Demokratische Grundfragen der Regulierungsbehörden. Bestellung und Ausgestaltung der Organe von Regulierungsbehörden in Österreich

Seminar Paper , 2015 , 29 Pages , Grade: 2,0

Law - Public Law / Administrative Law

Die Arbeit behandelt die sich aus dem Unionsrecht ergebenden Reformen bestimmter österreichischen Regulierungsbehörden, die insbesondere die weitestgehende Isolierung der "Regulatoren" von politischen Entscheidungsträgern berücksichtigt, und untersucht deren demokratische Legitimation.

Von diesem grundlegendem Problem ausgehend wird sich die folgende Arbeit mit der demokratischen Legitimation
der Bestellung von Organen der Regulierungsbehörden als einer Form von Verwaltungsbehörden, deren demokratische Legitimation besonders häufig infrage gestellt und kritisch beleuchtet wird, beschäftigen.

Nach einer prägnanten Darstellung der Funktion von Regulierungsbehörden und ihren Besonderheiten sind dabei zunächst das unionsrechtliche, sowie das verfassungsrechtliche Gefüge, aufgrund und innerhalb dessen Regulierungsbehörden in Österreich agieren, zu beleuchten. In diesem Zusammenhang wird ein Versuch angestellt, aus diesen Normen abzuleiten, ob jene Behörden demokratisch legitimiert sind, dies überhaupt sein sollen beziehungsweise worauf die Legimitation alternativ beruhen könnte.

Im Anschluss werden die Organe einiger ausgewählter österreichischer Regulierungsbehörden, sowie deren Bestellung dargestellt, bevor ein abschließendes Fazit erfolgt.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Ursprung, Funktionen und Handlungsformen der Regulierungsbehörden im Überblick
A. Entstehungsgrund und Terminologie der „Regulierung“
B. Funktionen der Regulierung
C. Handlungsformen der Regulierungsbehörden

III. Unionsrechtliche Determinanten
A. Vorgaben durch RL
B. Die „Capture“-Theorie

IV. Verfassungsrechtliche Determinanten
A. Die Weisungsfreiheit der Kollegialbehörden
B. Die Beleihung von Rechtsträgern außerhalb der Verwaltung
C. Das Determinierungsgebot des Art 18 B-VG

V. Organe ausgewählter Regulierungsbehörden
A. Telekommunikation und Rundfunk
A.1. Die RTR-GmbH
A.2. Die KommAustria
A.3. Die Telekom-Control-Kommission
B. Postsektor
C. Eisenbahnsektor
C.1. Schienen-Control-GmbH
C.2. Schienen-Control-Kommission
D. Energiesektor

VI. Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

• College: University of Vienna
• Grade: 2,0
• Author: Roman Friedrich (Author)
• Publication Year: 2015
• Pages: 29
• Catalog Number: V462547
• ISBN (eBook): 9783668920033
• ISBN (Book): 9783668920040
• Language: German
• Tags: Regulierungsbehörden, Demokratie, Organbestellung, Art. 20 B-VG