Bereicherungsrecht. Die ungerechtfertigte Bereicherung

Dossier / Travail , 2019 , 27 Pages , Note: 1,7

Droit - Droit civil / Droit des obligations / Droit des affaires

Menschen erbringen eine Leistung ohne die vereinbarte Gegenleistung zu erhalten oder es wird unerlaubt in ihr Vermögen eingegriffen. Häufig treten solche Fälle ein. Vermögensverschiebungen dieser Art sind rechtsgrundlos und unberechtigt. Man spricht dabei von einer ungerechtfertigten Bereicherung. Auf den ersten Blick könnte der Begriff „ungerechtfertigte Bereicherung“ missverstanden werden, da man auch annehmen könnte, man wolle einen allgemeinen Ausgleich unterschiedlich zum Beispiel wirtschaftlich, gesellschafts- und sozialpolitisch als „ungerecht“ empfundene Besitzverhältnisse zu bewerkstelligen.

Vielmehr geht es im Bereicherungsrecht darum, ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen rückabzuwickeln, um den Benachteiligten zu schützen. Die §§ 812-822 BGB regeln die Ansprüche, welche aus einer ungerechtfertigten Bereicherung hervorgehen. Die Literatur zum Bereicherungsrecht ist sehr umfangreich und enthält Unmengen an Kommentaren und Lehrbüchern. Im Rahmen einer Hausarbeit all diese Gedankengänge aufzugreifen und auf jedes Detail einzugehen ist unmöglich, weshalb der Fokus hier auf den Grundprinzipien des Bereicherungsrechts liegt. Auf den folgenden Seiten wird auf die Leitfrage eingegangen, wann, wieso und wie die Rückübereignung einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung erreicht werden kann. Ziel der Hausarbeit ist es, dass jeder sein Recht auf die Herausgabe der von ihm geleisteten Sache im Falle einer Vermögensverschiebung erkennen, verstehen und begründen kann.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Einleitung

B. Allgemeine Definition
I. Etwas erlangen
II. Durch die Leistung eines anderen
III. In sonstiger Weise auf dessen Kosten
IV. Ohne rechtlichen Grund

C. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
I. Überblick
II. Trennungsprinzip
III. Abstraktionsprinzip

D. Leistung und Nichtleistung
I. Leistung
1. Solvendi causa
2. Donandi causa
3. Obligandi causa
4. Ob rem
II. Nichtleistung

E. Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion
I. Leistungskondiktion
1. Arten der Leistungskondiktion
a. Kondiktion wegen Fehlen des Rechtsgrunds
b. Kondiktion wegen Wegfalls des Rechtsgrundes
c. Kondiktion wegen Bestehens einer dauernden Einrede
d. Kondiktion wegen Nichtseintritts des bezweckten Erfolgs
e. Kondiktion wegen gesetzes- oder sittenwidrigem Empfangs
2. Ausschlussgründe
II. Nichtleistungskondiktion
1. Eingriffskondiktion
2. Verwendungskondiktion
3. Rückgriffskondiktion

F. Verjährung

G. Fazit

H. Praxisbezug
I. Sachverhalt
II. Rechtslage

Literaturverzeichnis

• Université: University of applied sciences, Düsseldorf
• Note: 1,7
• Auteur: Marco Göth (Auteur)
• Année de publication: 2019
• Pages: 27
• N° de catalogue: V461873
• ISBN (ebook): 9783668917163
• ISBN (Livre): 9783668917170
• Langue: allemand
• mots-clé: Bereicherungsrecht, Ungerechtfertigte Bereicherung, Leistungskondiktion, Nichtleistungskondiktion, Schuldrecht BT, Wirtschaftsrecht