Inhalt dieser Arbeit soll sein, ob der vorgetragene Beitrag Jan Böhmermanns, von den Grundrechten gedeckt ist. Im ersten Schritt soll die rechtliche Problemstellung im Lichte der Verfassungsrechtsprechung dargestellt werden. Im nächsten Schritt werden die beiden Entscheidungen untersucht und ob sie mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in ähnlich gelagerten Fällen decken. Zum Schluss soll durch den Autor Kritik an den Entscheidungen erfolgen und ein Fazit gezogen werden.
Die vorliegende Arbeit prüft demnach den Fall Böhmermann auf Grundrechtsverletzungen durch die Urteile des LG Hamburg und des OLG Hamburg aus dem Jahre 2018.
Inhaltsverzeichnis
- A. Sachverhalt
- B. Rechtliche Problemstellung
- I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- II. Meinungsfreiheit
- 1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit
- 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- III. Pressefreiheit
- IV. Rundfunkfreiheit
- V. Kunstfreiheit
- 1. Schutzbereich der Kunstfreiheit
- 2. Praktische Konkordanz
- Strauß-Karikaturen
- Esra-Roman/ Mephisto-Roman
- VI. Anachronistischer Zug
- C. Anwendung auf den Fall Böhmermann
- I. Zwischenergebnis
- II. Entscheidungen der Gerichte
- Entscheidung des LG Hamburg
- Entscheidung des OLG Hamburg
- D. Kritik
- I. Landgericht Hamburg
- II. OLG Hamburg
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der rechtlichen Einordnung von Äußerungen in sozialen Medien im Spannungsfeld von Meinungs-, Rundfunk- und Kunstfreiheit. Anhand des Falls „Böhmermann“ werden die Abgrenzungen und Grenzen der verschiedenen Grundrechte im Kontext der digitalen Kommunikation untersucht.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Meinungs-, Rundfunk- und Kunstfreiheit
- Anwendung der Grundrechte auf Äußerungen in sozialen Medien
- Abgrenzung der Grundrechte im Fall von satirischen Äußerungen
- Die Rolle des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kontext von Meinungsfreiheit
- Die Bedeutung des Anachronistischen Zuges im Hinblick auf die Regulierung von Inhalten in sozialen Medien
Zusammenfassung der Kapitel
Das Kapitel A beschreibt den Sachverhalt des Falles „Böhmermann“ und die umstrittenen Äußerungen von Jan Böhmermann in der Satiresendung „Neo Magazin Royale“. Kapitel B geht auf die rechtliche Problemstellung ein und beleuchtet die relevanten Grundrechte, insbesondere die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Rundfunkfreiheit und die Kunstfreiheit. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche der genannten Grundrechte im Fall „Böhmermann“ Anwendung finden und wie sie sich zueinander verhalten.
Das Kapitel C beschäftigt sich mit der konkreten Anwendung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf den Fall Böhmermann und analysiert die Entscheidungen des Landgerichts Hamburg und des Oberlandesgerichts Hamburg. In Kapitel D wird eine kritische Analyse der Gerichtsentscheidungen vorgenommen. Das Kapitel E beinhaltet ein Fazit, das die Ergebnisse der Arbeit zusammenfasst und Schlussfolgerungen für die rechtliche Einordnung von Äußerungen in sozialen Medien zieht.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der Meinungsfreiheit, der Kunstfreiheit, des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der rechtlichen Regulierung von Inhalten in sozialen Medien. Zentrale Aspekte sind die Abgrenzung von Satire und Schmähkritik, die Anwendung des Anachronistischen Zuges und die Auswirkungen von Gerichtsentscheidungen auf die Meinungsfreiheit im digitalen Raum.
Häufig gestellte Fragen
Worum ging es im Rechtsstreit um Jan Böhmermann?
Es ging um die Frage, ob sein "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Erdogan durch die Meinungs- und Kunstfreiheit gedeckt ist oder das Persönlichkeitsrecht verletzt.
Wie unterschieden sich die Urteile von LG und OLG Hamburg?
Die Gerichte untersuchten 2018, welche Teile des Beitrags als zulässige Satire gelten und welche Passagen als unzulässige Schmähkritik verboten bleiben müssen.
Was ist die Kunstfreiheit im verfassungsrechtlichen Sinne?
Die Kunstfreiheit schützt das künstlerische Schaffen und Wirken; sie findet ihre Grenzen jedoch im allgemeinen Persönlichkeitsrecht anderer, was im Fall Böhmermann zentral war.
Was bedeutet "praktische Konkordanz" in diesem Fall?
Es ist der Versuch, zwei widerstreitende Grundrechte (hier Kunstfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht) so abzuwägen, dass beide zu optimaler Geltung kommen.
Welche Rolle spielen soziale Medien für diese Freiheiten?
Die Arbeit prüft, ob für Inhalte in sozialen Netzwerken dieselben Maßstäbe der Rundfunk- oder Pressefreiheit gelten wie für klassische Medienformate.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2019, Meinungs-, Rundfunk- oder Kunstfreiheit für soziale Medien?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/462443
