Die Stärkung des Europäischen Parlaments als Lösungsansatz des institutionellen Demokratiedefizits

Essay , 2005 , 14 Seiten , Note: 1,0

Politik - Thema: Europäische Union

Die Europäische Union (EU) hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte zu einem neuartigen politischen System entwickelt. Zunehmende Kompetenzübertragungen an die supranationale Institution lassen den Ruf nach politischer Legitimation immer deutlicher werden. Kernelement der daraus entstandenen Diskussion sind die verschiedenen Dimensionen des Demokratiedefizits der EU. Vor allem das institutionelle Defizit, dessen Überwindung in der Stärkung des Europäischen Parlaments (EP) gesehen wird, ist ein wesentlicher Bestandteil aktueller Debatten. Jürgen Hartmann verallgemeinert dies sogar, indem er sagt: „Wenn die Demokratiefortschritte in der EU besungen werden, geht es stets um das Europäische Parlament“. Die Überwindung des institutionellen Demokratiedefizits durch die Stärkung des EP’s steht auch im Mittelpunkt dieser Arbeit. Ziel ist es, zu untersuchen, ob eine Stärkung des EP’s zur Überwindung des Legitimationsproblems und insbesondere zur Überwindung des institutionellen Demokratiedefizits beitragen kann.
In der umfangreichen Literatur sind diesbezüglich sehr kontroverse Meinungen zu finden, die im Laufe der Arbeit skizziert werden.
Zunächst wird im Kapitel zwei erörtert, worum es sich beim Demokratiedefizit der EU handelt. Hierzu wird eine Unterscheidung zwischen dem strukturellen und dem institutionellen Defizit getroffen. Außerdem wird auf die empirische und die normative Dimension des Begriffes eingegangen. Im Kapitel drei wird kurz die Frage behandelt, ob eine Legitimation der EU trotz vorhandenem Demokratiedefizit möglich ist. Da es im Rahmen der Arbeit unmöglich ist, die gesamte Legitimationsproblematik zu erörtern, werde ich mich in der Folge nur mit dem institutionellen Defizit und dessen mögliche Lösung durch die Stärkung des EP’s befassen. Im Kapitel vier werden dazu zunächst einige grundlegende Aussagen getroffen. Danach werden einige wichtige Verbesserungsvorschläge angebracht, die jeweils einer kritischen Betrachtung unterworfen werden. Im letzten Kapitel erfolgen eine Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse sowie die Beantwortung der Fragestellung.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Demokratiedefizit — was ist das?
• Strukturelles und institutionelles Demokratiedefizit
• Empirische und Normative Dimension
• Legitimation trotz Demokratiedefizit?
• Die Stärkung des Europäischen Parlamentes als Lösungsansatz des institutionellen Demokratiedefizits?
• Das Europäische Parlament
• Verbesserungsvorschläge
• Kritische Betrachtungen
• Zusammenfassung
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht, ob eine Stärkung des Europäischen Parlaments (EP) zur Überwindung des Legitimationsproblems der Europäischen Union (EU) und insbesondere zur Überwindung des institutionellen Demokratiedefizits beitragen kann. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Dimensionen des Demokratiedefizits, erörtert die Möglichkeiten der Legitimation trotz Defiziten und beleuchtet die Rolle des EP's als potenzieller Lösungsansatz.

• Demokratiedefizit der EU
• Institutionelles Demokratiedefizit
• Stärkung des Europäischen Parlaments
• Legitimationsproblematik der EU
• Mögliche Lösungsansätze

Zusammenfassung der Kapitel

Das zweite Kapitel definiert den Begriff des Demokratiedefizits in Bezug auf die EU und unterscheidet zwischen dem strukturellen und dem institutionellen Defizit. Es werden auch die empirische und die normative Dimension des Demokratiedefizits erläutert.

Kapitel drei behandelt die Frage, ob eine Legitimation der EU trotz eines bestehenden Demokratiedefizits möglich ist. Es werden die Möglichkeiten der Input-Legitimation durch Stärkung demokratischer Verfahren und der Output-Legitimation durch Effizienz und Nutzenmaximierung vorgestellt.

Kapitel vier konzentriert sich auf das Europäische Parlament und seine potenzielle Rolle bei der Überwindung des institutionellen Demokratiedefizits. Es werden die Eigenschaften des EP's, verschiedene Verbesserungsvorschläge für seine Stärkung sowie kritische Betrachtungen dieser Vorschläge diskutiert.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Demokratiedefizit, die Europäische Union, das Europäische Parlament, die institutionelle Legitimation, die Stärkung des Parlaments, die Input-Legitimation, die Output-Legitimation, die Wahlfunktion, die Gesetzgebungsfunktion, die Repräsentationsfunktion und die kritische Betrachtung der möglichen Lösungsansätze.

• Hochschule: Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg
• Veranstaltung: Aktuelle Entwicklungen der Europäischen Integration
• Note: 1,0
• Autor: Henri Schmidt (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2005
• Seiten: 14
• Katalognummer: V46160
• ISBN (eBook): 9783638434119
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Stärkung, Europäischen, Parlaments, Lösungsansatz, Demokratiedefizits, Aktuelle, Entwicklungen, Europäischen, Integration