Besteuerungsprobleme bei wirtschaftlich tätigen Organisationen der Zivilgesellschaft

Eine Untersuchung über Vereine

Bachelor Thesis , 2018 , 59 Pages , Grade: 2,3

Business economics - Accounting and Taxes

Diese Arbeit untersucht die Besteuerungsprobleme bei wirtschaftlich tätigen Organisationen der Zivilgesellschaft. So vielfältig wie Deutschland ist, so sind auch die Möglichkeiten, in einem Verein aktiv zu werden. Mitglieder können die Natur pflegen und schützen, können auf vielseitige Weise Sport betreiben, unser reiches Brauchtum pflegen, die Kunst fördern oder sich gemeinsam ehrenamtlich um die Pflege und Bedürfnisse der Menschen kümmern.

Im deutschen Steuerrecht hingegen gilt das Gemeinnützigkeitsrecht noch als Stiefkind. Belegt wird das Ganze durch viele Rechtsanwendungen, aus denen sich die allgemeinen Grundsätze im Gemeinnützigkeitsrecht entwickelt haben und sich nicht wie üblich aus den Gesetzen abgeleitet wurden. Gemeinnützige Körperschaften betätigen sich zunehmend als wirtschaftliche Unternehmen. Im Vereinsalltag sind die ehrenamtlichen Vorstände und die dort tätigen Vereinsmitglieder jedoch in den seltensten Fällen mit steuerrechtlichem Wissen, Erfahrungen und Routine ausgestattet. Aufgrund dieser fehlenden Eigenschaften handeln die meistens Vorstände im Verein übervorsichtig, um steuerliche Vorschriften nicht zu missachten oder dem Verein Schaden zuzufügen. Das Resultat aus diesem Handeln ist, dass das Vereinsleben auf ein Mindestmaß an Aktivität zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke zurückgeschraubt wird.

Auf der anderen Seite gibt es in der Praxis auch einige vermeintliche "Steuerexperten", welchen die Relevanz der Gemeinnützigkeit und die für den Verein schwerwiegenden Folgen der Aberkennung dieses Privilegs und die damit verbundenen steuerlichen Vergünstigungen nicht bewusst sind. Vereine, deren zivilrechtliche und steuerliche Grundstrukturen, sowie die Gemeinnützigkeit und deren Auswirkungen standen schon immer im Mittelpunkt meines Interesses, da ich sowohl im beruflichen als auch im privaten Alltag mit Vereinen zu tun habe. Daher möchte ich in der folgenden Arbeit den Hintergrund der Vereine beleuchten und mich mit den Besteuerungsproblemen von wirtschaftlich tätigen gemeinnützigen Körperschaften befassen. Gemeinnützigkeitsrechtliche bedeutsame Fragen, wie die Grenzen zulässiger erwerbswirtschaftlicher Betätigung oder die Auswirkungen des Verlustes der Gemeinnützigkeit werden anhand von Praxisbeispielen und aktueller Rechtsprechung analysiert.

Inhaltsverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der Gesetze und Rechtsverordnungen

Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen

1 Einleitung
1.1 Motivation zur Themenstellung
1.2 Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit

2 Zivilrechtliche Grundlagen
2.1 Der Begriff des Vereins
2.2 Die Abgrenzung des Vereins von anderen Gesellschaften
2.3 Vereinsbegriffe
2.3.1 Der eingetragene Verein vs. der nicht eingetragene Verein
2.3.2 Der wirtschaftliche Verein vs. der nicht wirtschaftliche Verein
2.4 Ausgewählte und besondere Erscheinungsformen des Vereins
2.4.1 Der Berufsverband
2.4.2 Die Partei

3 Gemeinnützigkeit
3.1 Warum lohnt sich Gemeinnützigkeit?
3.1.1 Vor- und Nachteile
3.2 Ausschließlichkeit
3.3 Unmittelbarkeit
3.4 Selbstlosigkeit
3.5 Folgen der Gemeinnützigkeit
3.5.1 Steuerlich unschädliche Betätigung

4 Wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Vereine
4.1 Allgemeines
4.2 Ideeller Bereich
4.3 Vermögensverwaltung
4.4 Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
4.5 Zweckbetrieb

5 Steuern
5.1 Körperschaftsteuer
5.1.1 Steuerpflicht
5.1.2 Steuerbefreiung
5.2 Gewerbesteuer
5.3 Umsatzsteuer
5.3.1 Leistungsaustausch
5.3.2 Steuerbefreiung
5.3.3 Steuersatz

6 Besteuerungsverfahren
6.1 Anerkennung der Gemeinnützigkeit
6.1.1 Feststellung der Satzungsmäßigkeit nach § 60a AO
6.1.2 Freistellungsbescheid bzw. Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid
6.1.3 Freistellungsbescheid
6.2 Aberkennung der Gemeinnützigkeit

7 Grenzen erwerbswirtschaftlicher Betätigung
7.1 Problemstellung und gesetzliche Grundlage
7.2 Vorhandene Lösungsansätze
7.2.1 Verwaltungsansatz
7.2.2 Schrifttum
7.2.3 Rechtsprechung
7.2.4 Eigene Beurteilung

8 Gemeinnützigkeitsschädlicher Verlustausgleich
8.1 Rechtsprechung
8.1.1 Verluste aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
8.1.2 Verluste aus Vermögensverwaltung
Finanzverwaltung
8.1.3 Überblick
8.2 Zwischenergebnis

9 Aktuelle Fälle
9.1 Die Kindertagesstätten-Entscheidung des BGH vom 16.05.2017
9.1.1 Sachverhalt
9.1.2 Die Entscheidung des BGH
9.1.3 Analyse
9.2 ADAC-Entscheidung
9.2.1 ADAC-Urteil
9.2.2 Kritik
9.2.3 Änderung der Vereinsstruktur 2016
9.2.4 ADAC-Entscheidung 2017

10 Auswirkungen auf die Praxis

Literatur- und Quellenverzeichnis

• College: University of Cooperative Education Heidelberg
• Grade: 2,3
• Publication Year: 2018
• Pages: 59
• Catalog Number: V464698
• ISBN (eBook): 9783668954311
• ISBN (Book): 9783668954328
• Language: German
• Tags: besteuerungsprobleme, organisationen, zivilgesellschaft, eine, untersuchung, vereine