Sowohl im europäischen Raum als auch in Deutschland mehren sich die Stimmen, welche eine Kriminalisierung von Zuwiderhandlungen gegen das Kartellverbot fordern. Diese Arbeit untersucht die Frage, ob die strafrechtliche Verfolgung von Hardcore-Kartellen, jene besonders sozialschädlichen Absprachen zwischen Unternehmen, ein aus rechtlicher Perspektive geeignetes und aus ökonomischer Perspektive effizientes wettbewerbspolitisches Instrument darstellt. Dabei bildet das europäische und deutsche Recht den Rahmen, innerhalb dessen sich ein solches Kriminalisierungsvorhaben bewegen muss.
Zusätzlich kann die Schaffung eines entsprechenden strafrechtlichen Tatbestandes nur legitimiert sein, wenn gewisse strafrechtsdogmatische Anforderungen erfüllt werden. Die ökonomische Analyse des Rechts bietet einen geeigneten Rahmen, um die Effektivität des Vorhabens anhand der Wohlfahrts- und Verhaltensökonomie zu beurteilen. Die Ergebnisse der Literaturarbeit deuten auf erhebliche rechtliche Bedenken und Effizienzrisiken einer strafrechtlichen Verfolgung von Hardcore-Kartellen hin, infolgedessen Kriminalitätsbestrebungen für den deutschen Rechtsraum abzulehnen sind. Stattdessen empfiehlt sich die Fortentwicklung der beiden Steuerungsgrößen Ahndungswahrscheinlichkeit und Schwere der Sanktionierung, um eine optimale Abschreckung gegenüber der Bildung neuer Hardcore-Kartelle zu erwirken.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Methodik
- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Kartellrecht in der Europäischen Union
- Repressive Durchsetzung
- Kronzeugenprogramm
- Präventive Durchsetzung
- Privatrechtliche Durchsetzung
- Kriminalstrafen im europäischen Kartellrecht
- Kartellrecht in Deutschland
- Repressive Durchsetzung
- Kronzeugenprogramm
- Präventive Durchsetzung
- Privatrechtliche Durchsetzung
- Submissionskartelle
- Grundzüge des Strafrechts
- Kartellrecht in der Europäischen Union
- Ökonomische Ansätze zur Analyse des Rechts
- Die ökonomische Analyse des Rechts
- Die ökonomische Analyse der Kriminalität
- Wohlfahrts- und verhaltensökonomische Fortentwicklung des Modells
- Negative Externalitäten
- Schutz des freien Wettbewerbs vor Hardcore-Kartellen
- Wohlfahrtsökonomische Überlegungen zur Analyse des Kartellrechtes
- Verhaltensökonomische Überlegungen zur Analyse des Kartellrechts
- Grenzen der ökonomischen Analyse der Kriminalität
- Strafrechtsdogmatische Anforderungen
- Strafwürdigkeit von Hardcore-Kartellen
- Strafbedürftigkeit von Hardcore-Kartellen
- Diskussion
- Der optimale Zeitpunkt der Sanktionierung
- Die optimale Sanktionsart
- Die optimale Normvollzugsinstanz
- Zusammenfassung und wirtschaftspolitische Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Masterarbeit untersucht die Frage, ob die strafrechtliche Verfolgung von Hardcore-Kartellen ein geeignetes und effizientes wettbewerbspolitisches Instrument darstellt. Hierfür werden sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen des europäischen und deutschen Kartellrechts als auch die ökonomischen Aspekte der Kriminalisierung von Kartellen analysiert.
- Rechtliche Analyse des europäischen und deutschen Kartellrechts
- Ökonomische Analyse der Kriminalisierung von Kartellen
- Strafrechtsdogmatische Anforderungen an die Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit von Hardcore-Kartellen
- Bewertung der Effizienz und Wirksamkeit einer strafrechtlichen Verfolgung von Hardcore-Kartellen
- Diskussion der optimalen Sanktionierungsstrategie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Masterarbeit vor und erläutert die Relevanz der strafrechtlichen Verfolgung von Hardcore-Kartellen. Die Methodik beschreibt die angewandten Forschungsmethoden und die verwendeten Quellen. Im Kapitel 3 werden die rechtlichen Rahmenbedingungen im europäischen und deutschen Kartellrecht dargestellt, wobei die verschiedenen Durchsetzungsformen und die Möglichkeiten der Kriminalisierung von Kartellen beleuchtet werden. Kapitel 4 untersucht die ökonomischen Ansätze zur Analyse des Rechts, insbesondere die ökonomische Analyse der Kriminalität und deren Relevanz für die Beurteilung von Hardcore-Kartellen. Die strafrechtsdogmatischen Anforderungen an die Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit von Hardcore-Kartellen werden in Kapitel 5 näher beleuchtet. Die Diskussion in Kapitel 6 befasst sich mit den verschiedenen Aspekten der Sanktionierung, wie dem Zeitpunkt, der Art und der Normvollzugsinstanz. Abschließend fasst die Zusammenfassung die wesentlichen Ergebnisse zusammen und zieht wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Hardcore-Kartelle, Kartellrecht, Wettbewerbspolitik, Kriminalisierung, Strafrecht, ökonomische Analyse des Rechts, Wohlfahrtsökonomie, Verhaltensökonomie, Strafwürdigkeit, Strafbedürftigkeit, Sanktionierung.
Häufig gestellte Fragen
Was sind Hardcore-Kartelle?
Hardcore-Kartelle sind besonders schädliche Absprachen zwischen Wettbewerbern, etwa über Preise, Quoten oder die Aufteilung von Märkten.
Sollten Kartellverstöße in Deutschland kriminalisiert werden?
Die Arbeit untersucht diese Grundsatzfrage und kommt zu dem Ergebnis, dass eine strafrechtliche Verfolgung aufgrund rechtlicher Bedenken und Effizienzrisiken eher abzulehnen ist.
Was ist das Kronzeugenprogramm im Kartellrecht?
Es bietet Unternehmen Immunität oder eine Reduzierung von Geldbußen an, wenn sie als Erste Beweise über ein Kartell offenlegen und mit den Behörden kooperieren.
Warum ist die ökonomische Analyse des Rechts hier wichtig?
Sie ermöglicht es zu bewerten, ob Strafen eine optimale Abschreckung bieten und wie sich die Kriminalisierung auf die wirtschaftliche Wohlfahrt auswirkt.
Welche Alternativen zur Kriminalisierung werden vorgeschlagen?
Empfohlen wird die Erhöhung der Ahndungswahrscheinlichkeit und die Verschärfung der bestehenden Sanktionen (Geldbußen), um die Bildung von Kartellen effektiv zu verhindern.
- Citation du texte
- Anna-Lena Prüser (Auteur), 2018, Die strafrechtliche Verfolgung von Hardcore-Kartellen als wettbewerbspolitisches Instrument in Deutschland. Theoretische Abwägung einer Grundsatzfrage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/445273
