Dieses Buch erläutert in verständlicher Weise die Möglichkeiten der Vertretung unternehmerischer Einzelinteressen in Japan.
Nach einer allgemeinen Einführung und Modellbildung bezüglich des Begriffs und der Funktionsweise des Lobbying wird dessen Ausgestaltung und Wirkung im japanischen Kultur- und Wirtschaftsraum beschrieben.
Neben einem systematischen Überblick über die Kanäle der Einflussnahme bietet die Arbeit Erklärungen zu Begriffen wie dem „Eisernen Dreieck“, und zeigt künftige Entwicklungslinien der Thematik auf.
Obwohl Japan derzeit die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt darstellt wird das Zusammenspiel der wirtschaftlichen und staatlichen Akteure bisher nur unzureichend behandelt. Der Autor bringt Licht in die diesbezüglich oft unklaren Vorstellungen und gibt dabei das Ausmaß des wirtschaftlichen Arms in die japanische Führungsspitze wieder.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Gang der Untersuchung
2. Begriff des Lobbying
2.1. Definitorische Betrachtung
2.2. Strukturelle Instrumente des unternehmerischen Lobbying
2.2.1. Verbände
2.2.2. Firmenlobbyisten
2.2.3. Consultants
2.2.4. Built in Lobbyists
2.3. Prozessuale Instrumente des unternehmerischen Lobbying
2.3.1. Sachbezogene Analyse
2.3.2. Institutionelle Analyse
2.3.3. Einflussgenerierung
3. Landesspezifische Rahmenbedingungen Japans
3.1. Politisches System
3.2. Kulturelle Besonderheiten
4. Unternehmerisches Lobbying in Japan
4.1. Verflechtung der Machteliten
4.2. Methoden der Einflussnahme
4.2.1. Ausschüsse und Beiräte
4.2.2. Faktionen
4.2.3. Parlamentarische Stämme
4.2.4. Verbände
4.2.5. Finanzielle Unterstützungen
4.2.6. Amakudari
4.2.7. Administrative Lenkung
4.2.8. Personale Kontakte
4.3. Signifikanz des Lobbying
5. Entwicklungen
5.1. Politische Tendenzen
5.2. Gesellschaftliche Tendenzen
6. Bewertung der Lobbyingaktivitäten
7. Fazit
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 2.1: Instrumente des unternehmerischen Lobbying
Abbildung 4.1: Verflechtung der Machteliten in Japan
Abbildung 4.2: Nutzungshäufigkeiten einzelner Gestaltungsinstrumente des Public Affairs Management in Japan in Anhängigkeit des Herkunftslandes
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
Der Begriff des Lobbying, ebenso wie die Erkundung der bis dahin prosperierenden Ökonomie Japans wurden in den 90er Jahren zunehmend zu Trendkategorien der wissenschaftlichen Betrachtung. Ziel der Arbeit ist es die oft unklaren Vorstellungen, und in diesem Bezugsfeld bestehenden Zusammenhänge, zu konkretisieren und aufzuzeigen.
Der bereits in den 60er Jahren in den USA geprägte Begriff der „Japan Inc.“[1] verweist auf die engen Verflechtungen zwischen Wirtschaft und einerseits Politik, sowie andererseits Ministerialbürokratie. Dieses in der Literatur zum Teil mit „Eisernem Dreieck“[2] titulierte System von Beziehungen soll in der folgenden Arbeit in strukturierter Weise dargestellt und erläutert werden. Als implizite Problematik ergeben sich die zu Berücksichtigenden Eigenheiten des Wirtschafts-, und Kulturraumes Japan, in dem der Begriff, bzw. die westliche Modellvorstellung des Lobbying nicht definiert ist.
Die Arbeit konzentriert sich dabei auf die Vertretung unternehmerischer Interessen gerichtet auf bürokratische und politische Entscheidungen.
1.2. Gang der Untersuchung
Im Folgenden wird anfänglich der Begriff des Lobbying in allgemeiner Weise erörtert. Hierbei liegt der definitorische Fokus auf dem europäischen Verständnis der Materie. Es sollen somit zunächst begriffliche Unsicherheiten die im Zusammenhang mit dem Instrument des Lobbyismus und dessen Funktionsweisen zu verzeichnen sind geklärt werden. Der Themenkomplex wird schrittweise in den japanischen Kontext gesetzt, indem sich die Erörterung der Besonderheiten des japanischen Bezugsrahmens anschließt, in welchem die Mechanismen des unternehmerischen Lobbying situiert sind. Abschnitt drei behandelt hierzu die grundlegenden Rahmenbedingungen in denen die Lobby-Tätigkeit ausgeübt wird, respektive das politische System Japans und dessen Funktionalität sowie kulturelle Eigenheiten des Untersuchungslandes. Darauf aufbauend wird das Verflechtungsgefüge zwischen Wirtschaft, Politik und Bürokratie dargestellt. Die Enumeration der Einflussmöglichkeiten des Unternehmenssektors auf Bürokratie und Politik ab Abschnitt 4.1. soll einen Eindruck vermitteln, wie effektiv und in welchem Ausmaß unternehmerische Einzelinteressen tatsächlich artikuliert werden können. Es wird jeweils die Bedeutung, die Art der Entstehung und die Wirkung des Instrumentes beschrieben. Die Berücksichtigung der Signifikanz des Lobbying ergründet wie viel Gewicht dem Untersuchungsgegenstand beigemessen wird. Abschnitt fünf bzw. sechs der Arbeit bildet die Betrachtung politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen, die im Zusammenhang mit dem Lobbyismus stehen und dessen Relevanz aufzeigen, sowie die Bewertung des Instrumentes aus verschiedenen Perspektiven. Abschließend wird ein zusammenfassendes Fazit gezogen.
2. Begriff des Lobbying
2.1. Definitorische Betrachtung
Vergleicht man verschiedene Definitionen des Lobbying, so lassen sich die drei frequentiertest erscheinenden Merkmale der Begriffsbestimmungen durch Einflussnahme, Informationsbeschaffung und Informationsaustausch zusammenfassen.
Weiterhin finden die definitorischen Ansätze einen Konsens in der strategischen Ausgerichtetheit der Tätigkeit. Nach Strauch bezeichnet eine Lobby „einen Zusammenschluss von Personen oder Organisationen zur Vertretung gemeinsamer Interessen gegenüber Dritten, insbesondere Gesetzgeber und Verwaltung“[3]. Lobbyismus versteht er als Methode der Einwirkung auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse durch präzise Information im Rahmen einer festgelegten Strategie. Es handelt sich hierbei um „punktuelle Beeinflussungen spezifischer Sachentscheidungen und nicht um anhaltende Mitgestaltung der (staats-)politischen Rahmenbedingungen“[4]. Köppl betont zudem den informellen Charakter lobbybezogener Tätigkeit[5] und Leif verweist auf die unzureichende gesetzliche Regelung und wissenschaftliche Reflexion.[6]
Ein Lobbyist beschreibt dementsprechend die Person oder Personenmehrzahl, die im Auftrage eines Dritten oder im Rahmen eines Dienstvertrages das Lobbying durchführt.[7]
„Die Notwendigkeit von Interessengruppen wird in der pluralistischen Gesellschaftslehre mit der Funktionsfähigkeit des demokratischen Systems und dessen Regierbarkeit erklärt“[8]. Aufgaben der Vertreter sind hierbei die Interessenartikulation, -aggregation, -selektion, sowie deren politische Integration.
Beeinflussung, bzw. Lobbying im Sinne eines Unternehmens ist als ein Gestaltungsinstrumentarium in den Rahmen dessen Public Affairs Managements einzuordnen.[9] Public Affairs Management beschreibt die Außenpolitik einer-, bzw. den „Prozess, durch den eine Organisation ihre Beziehungen zu jenen politischen und gesellschaftlichen Gruppen und Themen steuert, die das Umfeld der Organisation sowie ihre Aktivitäten bestimmen“[10]. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf das Einwirken wirtschaftlicher Unternehmungen auf politische und staatliche Entscheidungsträger.
2.2. Strukturelle Instrumente des unternehmerischen Lobbying
2.2.1. Verbände
Verbände dienen der andauernden, i.d.R. nicht punktuellen Realisierung der Mitgliederinteressen, können aber auch Lobbying betreiben.[11] Sie bündeln Interessen bestimmter (wirtschaftlicher) Gruppierungen, wobei sich ein Einzelunternehmen der Schwierigkeit gegenüber sieht, seine individuellen Interessen im Verband durchzusetzen.[12] Dies gilt besonders in Anbetracht zunehmender Heterogenität von Interessenlagen im Zuge der Globalisierung. Weiterhin ist die Handlungsfreiheit eines Verbandes durch Kompromisslösungen eingeschränkt. Die Stärke in Form der Bündelung und damit erhöhter Akzeptanz bei Entscheidern beinhaltet also auch die Schwäche des Bedeutungsverlustes impliziert durch die Mitgliedsunternehmen.
Es kann zwischen traditionellen, organisatorisch verfestigten Verbänden, die versuchen auf staatliche Entscheidungen Einfluss zu nehmen und kurzfristiger angelegten weniger stark organisierten Interessengruppen, die ihre Ziele vornehmlich im außerparlamentarischen Raum durchzusetzen versuchen unterschieden werden. Eine eindeutige, objektivierte Zuordnung besteht jedoch nicht.[13]
2.2.2. Firmenlobbyisten
Firmenlobbyisten oder inhouse lobbyists sind eigene Bevollmächtigte der Unternehmen vor Ort.[14] Sie sind in den Betrieben zumeist in hoher Position mit direktem Zugriff auf den Vorstand angesiedelt.[15] Der Vorteil eines Vertretungsbüros findet sich in der Gebundenheit an das Unternehmen und dem schnelleren Informationsfluss.[16]
2.2.3. Consultants
Lobbying-Consultants sind unabhängige Strategieberater, die die Interessen ihrer Auftraggeber vertreten. Diese externen Dienstleister können durch ihre Expertise und eigenen Netzwerke von Nutzen sein, und engagieren sich zurzeit besonders in Brüssel.
2.2.4. Built in Lobbyists
Personalunionen oder die sog. interne Lobby sind vor allem in Deutschland gängige Verflechtungen von Interessengruppen und Bürokratie.[17] Bspw. kann ein Verbandsfunktionär zugleich als Abgeordneter fungieren, oder ein Parlamentarier beratend für ein Unternehmen tätig sein.
2.3. Prozessuale Instrumente des unternehmerischen Lobbying
2.3.1. Sachbezogene Analyse
Erstes Element der Generierung von für die Zielsetzung der Unternehmung relevanter Informationen ist deren Filterung aus EDV, Fachpublikationen und Presse.[18] Zudem ist eine Radarfunktion zu installieren die der ständigen und globalen Überwachung des Umfeldes, respektive von Wettbewerb, Medien, rechtlichen Entwicklungen und Forschung dient. Drittes Mittel, um eine umfassende Informationsbasis zu gewährleisten ist die aktive Informationssammlung bei Entscheidungsträgern und Teilnehmern an Entscheidungsprozessen. Werden im Zuge der Generierung relevante Informationen ermittelt, sollte eine Frühwarnfunktion einsetzen und der spezifizierte Bereich detailliert untersucht werden. Dieses als Monitoring bezeichnete Verfahren der gezielten Informationsbeschaffung und -aufbereitung hat zur Aufgabe Daten möglichst früh und präzise zu ermitteln.
2.3.2. Institutionelle Analyse
Dieser Kernbereich identifiziert, welche Individuen auf institutioneller Ebene Entscheidungen vorbereiten und am Entscheidungsprozeß beteiligt sind. Prädispositionen der einzelnen Entscheidungsträger müssen analysiert werden,[19] um Informationen wirkungsvoll platzieren und austauschen zu können.
2.3.3. Einflussgenerierung
Der Lobbyist versucht möglichst frühzeitig seine Informationen an der Entscheidungstragenden Stelle einzubringen und somit eine Einwirkung zu erzielen.
Joos unterscheidet monoprozessuale Instrumente, die gegenüber einem Abgeordneten eingesetzt werden können und polyprozessuale Instrumente die gegenüber mehreren Zielpersonen, auch aus verschiedenen Instituten wirken.[20]
Weiterhin ist die Differenzierung zwischen direktem und indirektem Lobbying[21] relevant, wobei die beiden Arten nicht unvereinbar sind. Ersteres ist die unmittelbar vom Unternehmen ausgeführte, direkte interessengesteuerte Kommunikation mit dem Entscheidungsträger, etwa im Rahmen von persönlichen Gesprächen.[22] Indirektes Lobbying hingegen beschreibt über Dritte oder Massenmedien laufende Aktivitäten,[23] bzw. Mittel und Wege, um anders als durch direkte Kommunikation die Interessen zum Entscheidungsträger zu kanalisieren.[24] Ausgestaltungsmöglichkeiten, die im Wesentlichen auf dem Meinungsführerkonzept basieren sind: Interessenkoalitionen, Cross Lobbying über Verbände, Grassroots Lobbying, politische Inserate, oder die Unterstützung von Politikern.[25]
Zusammenfassend lassen sich die Zusammenhänge wie folgt darstellen:
Abbildung 2.1: Instrumente des unternehmerischen Lobbying
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: eigene Darstellung.
[...]
[1] Pohl, M. (1995b), S. 103.
[2] Kevenhörster, P. (2003), S. 320; Köllner, P. (1997), S. 17.
[3] Strauch, M. (1993c), S. 111.
[4] Berg, N. (2002), S. 217.
[5] Vgl. Köppl, P. (2003), S. 91. Er weist hiermit auf die non-public Eigenschaft des Lobbying hin.
[6] Vgl. Leif, T./Speth, R. (2003), S. 9f.
[7] Vgl. Strauch, M. (1993c), S. 111f.
[8] Rey, P. (1990), S. 18. Für eine Diskussion der Pluralismustheorie siehe Rey, P. (1990), S. 9ff.
[9] Vgl. Berg, N. (2002), S. 86; Weiser, A. (2004), S. 78.
[10] Köppl, P. (2003), S. 29.
[11] Vgl. ebenda, S. 89.
[12] Vgl. Joos, K. (1997), S. 92ff.
[13] Vgl. Richter, C. (1997), S. 15f.
[14] Vgl. Strauch, M. (1993a), S. 45f.
[15] Vgl. Strauch, M. (1993b), S. 67.
[16] Vgl. Joos, K. (1997), S. 104.
[17] Vgl. Richter, C. (1997), S. 21.
[18] Vgl. Strauch, M. (1993a), S. 21ff.
[19] Vgl. Köppl, P. (1998), S. 15.
[20] Vgl. Joos, K. (1997), S. 113f.
[21] Vgl. Köppl, P. (1998), S. 16ff.
[22] Vgl. Farnel, F.J. (1994), S. 115.
[23] Vgl. Weiser, A. (2004), S. 88.
[24] Vgl. Köppl, P. (2003), S. 107.
[25] Vgl. ebenda, S. 113ff.
- Citation du texte
- Dipl. Kfm. Peter Weyel (Auteur), 2005, Lobbying in Japan - Methoden der unternehmerischen Interessenvertretung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43586
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