Patente aus dem 3D-Drucker. Neue Technologie aber altes Recht

Seminararbeit , 2018 , 36 Seiten , Note: 10

Jura - Sonstiges

Der Text beschäftigt sich mittels einer Einführung mit der Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und 3D-Druckerzeugnisse, wobei ein Blick auf die Berührpunkte hinsichtlich etwaiger Rechtfertigungsgründe geworfen wird.

Bisher beschäftigte sich die Gesetzgebung nur in überschaubaren Maßen mit betreffender Thematik der Digitalisierung der Industrie. Gerade in Bezug auf den 3D Druck sind wenige bis keine Präzedenzfälle oder eine Klarstellung durch die Rechtsprechung vorzuweisen. So sind in der Literatur vereinzelt Artikel aufzufinden, die sich zumindest teilweise mit den Auswirkungen der Digitalisierung und speziell des Druckes auf das Patentrecht beschäftigen. Besonders im Hinblick auf die Aktualität besteht genügend Klärungsbedarf, um solch eine Diskussion weitergehend zu eröffnen:

Welche konkreten rechtliche Problemstellungen ergeben sich aus den einzelnen Bereichen rund um den 3D-Druck? Kann das geltende Patentrecht diesen Herausforderungen sachgerecht begegnen?

Hinsichtlich des 3D-Replikationsprozesses werden potentiell rechtsverletzende Benutzungshandlungen sowohl hinsichtlich der 3D-Druckmodellvorlagen als auch der 3D-Druckerzeugnisse untersucht. Es folgt ein kurzer Blick auf den 3D-Drucker selbst und schließlich in Anknüpfung an den potentiellen Verletzerkreis eine Auseinandersetzung mit der Haftung Dritter.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
1. Motivation
2. Aktuelle Interessenlage
3. Aufbau der Arbeit

B. 3D-Druck als Gegenstand des Patentrechts
1. Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und Druckerzeugnisse
a. Bioprinting
2. Rechtfertigungsgründe
a. Gewerbliche und private Nutzung, § 11 Nr. 1 PatG
b. Handlungen zu Versuchszwecken, § 11 Nr. 2 PatG
c. 3D-Druck von Arzneimitteln, § 11 Nr. 3 PatG
d. Zwischenergebnis

C. Patentverletzungen hinsichtlich einer 3D-Replikation
1. Die CAD-Datei als 3D-Druckmodellvorlage
a. Erstellen der CAD-Datei
b. Verbreiten der Datei
c. Zwischenergebnis
2. 3D-Druckerzeugnisse
a. Herstellenlassen
b. Erlaubte und unerlaubte Handlungen im privaten Bereich
c. Druck von Ersatzteilen

D. Herstellung von 3D-Druckern

E. Haftung Dritter
1. Haftung beim Auftragsdruck
2. Haftung von Online-Plattformbetreibern
3. Zwischenergebnis

F. Gesamtergebnis und Ausblick

Literaturverzeichnis

• Hochschule: Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
• Veranstaltung: Patentrecht
• Note: 10
• Autor: Sofie Dakic (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2018
• Seiten: 36
• Katalognummer: V460777
• ISBN (eBook): 9783668908062
• ISBN (Buch): 9783668908079
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Geistiges Eigentum, Patentrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, 3D-Druck