtraum oder Hoffnung auf eine gute Gesellschaft? So ist die allgemeine Einstellung der meisten Bürger heutzutage gegenüber der EU. Deshalb sehen die Bürger die EU eher als Wirtschaftsgemeinschaft und identifizieren sich immer weniger mit der Union. Die Krisen wirken dazu oft entmutigend, so wie Flüchtlings- oder Eurokrise.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die EU eine Wirtschaftsgemeinschaft?
3. Zunahme der Euroskepsis?
4. Auf dem Weg zur politischen Union
5. Die EU als Wertegemeinschaft
6. Zusammenfassung und Ausblick
7. Bibliographie
1.Einleitung
Ursprünglich entstand die EU als Wirtschaftsgemeinschaft, nicht als gemeinsamer Staat und auch nicht als politische Union. Die Union gilt als eine Wirtschafts- und Währungsunion, in der der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital möglich ist. Dies bringt zahlreiche Erleichterungen und Freiheiten, da man sich innerhalb der Union frei bewegen darf, sich also aussuchen darf, wo man lebt, zur Schule geht und arbeitet. Zudem verbindet man mit der EU wirtschaftliche Ziele wie die Schaffung eines Binnenmarkts mit freiem und unverfälschtem Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Preisstabilität und sozialer Marktwirtschaft. Allerdings das Gefühl Europa als Wertegemeinschaft kommt zu kurz. Europa wird nicht durch gemeinsame Werte zusammengehalten, sondern durch die wirtschaftliche Verflechtung und durch einen Klebstoff, der von Land zu Land verschieden ist, wer Europa sagt, kann nicht sicher sein, was der andere versteht: ökonomischer Machtraum oder Hoffnung auf eine gute Gesellschaft? So ist die allgemeine Einstellung der meisten Bürger heutzutage gegenüber der EU. Deshalb sehen die Bürger die EU eher als Wirtschaftsgemeinschaft und identifizieren sich immer weniger mit der Union. Die Krisen wirken dazu oft entmutigend, so wie Flüchtlings- oder Eurokrise.
In vorliegender Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob und wie die EU in den Augen von vielen EU-Bürgern wahrgenommen wird, eher als wirtschaftlicher Zusammenschluss von Staaten oder als eine Wertegemeinschaft? Dies wird im folgenden anhand der Argumente analysiert.
2. Die EU als Wirtschaftsgemeinschaft
Erstens, die allgemein verbreitete zunehmend negative Einstellung von Menschen gegenüber der EU liegt daran, dass, der Fokus der EU immer zu sehr auf dem wirtschaftlichen Aspekt war. Alles begann mit der Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Von Anfang an stand der Wirtschaftsgedanke im Vordergrund, schon als Belgien, die Niederlande, Deutschland, Italien, Luxemburg und Frankreich die Montanunion gründeten, die Kernzelle Europas. Der Wirtschaftsgedanke sollte die multinationale Persönlichkeit Europas zusammenhalten.1
Das Grundproblem, ob die EU nun Bundesstaat oder Staatenbund ist, wurde nie wirklich geklärt, weil es nie einen Druck gab, weiter zu denken, als bis zur wirtschaftlichen Komponente der Union. Solange die Wirtschaft florierte, hatte kaum ein Staat Interesse an der Klärung des eigentlichen Sinns der EU. Soll die EU ein endgültig politisches oder eher ein wirtschaftliches Gebilde sein? Demgemäß ging man auch vor. Die Integration der Staaten in den Bund wurde vernachlässigt, die Erweiterung dagegen vorangetrieben. Viele Länder, die noch nicht EU-reif waren, traten der EU nur aus wirtschaftlichen Gründen bei. Das rächt sich nun. Als Beispiel, beide zuletzt eingetretenen Staaten (Rumänien und Bulgarien) hinken bei der Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung weiter hinterher. Dadurch hat die Union in gewissem Sinne in den Augen der Menschen ihre Glaubwürdigkeit als Wertegemeinschaft verloren.2
Es ist Tatsache, dass die Erweiterung ohne gleichzeitige Integration sehr problematisch geworden ist, weil sie den Fokus immer mehr auf die Wirtschaft legt, frei nach der Devise größerer Binnenmarkt, höhere Wirtschaftskraft. Genau das ist der Konstruktionsfehler, der dazu führt, dass sich in der Flüchtlingsfrage nur wenige Länder gezwungen sehen, Menschen aufzunehmen.3 Die Europäische Union wurde mehr und mehr zu einem Projekt, in dem Wettbewerbsfähigkeit und Marktfreiheit die zentralen Glaubensartikel sind.
Zweifellos sind die gemeinsame Währung und der Binnenmarkt tragende Säulen des europäischen Integrationsprojekts. Die EU ist jedoch mehr als nur Markt und Geld und bestimmt nicht die Wirtschaft über Erfolg oder Misserfolg Europas?
2.1. Zunahme der Euroskepsis?
Schon seit Jahrzehnten sind die Probleme des Demokratiedefizits und der Entfremdung zwischen Bürgern und Politik Teil der Debatte über die europäische Integration. Eine gesellschaftliche Spaltung zwischen Politik und Teilen der Bevölkerung trat in Europa selten so offen wie derzeit zutage.
In erster Linie gibt es eine große Frustration über die europäische Politik, die sich in den europäischen Gesellschaften breit macht. Gerade im Rahmen der Wirtschaftskrise hat sich die soziale Situation enorm zugespitzt und die Hoffnungen, die viele Bürger auf Europa gesetzt haben, dass nämlich dadurch das Wachstum und der Wohlstand gefördert werden könnte, haben sich in dieser Form nicht erfüllt.4
Außerdem hat sich in der Euro-Krise gezeigt, wie sehr die EU-Politik eben nicht auf das gemeinschaftliche Interesse der europäischen Bürger, sondern auf die Interessen nationaler Eliten ausgerichtet ist. Und hier setzen die europaskeptischen Parteien an, die nun einfach diese EU-Politik für Eliten kritisieren und sich damit einen sozialen Anstrich geben können, mit dem sie auf Wählerfang gehen.5
Der Vertrauensverlust in die Politik äußert sich durch eine sinkende Wahlbeteiligung und den Rückgang des Engagements in den großen Parteien. Die EU, durch zahlreiche Krisen ohnehin schon geschwächt, verliert so noch weiter an Zusammenhalt, Handlungsfähigkeit und Legitimität.6 Dabei ist zu beachten, dass die Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten enorm sind. Fast zwei Drittel der Briten, Iren oder Tschechen identifizieren sich ausschließlich mit der eigenen Nation. Der „Brexit“7 ist ein klares Beispiel dafür, dass die Mehrheit von Briten sich nicht mit der EU identifizieren und die Union als reine Wirtschaftsgemeinschaft scheitern könnte.8 „Die EU ist kein Ziel der Bewunderung und des Neides mehr“ schreibt Thomas Kielinger9 und nicht ganz ohne Recht. Diese EU wird einfach nicht mehr mit Wohlstand, Fortschritt und wachsenden Chancen verbunden wie es früher war, sondern mit Wohlstandsverlusten und mehr ökonomischem Stress und Wettbewerb.10
Die Hauptprobleme bei der Herausbildung einer engeren europäischen Gemeinschaft scheint die unzureichende Kommunikation innerhalb Europas zu sein. Und damit ist weniger die Ebene der Diplomatie, als vielmehr der Alltag der Bevölkerung, richtiger der Bevölkerungen gemeint. Anlässlich der aktuellen EU-Krisen stellt sich die Frage, dass eine EU ohne ihre Bürger oft als das Ende des europäischen Projekts gesehen wird. Die Frage ist nun, ob in der Tat die EU nur zukunftsfähig ist, wenn seine Bürgerinnen und Bürger Europa auch mitgestalten können.
Der Kritikpunkt ist vor allem, die Partizipation der Bürger, die an der Europapolitik sehr schmal ausfällt. Es gibt eine ganze Reihe von Gründen, die eine Beschäftigung mit der EU erschweren: Zum Beispiel Ihre Komplexität, die Tatsache, dass sie sich in ständiger Veränderung befindet. Die wahre Tragkraft geht oft in der nationalen souveränen Politik unter und ist dem Bürger somit kaum bewusst.11
[...]
1 Taz.de. Die zwei Europas. 2.4. 2016. http://www.taz.de/!5288948/.
2 Taz.de. Die zwei Europas. 2.4. 2016. http://www.taz.de/!5288948/.
3 Ebd.
4 MedienLabor. Lehrredaktion. Bergner, Susan. Werden in Europa wieder Mauern gebaut? 02.2015.
5 Z. B. Programme zur Bankenrettung, aber nicht zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, eine EU-Politik zu Gunsten der Eliten und zu Lasten der Normalbürger. Dazu mehr in: Wirtschaftsdienst 2016. Zeitgespräch. Müller-Brandeck-Bockuet Gisela. EU vor der Zerreisprobe. Wie sieht die gemeinsame Zukunft aus? S. 384- 385.
6 Hamann, Julie. „Das Volk“ und „Die da oben“ Misstrauen und Entfremdung in Europa in: DGAP kompakt. Nr.: 10. 2016.
7 Zur Brexit siehe: Mögliche Folgen des Brexits in: Bundeszentrale für politische Bildung.
8 Süddeutsche Zeitung. Debatte um die EU - Als reine Wirtschaftsgemeinschaft wird Europa scheitern. 27.01. 2017.
9 Thomas Kielinger ist ein deutscher Journalist und Autor und arbeitet seit 1998 als Korrespondent der Welt in London.
10 Taz.de. Brexit und die Rechtspopulismus. Das Volk gegen die da oben.(25.6.2016).
11 Jakobs, Henning. Demokratiedefizite in der EU. Fehlende Transparenz bei Entscheidungen. S. 3.
- Citation du texte
- Phartsvania Lela (Auteur), 2017, Die EU. Mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/468857
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