Steuerrechtliche Gleichbehandlung von Ehen und Lebenspartnerschaften

Seminar Paper , 2016 , 21 Pages

Law - Tax / Fiscal Law

Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema steuerrechtliche Gleichbehandlung von Ehen und Lebenspartnerschaften.

Bereits mit der Einführung der Einkommensteuer 1919/1920 im gesamten deutschen Reich, wurden die Einkünfte der Ehegatten für die Einkommensteuer zusammengerechnet. Voraussetzungen waren damals wie heute, das beide Partner nicht dauernd getrennt leben und unbeschränkt Steuerpflichtig sind. Nach Artikel 6 Abs. 1 des Grundgesetzes stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Wurde unter Ehe die Verbindung zwischen Mann und Frau verstanden, mussten sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob die Eheschließung von gleichgeschlechtlichen Partnern von Standesämtern verweigert werden darf, denn es stellte sich die Frage ob die herkömmliche Auslegung des Begriffes Ehe ein Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1,3 GG ist und dahingehend verfassungskonform auszulegen ist, dass das Recht der Eheschließung auch gleichgeschlechtlichen Paaren offen steht. So wurde erstmals am 04.10.1993 von der 3. Kammer des ersten Senats die Verfassungsbeschwerde dagegen nicht angenommen da die Voraussetzungen für eine Annahme verneint wurden. Im nachfolgenden werden die Begriffe Ehe und Lebenspartnerschaft, sowie die Voraussetzungen und deren Unterschiede näher erläutert.

Inhaltsverzeichnis

II. Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichte Einkommensteuer

3. Definition Ehe
3.1. Voraussetzung Eheschließung
3.2. Definition Lebenspartnerschaft
3.3. Voraussetzung Lebenspartnerschaft
3.4. Rechte und Pflichten der Ehe und Lebenspartnerschaft
3.5. Scheidung/Aufhebung der Ehe/Lebenspartnerschaft
3.6. Folgen der Scheidung/Aufhebung

4. Rechtsgrundlagen Einkommensteuergesetz
4.1. Ehe/Lebenspartnerschaft im Einkommensteuerrecht
4.2. Öffnung Ehegattensplitting
4.3. Gleichstellung Ehe und Lebenspartnerschaft
4.4. weitere Auswirkungen der Zusammenveranlagung

5. Fazit

III. Literaturverzeichnis

IV. Rechtsprechungsregister

• College: University of Applied Sciences Essen
• Author: Conny Hartmann (Author)
• Publication Year: 2016
• Pages: 21
• Catalog Number: V455192
• ISBN (eBook): 9783668878891
• ISBN (Book): 9783668878907
• Language: German
• Tags: steuerrechtliche, gleichbehandlung, ehen, lebenspartnerschaften