In der vorliegenden Seminararbeit „Russlands Staatsduma unter Wladimir Putin“, soll die Fragestellung „Wird die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert?“, wissenschaftlich untersucht werden. Als Forschungszeitraum dient die Amtszeit Wladimir Putins, als Präsident der russischen Föderation zwischen 2000 und 2008. Dieser Zeitraum wurde gewählt, da es Wladimir Putins erste Amtszeit ist und damit die Anfänge des 'System Putin' markiert. Außerdem wurden in diesem Forschungszeitraum viele verschiedene Änderungen in Wahl- und Parteiengesetz durchgeführt, welche maßgeblich für die Lösung der Forschungsfrage relevant sind.
Die postsowjetische Zeit, um die 1990er Jahre, wurde bereits ausreichend erforscht und wird im Rahmen dieser Seminararbeit nicht gesondert aufgearbeitet. Die damit einhergehende Verfassungsentwicklung und die Entstehung des russischen politischen Systems, welches in der Forschung als „präsidiale Republik sowjetischen Typs“ deklariert wurde, sollte für diese Seminararbeit das Fundament bilden, um die gesammelten Ergebnisse für den Forschungszeitraum 2000 - 2008 darauf aufbauen zu können.
Zunächst wird in Kapitel 2. die Rolle des Präsidenten in der Verfassung beschrieben und mögliche verfassungsrechtliche Verflechtungen zwischen dem Präsidenten, der Staatsduma und dem Föderationsrat herausgearbeitet. Die gesammelten Ergebnisse dienen als konzeptionelle Basis für die politischen Entwicklungen, die in den nachfolgenden Kapiteln erörtert werden. Infolgedessen sollen Transformationsprozesse, welche auf die Staatsduma zwischen 2000 und 2008 einwirkten, in Kapitel 3 definiert und kritisch analysiert werden. Zur Illustration der Verschiebungen im Parlament werden Diagramme (siehe Diagramm 1-3) angefertigt, welche die Parlamentswahlen 1999, 2003 und 2007 repräsentieren. Außerdem wird in Kapitel 4 noch einmal ein besonderes Augenmerk auf die Opposition in der Duma gelegt und die verschiedenen Änderungen im Wahl- und Parteiensystem erörtert. Hierbei wird vor allem die Rolle Putins in den einzelnen Gesetzgebungsprozessen veranschaulicht und die Ausdehnung der zentralen Macht ausgehend vom Präsidenten skizziert. In Kapitel 5 wird anschließend die Zweite Kammer, der Föderationsrat, aufgegriffen und gekennzeichnet, inwiefern auch hier Reformen durchgesetzt wurden, die die Macht Putins stabilisierten und die Einflussnahme, sowohl auf Staatsduma, als auch auf den Präsidenten schwächten.
- Arbeit zitieren
- Marius Faust (Autor:in), 2018, Das System Putin. Wird die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/453900
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