Der moderne Populismus ist eine den Demokratien inhärent liegende Gefahr. Dabei machen sich die
Populisten die Versprechen der Politik zunutze und vergröbern sie auf angebliche ökonomische und soziale
Zusammenhänge. Populismus ist keine politische Einstellung, die auf bestimmten Wertsystemen beruht.
Vielmehr ist der Populismus eine Methodik, Politik zu machen. Die Dramatik des Populismus entspringt dabei
seiner Komplexitätsreduktion, seines Schablonendenkens und Plattitüden.
Der linke Populismus kennt keine abstrakten politischen Zusammenhänge. Er kennt nur die schuldhafte
Projektion auf den Feind (in Form von Eliten oder alles, was nicht einem Bürger bzw. der Bürgerlichkeit
entspricht). Beim linken Populismus steht ein armes, schwaches politisch abgehängtes Volk einer politischen
Super-Elite gegeüber, die Ihre eigene Politik nicht mehr nach dem Volk ausrichten. Das Element der
Repräsentativfunktion von Parteien ist im Populismus erheblich auf eine Vereinfachung hin gestört. Der
moderne Populismus ist aber nicht nur anti-elitär, er ist auch antipluralistisch, weil er die Eliten auf ein
Massenaggregat herunterbricht, die sich in der Realität gar nicht so darstellen.
Linkspopulismus und Systemkrise
1. Einleitung und Fragestellung
2. Kann der Linkspopulismus eine Antwort auf neoliberale Entwicklungen sein?
3. Das Wesen des Linkspopulismus
4. Populismus am Beispiel der Sozialstaatlichkeit
5. Wurzeln des Populismus.. eine Spurensuche
6. Fazit
7. Literaturempfehlungen
(1) Einleitung
Der moderne Populismus ist eine den Demokratien inhärent liegende Gefahr. Dabei machen sich die Populisten die Versprechen der Politik zunutze und vergröbern sie auf angebliche ökonomische und soziale Zusammenhänge. Populismus ist keine politische Einstellung, die auf bestimmten Wertsystemen beruht. Vielmehr ist der Populismus eine Methodik, Politik zu machen. Die Dramatik des Populismus entspringt dabei seiner Komplexitätsreduktion, seines Schablonendenkens und Plattitüden.
Der linke Populismus kennt keine abstrakten politischen Zusammenhänge. Er kennt nur die schuldhafte Projektion auf den Feind (in Form von Eliten oder alles, was nicht einem Bürger bzw. der Bürgerlichkeit entspricht). Beim linken Populismus steht ein armes, schwaches politisch abgehängtes Volk einer politischen Super-Elite gegeüber, die Ihre eigene Politik nicht mehr nach dem Volk ausrichten. Das Element der Repräsentativfunktion von Parteien ist im Populismus erheblich auf eine Vereinfachung hin gestört. Der moderne Populismus ist aber nicht nur anti-elitär, er ist auch antipluralistisch, weil er die Eliten auf ein Massenaggregat herunterbricht, die sich in der Realität gar nicht so darstellen.
2. Kann man mit linkem Populismus eine Antwort auf die neoliberale Entwicklung der Gesellschaft geben?
Das kann er! Und doch wäre es eine unzureichende Antwort, da der linke Populismus das Individuum in eine konsumierende Opferhaltung zwingt, statt selbst aktiv zu werden (Marti 1995). Neoliberale Entwicklungen zeichnen sich gerade dadurch aus, dass Sie am Volk vorbei entschieden wurden. Der linke Populist will ״dem kleinen Mann“ eine stimme geben. Dadurch wird der kleine Mann aber aus seiner selbstaktivierenden Position gehebelt.
Eine populäre Forderung mag attraktiv sein, doch sie verschleiert die wahren Verhältnisse. Irgendeine Partei (ob das DIE LINKE oder der Front National sein mag) geht mit populistischen Forderungen hausieren, ohne auch nur eine lebenspraktische Verbesserung durchzusetzen. Wenn man selbst in Fachbüchern kramt, wie nach den Wegen zum Sozialismus im 21. Jahrhundert beißt man auf Granit. Denn die oberflächlichen Umstrukturierungen des Bankensektors enthalten mehr Paraphrasen als reale gute Konzepte. Emanzipatorische Interpretationsangebote der gegenwärtigen gesellschatlichen Veränderungen eines neoliberlalen Kapitalismus verschwinden und dementsprechend kann auch die politische Linke nicht mehr die klassische Rolle einer Arbeiteravantgarte erfüllen. Denn diesen ״klassischen Arbeiter“ gibt es nicht mehr, wir erleben eine systemische Beschleunigung zu einer Gesellschaftsformation zerrütetter Identitäten, auch zerrütetter Arbeitsidentitäten. In diesen Strukturen versucht ein linker Populismus Gemeisamkeiten zu schaffen, die es in der Praxis nicht geben kann. Die Zerschlagung der Arbeitsmilleus durch neoliberale Politiken lässt sich nicht einfach durch eine populistische Forderung nach mehr Geld und mehr Rechten kitten.
Populismus ist Audruck einer chronischen Krise der Politik. Die Politik ist ״chronisch krank“, sie enthält pathologische Fragmente, die den Populismus besonders nach rechts hin nähren.
Bei Priester kommt es zu einer funktionalen, wenig differenzierten Gleichsetzung aus Inklusion und Eklusion. Der Linkspopulismus inkludiere so viele unterdrückte Gesellschafsschichten wie möglich, während der rechte Populismus ethnische Minderheiten und soziale Schwache exkludiere.
Es gibt aber weder einen Inklusionspopulismus noch einen Exklusionspopulismus. Der Populismus tritt oftmals als opportuner Trittbrettfahrer auf und lässt sich nicht auf inklusive und exklusive Elemente aufspalten.
Der politischen Mobilisierung negativer Arbeitswelterfahrungen in eine Kampfansage der ״Die-da-oben“ ist vielleicht nicht besonders vielschichtig, aber sie ist meist eine folgerichtige Antwort, um das eigene Selbst zu bewältigen und eine Antwort zum ״Vergewaltiger“ zu suchen. Wo die Politik in Form der politischen
Repräsentanten als Versager auftreten, bildet sich der Nährboden für linken wie rechten Populismus. Populismus ist somit auch Ausdruck der gesellschatlichen demokratischen Krise seit Mitte der 1980er.
Mit Ihrer Forderung nach 1.050 Euro sanktionsfreier Absicherung erlebt der Schön-Wetter-Populismus in Deutschland sein Debüt bei der Partei Die Linke. Die Folge wären massive Abwanderung der Kapitalströme in Deutschland und allgemein schwerwiegende systemische Veränderungen zwischen Arbeitsbevölkerung und denen, die keiner Vollzeitbeschäftigung mehr nachgehen. Die Linke zeigt oftmals ein populistisches Gesicht, wenn es um Fragen sozialer Gerechtigkeit oder Ungleichheiten geht.
Oftmals geschehen diese populistischen Entwicklungen am Sachstand der bisherigen Gesetzeslage vorbei. Unser bürgerlicher Verfassungsstaat sieht keine sittenwidrige Arbeit vor (!) und will, dass sich auch Unternehmen an Gesetze halten (die das immer weniger tun).
In seinem Beitrag zum Thema Linkspopulismus und Prekarisierung von Thomas Goes ist ein Zusammenhang zwischen beiden Sphären aufgreifbar, der ja besteht und politisch forciert wurde. Doch die Unterscheidung in einen staatsorientierten und einen sozialexklusiven Populismus vereinfacht politische Zusammenhänge und vergröbert Einzelerfahrungen auf eine ökonomische und politisch-soziale Gesamtkonstellation. Soll linker Populismus an diese Rationalitäten anknüpfen oder soll eine politische Linke gar nicht an solch einer Bindung anknüpfen?
3. Das Wesen des Linkspopulismus
Der Populismus, egal ob rechter oder linker, führt beim Individuum zur Bewegungsunfreiheit. Der Populismus sucht immer die anonyme Mobilisierung der Massen (Schmuckli 1995: 27), massenpsychologisch bewegen sich Einzelindividuum in eine Kollektiverfahrung politischer Ideen. Dabei fordert der Populismus die Überanpassung der sozialen Subjekte unter einen ideologischen (dünnen) (Freeden 1998) Schirm. Der linke Populismus wird wie der rechte jedoch von soziale Missständen begleitet und genährt. Existenzängste, Sorgen um die Zukunft, die eigene Integrität und Arbeitslosigkeit darüber hinaus Migration und Flucht.
Die Unsicherheiten kapitalistischer System werden rigoros ausgebeutet um politischen Mehrwert daraus zu schlagen. Der Populismus vergisst dabei die Ursachen der sozialen Ängste und verkürzt sie gerne auf oberflächliche Gegnerschaften. Insgesamt basieren populistische Ansätze und Richtungen auf der Antagonisierung sozialer Gegensätze.
Populismus bedient sich meist einfacher Schablonen, wie etwa der Gleichsetzung von Islam und Kommunismus. (Fortyuin und Wilders).
Populismus ist eine Methode der Politik und gleichzeitig die Verkörperung einer Bewegung. Die Der Populismus kann beim Einzelnen mikropsychotische Reaktionen auslösen in Form von Allmachtsfantasien und Größenideen. Im Hass der Objektrepräsentanzen kann der Populismus mit populären Forderungen gegen einzelne elitäre Bewegungen uns Kreise ein Symbolbild eröffnen.
Der Populismus verführt das Individuum und legt Ihm Gehorsam und Gleichschaltung nahe.
Politik ist immer vielfältige Beziehungs - und Interpretationsarbeit, bei den Hartz Vier- Refomen konnte man noch mit Montagsdemonstrationen den letzten Versuch der Bürger erkennen, ein derartig knechtendes Unternehmen zu stoppen.
Populismus am Beispiel der Sozialstaatlichkeit
Es ist in Deutschland relativ schwer, den fest verankerten Sozialstaat zu verkleinern, entschlanken, oder abzuschaffen. Im Auge der markradikalen Ideologen in den höheren Stabsetagen des Kapitals, der Wirtschaft und der Politik leben wir in einem demotivierenden Sozialstaat. Es wird gar von einer ״Hyperthrophie des Sozialstaats“ gesprochen. Mit der Umgestaltung des Sozialstaats ändern sich dramatisch Gefühle der gesellschatlichen Solidarisierung um Hilfsbedürftigkeit.
Hartz Vier ist jedoch so gering, dass ein jeder in Arbeit gezwungen wird, der in seinem Leben noch etwas erreichen möchte. Denn Das Hartz Vier ist so gering, dass es kaum zum Leben reicht und auch nicht annähernd die Lebenshaltungskosten und den Bedarf an kultureller und sozialer Teilhabe decken kann (siehe Bedarfssätze). Für Bildung und kulturelle Teilhabe sind so gut wie keine Kosten geplant. Da hier keine Ausgaben geplant sind, lässt sich aus der kulturellen Verwahrlosung guter Stimmenprofit schlagen. Sowohl AfD als auch die deutsche LINKE buhlen bei Erwerbslosen um die stimmen. Je mehr die Menschen merken, dass das politische System sie in Teilen unterdrückt, desto mehr bildet sich eine Affinität zu enthemmenden populistischen Parolen.
Wurzeln des linken Populismus... eine Spurensuche
Unsere Zeit zeichnet sich aus durch die
- (Re-) Individualisierung sozialer Risiken
- Bedürftigkeit ohnen Gegenleistung gibt es nicht mehr im aktivierenden Sozialstaat
- « Der Welfare state wird zum Workfare-State (Arbeitszwangähnliche Beschäftigungspolitik)
[...]
- Citar trabajo
- Janos Pletka (Autor), 2017, Linkspopulismus und Systemkrise. Gegenentwürfe zur neoliberalen Entwicklung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/433573
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