Diese Arbeit beschäftigt sich vornehmlich damit, wie das bisherige Regulierungsregime in Deutschland für die Erhebung von Flughafenentgelten funktionierte, inwieweit dies den Vorgaben der Richtlinien entspricht und wo dringender Änderungsbedarf in der Regulierungspraxis geboten ist. Der Fokus liegt dabei auf den europarechtlichen Gemeinschaftsvorgaben im Bereich Flughafenentgelte und wie diese in das nationale Recht umgesetzt werden konnten.
In der nationalen und auch internationalen Volkswirtschaft gewinnt die Luftverkehrswirtschaft an immer größerer Bedeutung. Nicht nur, weil sie in erheblichem Umfang zu Wachstum und Förderung der Beschäftigung beiträgt, sondern auch weil sie einen großen Teil zur exportorientierten Volkswirtschaft beiträgt. Viele Unternehmen sind mittlerweile auf den Luftverkehr angewiesen, um ihre Produkte und Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten zu können.
Dass der Luftverkehrssektor heute so leistungsstark ist, ist vor allem auf einen umfangreichen Liberalisierungsprozess seit Ende der 1980er Jahre zurückzuführen. Solche regulatorischen Vorgaben verfügen über potenzielle Marktmacht und sind daher notwendig, um einen tatsächlich funktionierenden Wettbewerb zu schaffen.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis I
Literaturverzeichnis Ill
Abkurzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hauptteil
I. Analyse des Vorliegens einer Marktmacht deutscher Flughafen
1. Konstituierende Faktoren marktmachtiger Flughafen
a) Markteintrittsbarrieren
b) Subadditivitat
c) Substitutionsmoglichkeiten
aa) Hub-Flughafen
bb) Sekundar-Flughafen
2. Marktmacht dampfende Faktoren
3. Flughafen gleich ein naturliches Monopol?
II. Rechtsrahmen fur Flughafenentgelte
1. EU-Rechtlicher Rahmen fur Flughafenentgelte
2. Rahmenbedingungen nationale Ebene
a) Billigkeitskontrolle gem. §315 BGB
b) Die Angemessenheitsprufung derbisherigen Rechtsprechung
c) Schriftliche Vereinbarungen und die Entbehrlichkeit der Angemessenheitsprufung
III. Die derzeitige Regulierungspraxis deutscher Flughafen
1. Umfang der Entgeltregulierung
a) Kostenorientierte Anreizregulierung
aa) Single Till und Dual Till Ansatz
bb) Price-Cap Regulierung
cc) Revenue-Cap Regulierung
b) Ex-Post oder Ex-Ante Regulierung
2. Ineffizientes Slot-Vergabesystem
3. Kritische Betrachtung der Regulierungstatigkeit
4. EU- Richtlinie zur Entgeltregulierung und der Mindestumsetzungsbedarf aus juristischer
Sicht (Umsetzungsdefizit)
a) Materiell- rechtliche Anforderungen
b) Verfahrensrechtliche Anforderungen
c) InstitutionelleVorgaben
IV. Diskussion verschiedener Losungsansatze und Einschatzung
1. Price-Cap-Ansatz als neue Regulierungsmethode
a) Grundidee und Voraussetzungen
b) Ausgestaltung
aa) Qualitatsanforderungen
bb) Kapazitatsmanagement
cc) Ausgestaltungsrestriktionen und deren Auswirkungen auf Flughafen
c) GesamtokonomischeBewertung
2. Investitionsanreize
3. Dual-Till und Single Till
4. Regulierungsbehorde
5. Vergabe von Flughafen Slots reformieren
a) Primare Mechanismen in Form von Slot-Auktionen
b) Sekundare Mechanismen in Form von Slot-Handel
C. Zusammenfassung
- Quote paper
- Marie-Kathrin Wünsche (Author), 2018, Aktuelle Probleme und Fragestellungen der Flughafenentgeltregulierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/454186
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